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direkte Demokratie

 
     

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Diskussion


Vor einer qualifizierten Aussage gehört ein Austausch von Meinungen und Argumenten. Doch Forenbetreiber haben nicht nur mit Spam, sondern zudem mit Überwachung in Form von Vorratsdatenspeicherung und Forenhaftung zu kämpfen. Ein Forum zu betreiben ist somit ein zeit- und kostenintensiver Job, soziale Netzwerke zu beeinflussen ist hingegen ein neues Geschäftsfeld.

Es gibt z.Z. kein zentrales Forum für dD. mD-Infos und Eigenrecherche bekommt man im Forum für echte, direkte Demokratie. Neuerdings wird über facebook mit direktedemokratie.com und mehr Demokratie diskutiert.

Im Forum für direkte Demokratie des Europa-Magazin's treffen sich EU-Kritiker der Schweiz, im dirdemi-Forum treffen sich deutschsprachige Italiener.
Zusammenfassungen findet man bei Telepolis, wo die meißten Beiträge zu finden sind oder in den (inzwischen angegrauten) Google-newsgroups.
Weitere Analysefunktionen findet man bei den Statistiken

Foren werden immer mehr zensiert. Es werden Redakteure und bots zum Filtern eingesetzt, sowie bezahlte Kommentatoren.





Unterschriften, etc.


Spendengelder werden mittlerweile mittels Crowdfunding eingesammelt, wie hier.
Sie möchten eine neue Petition einrichten? Onlinepetitionen haben in Deutschland ab dem 1.9.05 rechtliche Relevanz. Bevor man eine (e-) Petition einrichtet, unterschreibt oder diskutiert, sollte man sich eine Übersicht der laufenden Bittschriften (2005 gab es immerhin 22.143 Beschwerden und 160 öffentliche Petitionen) verschaffen. Schauen wir mal, was daraus wird. Eine wiederholte, schon mal abgelehnte, Petition wird, anders als gescheiterte Gesetze, nur mit dem Hinweis auf die erste Ablehnung, in Ablage-P verwaltet. 2014 wurden 99,82% der Petitionen schon im Vorfeld verworfen, lediglich Eine von 15.000 wurde dem Bundestag vorgelegt. 2005-2016 wurden 425 Petitionen zu Volksabstimmung gesammelt und schlußendlich mit einem Schlag abgewürgt.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, alle Bundestagsangeortnete gleichermaßen mit einer e-mail zu informieren.

Eine EU-Petition an das EU-Parlament kann als Informationsweitergabe, Beschwerde, Frage oder als Antrag auf Stellungnahme des Parlaments abgefaßt werden. Mit der Europäische Bürgerinitiative, mit mindestens 1 Mill. Unterschriften, darf man vielleicht seine Bitten an die Europäische Kommission richten. Beide Instrumente haben, wegen fehlender Entscheidungsgewalt, mit dD nur am Rande zu tun.





Aufstände in Deutschland
Weberaufstand
1848/1849
Novemberrevolution
Ruhraufstand
Wir können auch anders.

Die Notwendigkeit des Handelns liegt in dem ständigen Angriff auf das Gemeinwohl.
Das Dilemma, nichts tun zu können, scheint dagegen unüberwindlich. Als Demonstrant ist man letztendlich auch nur ein Bittsteller, kaum ein Verhandlungspartner und schon gar kein Souverän. Nicht umsonst gehen erfolgreiche Gauner andere Wege.

Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Deutsche Gummiparagraphen oder Art 20 Abs 4 können nach Bedarf ausgelegt werden. Unruhe und ziviler Ungehorsam sind unerwünscht, aber erlaubt. Demonstrationen zum DDR-Zusammenbruch, Bürgerkriege und andere Aufstände waren nicht genehmigt, sondern brauchten einen kritischen Punkt. Wie der DDR-BRD-Übergang(SED-Linie), Afrikanische Revolutionen und Anti-Separtismus-Abstimmungen des Ukrainischen Parlaments zeigen, dass Machthaber das Volk gerne sprechen lassen, wenn ihre Felle wegschwimmen. Etliche Beispiele machen aber klar, dass staatlich verordnete oder schlecht organisierte/durchdachte Abstimmungen wertlos sind, sowie einmalige Abstimmungen ausgehebelt werden.

ðÐ-direkte-Demokratie-Demonstration

Revolution wurde mit der Ewigkeitsklausel vom Grundgesetz ausgeschlossen; was ja auch legitim wäre, hätte das deutsche Volk eben dieses Grundgesetz erarbeitet, beschlossen, regelmäßig für jede Generation bestätigt und jede Änderung genehmigt.

Was kann man tun? Eigentlich nichts. Alle wirksamen Maßnahmen liegen in Staatshand oder sind illegal. Will man das System von innen her aufmischen(Gang durch die Institutionen), wird man benutzt und umgekrempelt; alle Maßnahmen von außen werden als feindlich erkannt und gern kriminalisiert. Aber ohne Druck bewegt sich die Politik gar nicht.

anonymous Die Enttarnung von Spitzeln, Zivis und Polizisten kann man als vorgelagerte Gauck- Behörde begreifen.
Autos zündeln ohne Ziel, Farbbeutel werfen, Trash-Mob, Cyber-War oder andere politische Straftaten, die Mächtigen aus ihrer Wohlfühlzone rauszuholen, mögen als Ausdruck von Wut, Ohnmacht und Ungehorsam verstanden werden. Protest-Gewalt wird öffentlich verurteilt, als Vorwand für die Sicherheitsdebatte benutzt und unterschlägt echte oder angedrohte Staats-gewalt. Jedoch entpuppt sich auch in manchem "Basisdemokraten" ein Demagoge und Tyrann. Aber was was kann man wirklich machen, nachdem man sich informiert hat und zu der Überzeugung gelangt ist, dass eine Änderung der Verhältnisse nötig ist, nicht nur die Bekämpfung der Symptome? Man kann sich z.B. mit dem Organisieren von Kampagnen und Aktionen beschäftigen oder, ganz ohne feste Strukturen, gleich per Flashmop treffen, sich per Twitter oder Facebook verabreden und passiven Widerstand leisten, heckler'n, hacktivieren, die buycott-App benutzen vor dem boykottieren, Geld abheben, an einem gemeinsamen Ziel (wie Guttenplag) arbeiten, x-Leaks schaffen. Oder man löst die unerträgliche Qual mit einem Tyrannenmord.

Streng genommen dient jeder noch so kleine Vorstoß für dD dem gesellschaftlichen Fortschritt. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Und die Machtzentrierung schreitet, nicht nur in der EU, mit 7-Meilenstiefeln voran.