ðÐ


direkte Demokratie

 
     

direkte Demokratie - Eingang  Eingang
direkte Demokratie - Kritik  Kritik
direkte Demokratie - Parteien  Parteien
direkte Demokratie - deutschland  Deutschland
direkte Demokratie - Global  Global
direkte Demokratie - Fakten und Hintergründe  Wissen
direkte Demokratie - Entscheidung  Entscheidung
direkte Demokratie - Medien  Medien
direkte Demokratie - Foren  Foren
direkte Demokratie - Impressum  Impressum







kursiv = Zitat
Grün ⇒ mouseover-Info
       = Seitenanfang
Deutschland und seine Bundesländer, Fazit



Vergleich Fazit Verfassung
Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Hamburg Bremen Niedersachsen Thüringen Bayern Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz Saarland Nordrhein-Westfalen deutsche Bundesländer
Baden-Württemberg Bremen Niedersachsen Sachsen
Bayern Hamburg Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt
Berlin Hessen Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein
Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Saarland Thüringen



Fazit


Bürger entscheiden oft über:
  • erneuerbare/konventionelle Energie, Trassenbau
  • Zusammenlegung von Bundesländern
  • Verbesserung von Kindergärten und Schulen
  • Bau von Hochhäuser und Einkaufspassagen
  • die Schließung oder Neubau eines Großprojektes
  • Schulreform

Internationale Verträge mit der EU haben oberste Priorität. Danach kommen EU-Recht, Bundesrecht und dann erst Landes- und Kommunalrecht. Nur hier wird dem Bürger unter Auflagen Mitbestimmung eingeräumt, wenn alles Wichtige bereits entschieden wurde.

Volksabstimmungen werden mit Quoren, Vorschriften, Ausschlüssen, etc. gegängelt. Beim Finanzausschluß herrscht regelmäßig Unklarheit, ob denn überhaupt über etwas abgestimmt werden darf, da alles den Haushalt berührt.

Mancherorts wird sie zu Mitbestimmung 2. Klasse degradiert, wenn bei Abstimmungen "von oben" verordnet, andere Regeln gelten. Zulässigkeitsprüfungen gehören, wenn überhaupt, an ein unabhängiges Gremium und nicht an das, in ihren Entscheidungen kritisierte Parlament oder im Zweifelsfall an ein, vom Parlament eingesetzes, Verfassungsgericht. Der Gleichheitsgrundsatz gebietet eine Kostenerstattung, wie es die Parteien vom Wahlkampf gewohnt sind.

Die Hamburger CDU beweist, dass Mitbestimmung in Deutschland nicht erkämpft, sondern genehmigt wurde (nach mißglücktem Volksentscheid), damit auf tönernen Füßen steht und mit einem beherzten Schlag gebrochen werden kann. Oder Mäusisch ausgedrückt, werden die Laborbedingungen des Experimentes "direkte Demokratie" den gewünschten Ergebnissen angepasst.

Ändern wird sich das möglicherweise mit Reformgegendruck, Aufklärung und Internet oder dem Zerfall der Machtelite. Besonders agil tut sich der Mittelstand hervor. Die Unterschicht ist zu frustriert und die Reichen kennen andere Kanäle der Einflußnahme.

Regionale Volksentscheide in zeitlichem Ablauf
Zeit Bundesland Thema
1968 Bayern christliche Volksschule
1991 Bayern Müllkonzept
1995 Bayern kommunaler Bürgerentscheid
1997 Schleswig-Holstein Buß- und Bettag
1998 Bayern Staat ohne Senat
1998 Hamburg bezirklicher Bürgerentscheid
1998 Hamburg Hürden bei Volksbegehren
1998 Schleswig-Holstein Rechtschreibreform
2001 Sachsen kommunale Sparkassen
2004 Hamburg Faires Wahlrecht
2004 Hamburg Privatisierung von Krankenhäusern
2005 Sachsen-Anhalt Kinder und Jugend
2008 Berlin Flughafen Tempelhof
2009 Berlin Schulfach Religion
2010 Bayern Nichtraucherschutz
2010 Hamburg Schulreform
2011 Berlin Wasserverträge
2013 Berlin Energierückkauf
2013 Hamburg Energie-Netze
2014 Berlin Stadtpark Tempelhof
2015 Hamburg NOlympia-2024

Es braucht noch einen einheitlichen Kalender für Partei- und Institutionsveranstaltungen zur direkten Demokratie.
Noch besser wird eine zentrale, durchsuchbare Datenbank von unabhängiger Seite, zur Verteilung der Informationen. Initiatoren und Gegner können ihr Statement zum Thema abgeben. Der Bürger kann, unter optionaler Einschränkung seines Bundeslandes und Umfang der Informationen, seine Mailadresse hinterlegen. Die Informationen zu Terminen, Initiativen, Begehren und Entscheid werden bei Bedarf an den Bürger weitergeleitet.
Die Vorteile einer solchen Datenbank liegen auf der Hand. Der eingetragene Bürger ist ständig auf dem Laufenden, während andererseits Initiatoren und Gegner mit Nullkosten eine breite Schicht der Bevölkerung informieren und mobilisieren können. Beide Seiten verringern ihre Abhängigkeit gegenüber herkömmlichen Medien.

Angestrebte Gesetzesänderungen sollten in knapper und präziser Form ausgestaltet werden.