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Deutschland
Quoren-Vergleich der
Bundesländer bei
VolksBegehren,
VolksEntscheid und
Verfassungsänderungen
-
= nicht erlaubt
0
= kein Quorum
Weitere
Hürden
werden , je nach Bundesland, in den Weg gestellt.
Wahlen kennen keine Quoren.
Eine Abstimmung im Bundestag kommt auf ca. 0,0001% - 0,001% Beteiligung.
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Deutschland ist ein direktdemokratisches
Entwicklungland.
Auf nationaler Ebene wird jegliche Bürgerbeteiligung geblockt. Es
gab
keine einzige VolksAbstimmung. Auch vor dem Krieg gab es keine gültige Abstimmung.
Vor einem internen Vergleich der Bundesländer, eine minarette
Nabelschau
zur Einstellung deutscher Machteliten zu Volksentscheiden, aus Schweizer Sicht.
Einziger Einfluß auf Bundesebene ist von Hinten durch die Brust: über den Bundesrat Gesetze zu
blockieren.
Gegenüber dem Bundesrecht gibt es in den Regionen durchaus plebiszitäre Elemente, wennauch mit hohen Hürden. Insgesamt waren bis
03/09
von 4642 eingeleiteten Bürgerbegehren auf Gemeindeebene
1136 erfolgreich. Von den bis dahin 300 bundesland-weiten Initiativen haben es gerade mal
15
zum Volksentscheid geschafft, wovon 5 am Quorum gescheitert sind und 3 Weitere ignoriert wurden. Grundsätzlich gibt es aber bei regionalen
Verfassungsänderungen
Volks-/Bürgerentscheide.
01/16
zum Volksentscheid geschafft, wovon 5 am Quorum gescheitert sind und 3 Weitere ignoriert wurden. Grundsätzlich gibt es aber bei regionalen
zählt
man schon 7.000 Bürgerbegehren und
(Ratsreferenden,
sowie 3.500 Bürgerentscheide seit Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Gemeindeebene.
Bayern
erreicht im deutschen
Volksentscheid-Ranking
den Spitzeplatz. Statistisch gesehen kommt auf jede bayerische Gemeinde aber gerade mal auf ein Bürgerentscheid alle 16 Jahre. Bayern hat diese trotzdem herausragende Position seinem Verfassungsschöpfer(Wilhelm Hoegner) zu verdanken, der im Exil in der Schweiz lebte.
Berlin blieb lange Zeit Schlußlicht. Berlin wollte aber
vorpreschen
(war sich aber zunächst noch
uneins)
und wollte Hamburg
überholen (die CDU beweisst hier viel
Kreativität
- Ignorieren, Verändern, Verfälschen, Verhindern, Ausbremsen, Verklagen), während sich in Nordrhein-Westfalen
selbst die CDU mit der FDP, in den Kommunen, zu Mitbestimmung anschickt.
Welch Überraschung: die Menge an Bürgerbeteiligung verhält sich umgekehrt proportional zu den Hürden.
In Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Thüringen gab es bis
2010
noch keine Volksentscheide.
Laufende oder in den letzten Monaten abgeschlossene
2005 - 2006
Volksabstimmungen
und Volksbegehren in Deutschland.
Vaterstätten
stimmt
5/09
über die Einführung deutschlandweiter Volksentscheide ab.
Bis
2010
wurden in Deutschland ca. 5.000 kommunale Bürgerbegehren eingeleitet, von denen 2.000 mehr oder weniger erfolgreich waren.
Trotz aller Fortschritte ist das Ergebnis ernüchternd: 36 Referenden, davon 13 "von unten“ ausgelöste Volksentscheide (Bayern 5, Hamburg 4, Schleswig-Holstein 2, Sachsen 1, Sachsen-Anhalt 1) durch 185 Volksinitiativen/Volksbegehren
1946-2006.
2/3 der Volksbegehren scheitern schon in der ersten Stufe an Quoren, Themenausschlüssen, Fristen. Die
Daten
zu Volksbegehren und Volksentscheiden werden immer gründlicher recherchiert, was aber an der
Distanz
der Politikern zu den Wählern nichts ändert.
Die
Schacherei
führender Politiker bei der Föderalismusreform treibt seine Blühten (Elbien, Mitteldeutschland, Preussen), wobei der GG-Artikel
29
eher stört, manchmal auch funktionalisiert wird.
Der GG-Artikel
146
wird von führenden Politern zu EuropaVereinigung benutzt.
Bürgereinfluß auf Wahllisten
(kumulieren,
panaschieren)
und Bürgermeisterdirektwahlen werden gerne von Leuten, die um "ein bißchen mehr" Demokratie betteln, als direktdemokratische Verfahren bezeichnet und werden hier, der Vollständigkeit halber, mitaufgeführt.
Ein
Problem
regionaler Abstimmungen ist das Floriansprizip (aus Erbschaft "repräsentativer" Interessendurchsetzung), wenn großflächige Änderungen akzeptiert werden, nur nicht vor der eigenen Haustür
(NIMBY
und
banana).
Das Projekt
bürgerorientierte Kommune
der Bertelsmann Stiftung, hat seine Arbeit eingestellt,
aber es gibt ja noch den
Bürgerhaushalt
der
Bundeszentrale
für politische Bildung.
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