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direkte Demokratie

 
     

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Diskussion


Vor einer qualifizierten Aussage gehört ein Austausch von Meinungen und Argumenten. Doch Forenbetreiber haben nicht nur mit Spam, sondern zudem mit Überwachung in Form von Vorratsdatenspeicherung und Forenhaftung zu kämpfen. Ein Forum zu betreiben ist somit ein zeit- und kostenintensiver Job, soziale Netzwerke zu beeinflussen ist hingegen ein neues Geschäftsfeld.

Es gibt z.Z. kein zentrales Forum für dD. mD-Infos und Eigenrecherche bekommt man im Forum für für echte, direkte Demokratie. Neuerdings wird über facebook mit direktedemokratie.com und mehr Demokratie diskutiert.

Im Forum für direkte Demokratie des Europa-Magazin's treffen sich EU-Kritiker der Schweiz, im dirdemi-Forum treffen sich deutschsprachige Italiener.
Zusammenfassungen findet man bei Telepolis, wo die meißten Beiträge zu finden sind oder in den Google-newsgroups.
Weitere Analysefunktionen findet man bei den Statistiken





Unterschriften, etc.




Sie möchten eine neue Petition einrichten? Onlinepetitionen haben in Deutschland ab dem 1.9.05 rechtliche Relevanz. Bevor man eine (e-) Petition einrichtet, unterschreibt oder diskutiert, sollte man sich eine Übersicht der laufenden Bittschriften (2005 gab es immerhin 22.143 Beschwerden und 160 öffentliche Petitionen) verschaffen. Beginnen wir mit einem Testlauf und schauen mal, was daraus wird. Eine wiederholte, schon mal abgelehnte, Petition wird, anders als gescheiterte Gesetze, nur mit dem Hinweis auf die erste Ablehnung, in Ablage P verwaltet.

Eine EU-Petition an das EU-Parlament kann als Informationsweitergabe, Beschwerde, Frage oder als Antrag auf Stellungnahme des Parlaments abgefaßt werden. Mit der Europäische Bürgerinitiative, mit mindestens 1 Mill. Unterschriften, soll man seine Bitten an die Europäische Kommission richten. Beide Instrumente haben, wegen fehlender Entscheidungsgewalt, mit dD nur am Rande zu tun.

Das Dilemma, nichts tun zu können, geht noch weiter. Als Demonstrant ist man letztendlich auch nur ein Bittsteller, kaum ein Verhandlungspartner und schon gar kein Souverän. Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Deutsche Gummiparagraphen oder Art 20 Abs 4 können nach Bedarf ausgelegt werden. Unruhe und ziviler Ungehorsam sind unerwünscht. Aber auch die Demonstrationen zum DDR-Zusammenbruch, Bürgerkriege und andere Aufstände waren nicht genehmigt, sondern brauchten einen kritischen Punkt.

ðÐ-direkte-Demokratie-Demonstration

Revolution wurde mit der Ewigkeitsklausel vom Grundgesetz ausgeschlossen; was ja auch legitim wäre, hätte das deutsche Volk eben dieses Grundgesetz ausgewählt, beschlossen, regelmäßig für jede Generation bestätigt und jede Änderung genehmigt.

anonymous Die Enttarnung von Spitzeln, Zivis und Polizisten nach Wikileaks-Manier läßt sich vor dem Hintergrund der vielen Affären in Politik und Wirtschaft auch als vorgezogene Gauck-Behörde begreifen.
Autos zündeln ohne Ziel, Farbbeutel werfen, Cyber-War oder andere politische Straftaten mögen als Ausdruck von Wut und Ohnmacht verstanden werden. Protest-Gewalt wird öffentlich verurteilt, als Vorwand für die Sicherheitsdebatte benutzt und unterschlägt echte oder angedrohte Staatsgewalt. Jedoch entpuppt sich auch in manchem "Basisdemokraten" ein Demagoge und Tyrann. Aber was was kann man wirklich tun, nachdem man sich informiert hat und zu der Überzeugung gelangt ist, dass eine Änderung der Verhältnisse nötig ist, nicht nur die Bekämpfung der Symptome? Man kann sich z.B. mit dem Organisieren von Kampagnen und Aktionen beschäftigen oder, ganz ohne feste Strukturen, gleich per Flashmop treffen, sich per Twitter oder Facebook verabreden und passiven Widerstand leisten, boykottieren, Geld abheben, an einem gemeinsamen Ziel(wie Guttenplag) arbeiten, x-Leaks schaffen.

Streng genommen dient jeder noch so kleine Vorstoß für dD dem gesellschaftlichen Fortschritt. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Frühling.