Foren
Vor einer qualifizierten Aussage gehört ein Austausch von Meinungen und Argumenten. Doch Forenbetreiber haben nicht nur mit Spam, sondern zudem mit Überwachung in Form von
Vorratsdatenspeicherung
und
Forenhaftung
zu kämpfen. Ein Forum zu betreiben ist somit ein zeit- und kostenintensiver Job, soziale Netzwerke zu beeinflussen
ist hingegen ein neues Geschäftsfeld.
Es gibt z.Z. kein zentrales Forum für dD. mD-Infos und Eigenrecherche bekommt man im Forum für
echte, direkte Demokratie.
Neuerdings wird über facebook mit
direktedemokratie.com
und
mehr Demokratie
diskutiert.
Im
Forum für direkte Demokratie
des Europa-Magazin's treffen sich EU-Kritiker der Schweiz, im
dirdemi-Forum
treffen sich deutschsprachige Italiener.
Zusammenfassungen findet man bei
Telepolis,
wo die meißten Beiträge zu finden sind oder in den (inzwischen angegrauten)
Google-newsgroups.
Weitere
Analysefunktionen
findet man bei den Statistiken
Foren werden immer mehr (zuletzt DSGVO) zensiert. Es werden Redakteure und bots zum Filtern eingesetzt, sowie bezahlte Kommentatoren.
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Spendengelder werden mittlerweile mittels
Crowdfunding
eingesammelt, wie
hier.
Sie möchten eine neue
Petition
einrichten?
Onlinepetitionen
haben in Deutschland ab dem
1.9.05
rechtliche
Relevanz.
Bevor man eine (e-)
Petition
einrichtet,
unterschreibt
oder diskutiert, sollte man sich eine
Übersicht
der laufenden
Bittschriften
(2005
gab es immerhin 22.143 Beschwerden und 160
öffentliche
Petitionen) verschaffen. Schauen wir mal,
was
daraus wird. Eine wiederholte, schon mal abgelehnte, Petition wird, anders als gescheiterte Gesetze, nur mit dem Hinweis auf die erste Ablehnung, in Ablage-P verwaltet.
2014
wurden 99,82% der Petitionen schon im Vorfeld
verworfen,
lediglich Eine von 15.000 wurde dem Bundestag vorgelegt.
2005-2016
wurden 425 Petitionen zu Volksabstimmung gesammelt und schlußendlich mit einem Schlag
abgewürgt.
Bis
2018
wurde lediglich das 1
Kuhfänger-
Gesetz von 77565 Petitionen umgesetzt.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, alle Bundestagsangeortnete
gleichermaßen
mit einer e-mail zu informieren.
Eine
EU-Petition
an das EU-Parlament kann als Informationsweitergabe, Beschwerde, Frage oder als Antrag auf Stellungnahme des Parlaments abgefaßt werden. Mit der
Europäische Bürgerinitiative,
mit mindestens
1 Mill. Unterschriften,
darf man vielleicht
seine Bitten an die Europäische Kommission richten. Beide Instrumente haben, wegen fehlender Entscheidungsgewalt, mit dD nur am Rande zu tun.
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Aufstände in Deutschland
Wir können auch anders.
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Die Notwendigkeit des Handelns liegt in dem ständigen Angriff auf das Gemeinwohl.
Das Dilemma, nichts tun zu können, scheint dagegen unüberwindlich. Als
Demonstrant
ist man letztendlich auch
nur
ein
Bittsteller,
kaum ein Verhandlungspartner und schon gar kein
Souverän.
Staatsmacht stellt mitunter die Demonstration als das Problem dar.
Nicht umsonst gehen erfolgreiche Gauner andere Wege.
Politische Streiks gelten in Deutschland als
verboten.
Deutsche
Gummiparagraphen
oder
Art 20 Abs 4
können nach Bedarf ausgelegt werden.
Unruhe
und ziviler Ungehorsam sind unerwünscht, aber
erlaubt.
Demonstrationen zum DDR-Zusammenbruch, Bürgerkriege und andere
Aufstände
waren
nicht
genehmigt, sondern brauchten einen kritischen
Punkt.
Wie der DDR-BRD-Übergang(SED-Linie), Afrikanische Revolutionen und Anti-Separtismus-Abstimmungen des Ukrainischen Parlaments zeigen, dass Machthaber das Volk gerne sprechen lassen, wenn ihre Felle wegschwimmen. Etliche Beispiele machen aber klar, dass staatlich verordnete oder schlecht organisierte/durchdachte Abstimmungen wertlos sind, sowie einmalige Abstimmungen ausgehebelt werden.
Revolution
wurde mit der
Ewigkeitsklausel
vom Grundgesetz ausgeschlossen; was ja auch legitim wäre, hätte das deutsche
Volk
eben dieses Grundgesetz
erarbeitet,
beschlossen,
regelmäßig für jede Generation bestätigt und jede Änderung genehmigt.
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Was kann man tun?
Eigentlich nichts. Alle wirksamen Maßnahmen liegen in Staatshand oder sind illegal. Will man das System von innen her aufmischen(Gang durch die Institutionen), wird man benutzt und umgekrempelt; alle Maßnahmen von außen werden als feindlich erkannt und gern kriminalisiert. Aber ohne Druck bewegt sich die Politik gar nicht.
Die Enttarnung von Spitzeln,
Zivis
und
Polizisten
kann man als vorgelagerte
Gauck-
Behörde begreifen.
Autos
zündeln
ohne
Ziel,
Farbbeutel
werfen,
Trash-Mob,
Cyber-War
oder andere politische
Straftaten,
die Mächtigen aus ihrer
Wohlfühlzone
rauszuholen, mögen als Ausdruck von
Wut,
Ohnmacht und
Ungehorsam
verstanden werden.
Protest-Gewalt wird öffentlich verurteilt, als Vorwand für die Sicherheitsdebatte benutzt und unterschlägt echte oder angedrohte
Staats-gewalt.
Jedoch entpuppt sich auch in manchem "Basisdemokraten" ein Demagoge und Tyrann. Aber
was
was kann man wirklich
machen,
nachdem man sich informiert hat und zu der Überzeugung gelangt ist, dass eine
Änderung
der Verhältnisse nötig ist, nicht nur die Bekämpfung der
Symptome?
Man kann sich z.B. mit dem Organisieren von
Kampagnen und Aktionen
beschäftigen oder, ganz ohne feste Strukturen, gleich per
Flashmop
treffen,
sich per Twitter oder
Facebook
verabreden und
passiven
Widerstand leisten,
heckler'n,
hacktivieren,
die
buycott-App
benutzen vor dem
boykottieren,
Geld
abheben,
an einem gemeinsamen Ziel (wie Guttenplag) arbeiten,
x-Leaks
schaffen.
Oder man löst die unerträgliche Qual mit einem
Tyrannenmord.
Streng genommen dient jeder noch so kleine Vorstoß für dD dem gesellschaftlichen Fortschritt. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Und die Machtzentrierung schreitet, nicht nur in der EU, mit 7-Meilenstiefeln voran.
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