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Wissen
Definition: Demokratie (griechisch
δημοκρατία)
- bezeichnete ursprünglich direkte Volksherrschaft, d.h. Bürger stellen Regeln auf und leben danach:
Herrscher = Beherrschte
Aber womit haben wir es zu tun?
Herrschen die Eliten
oder
die Bürger?
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- wird aber regelmäßig als allgemeiner Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage sich nur
indirekt
aus dem Volk ableitet (real existierende,
repräsentative,
parlamentarische,
präsidiale, Volks-) Demokratie:
-
Vorraussetzungen
-
one man one vote
-
in Dt. geteilt: pro Erwachsener alle 4 Jahre aktives Wahlrecht (das
passive
Wahlrecht gehört der Partei)
-
Ziele nach französischem Vorbild:
-
Freiheit (Liberté; wie Persönlichkeitsentfaltung)
-
Gleichheit (Egalité; wie Chancengleichheit und Gerechtigkeit)
-
Brüderlichkeit (Fraternité; wie Gemeinwohlorientierung und Solidarität)
-
braucht freien Zugang zu Informationen
-
braucht zur Kontrolle mindestens Gewaltenteilung (
z.B.
zwischen Regierung und Parlament, Justizministerium, Innenministerium, der EU)
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Indirekte Demokratie altert, d.h. ihre urprünglichen Vorraussetzungen und Ziele werden mit der Zeit, zugunsten sich verfestigender
Machtstrukturen
abgewandelt oder
aufgegeben.
In Deutschland wurde das Prinzip der Gewaltenteilung, auch mittels vertikaler und horizontaler
Verflechtungen
durch
Parteikratie
ersetzt.
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Die Vorraussetzungen der repräsentativen Variante sind notwendig, aber nicht hinreichend für direkte Demokratie.
Direkte Demokratie beinhaltet Formen der
unmittelbaren,
politischen
Sachentscheidungen
durch
mündige
Bürger.
Bei dD geht es um die größtmögliche Verteilung von Macht.
dD kann als freier überfamilärer Zusammenschluß von Bürgern, die dem
Allgemeinwohl
dienen wollen und
Konsenz
anstreben, verstanden werden.
dD ist, ohne Hierarchie, nicht nur in der hohen Politik, sondern auch in entsprechend organisierten Kooperativen, Genossenschaften,
Vereinen
und freien Vereinigungen zu finden. Direkte Demokratie kann in seinen, von außen gesetzten Grenzen, sogar
Fehlentwicklungen
von Machtzentrierung ausgleichen.
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Viele Glaubensgemeinschaften legen das Prinzip des Zentralismus
zugrunde. Macht wird hier einem oder mehreren gottgesandten Vertreter(n) auf Erden verliehen, dann an Staaten, Organisationen und letztlich den Menschen verteilt. Die unteren Ebenen haben niedere Arbeit zu verrichten, um den
Eliten
den Kopf für die wichtigen Dinge freizuhalten. Der kleine Mensch in diesem System handelt nach dem Motto: Was allen gehört, geht niemand was an. Und einfache Planung wird mit Unflexibilität, Ignoranz und Mißbrauch erkauft.
Auch der globalisierte Kapitalismus handelt nach diesem Prinzip und vernachlässigt außerdem die langfristige, soziale Verantwortung.
Parlamentarische Demokratie ermöglicht die Trennung von Religion und Staat.
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Beim Föderalismus stellt das Individuum, als seine kleinste Einheit, die höchste Ebene dar.
Der Mensch hat das Recht zu bestimmen, ob, wie, wielange, wem und wofür er seine Macht delegieren möchte.
Direkte Demokratie ermöglicht die Trennung von Wirtschaft und Staat.
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Der Begriff Demokratie deckt im Gebrauch ein gigantisches Spektrum ab. Manchem genügt eine Erwähnung des Namens als Beweis, Andere sehen
Meinungfreiheit
als alleiniges Kriterium für Demokratie, Andere brauchen nur Transparenz, dann gibts noch die 4-Jahres-Wahlzettelwerfer und schließlich echte Mitbestimmer. Entsprechend wird er ohne genauere Beschreibung gern zur Unterstreichung einer beliebigen Meinung benutzt. Hier eine 3er und eine 8er Einteilung demokratischer Teilhabe:
Um einen einfachen Vergleich heranzuziehen, kann man die
Entwicklung
der Gesellschaft mit der eines heranwachsenden Kindes vergleichen, welches
-
ein funktionierendes Elternpaar hat - Monarchie
-
sich das geschiedene Elternteil aussuchen kann - parlamentarische Demokratie
-
seine Eltern in Frage stellt und schließlich seine eigenen Entscheidungen trifft - direkte Demokratie
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-
Dekoration, Instrumentalisierung
-
Anweisung
-
Information, Transparenz
-
Anhörung
-
Einbeziehung
-
Mitbestimmung, Referendum
-
Entscheidungskompetenz
-
Selbstorganisation, verfassungsgebend
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Der Bundestag beschreibt direkte Demokratie als das
Gegenteil
von
sich selbst.
Planet Wissen
hat sich mit dem Thema etwas ausführlicher beschäftigt.
Ein Lexikon zum Thema
Demokratie
wurde in
Zürich
zusammengestellt.
Mit dem Begriff Volksabstimmung ist, ganz unspezifisch, ein Referendum, ein Volksentscheid, ein Bürgerentscheid oder eine
andere
Form der Mitsprache gemeint.
Ein von oben
verordnetes
Referendum
(Plebiszit)
wird häufig zum Machterhalt mißbraucht und hat deshalb den schalen Beigeschmack einer Wahl zwischen Pest und Cholera. Verschärft wird dieser Eindruck, wenn die Bürger mit Waffengewalt zur Urne getrieben werden und andere
Unstimmigkeiten
auftreten.
Fakultatives Referendum ist meistens über Vorstufen (Initiative => Begehren => Entscheid) zu erreichen.
In der
Schweiz
wird zwischen Referendum als Veto und Initiative als GesetzesVorschlag unterschieden.
Volksbefragung, Umfragen, EU-Bürgerbegehren, Petitionen, Anträge sind nicht nur unverbindlich, sondern stützen durch die implizierte Anerkennung des parlamentarischen/königlichen Machtmonopols das System, welches die kritisierten Zustände erzeugt hat.
Hier ein Überblick:
| Begriffe |
von oben eingeleitet |
von unten initiiert |
Verbindlichkeit der Entscheidung
=> nächste Stufe |
| Volksbefragung, Umfrage |
X |
|
unverbindlich |
| EU-Bürgerbegehren |
|
X |
unverbindlich |
| Petition |
|
X |
Parlament beschäftigt sich ev. mit dem Thema |
| Bürgerantrag |
|
X |
Gemeinderat beschäftigt sich mit dem Thema |
| Bürgerbegehren |
|
X |
=> Bürgerentscheid in der Gemeinde |
| Bürgerentscheid |
|
X |
bindend |
| Volksinitiative |
|
X |
=> Volksbegehren |
| Volksbegehren |
|
X |
=> Volksentscheid |
Volksentscheid
Volksabstimmung
Referendum
|
fakultativ
obligatorisch
|
X
X
fakultativ
|
bindend
bindend
bindend
bindend
bindend
|
Plebiszit
Ad Hoc Abstimmung
Unechtes Referendum
|
konsultativ
|
|
nach
Bedarf
unverbindlich oder bindend
|
Spontane Wünsche und Äußerungen einiger Politiker, nach einer Volksabstimmung eines gewünschten Themas, ohne rechtlichen Hintergrund, nennt man Ad-Hoc-Abstimmungen.
Bei Referenden wird manchmal, bei einem "falschen" Ergebnis, die Abstimmung bis zum gewünschten Ergebnis wiederholt - siehe EU-Verfassung in Irland.
Obligatorische,
von der Verfassung
vorgeschriebene
Referenden gibt es zu Verfassungsfragen und verlangt nach
Bestätigung
des Volkes.
Konstruktives
Referendum ist ein fakultatives Referendum, um ein Gesetz zu kippen und beinhaltet gleichzeitig einen Gegenvorschlag, wie das Gesetz besser auszugestalten ist.
Ein abrogatives Referendum dient der Aufhebung eines Gesetzes.
Mit dem Initiativrecht jedoch, können Bürger nicht nur auf vorhandene oder anstehende Gesetze reagieren, sondern eigene Ideen umsetzen. Ohne Initiativrecht hinkt Volksgesetzgebung immer der Willkür der Regierung hinterher.
Wichtig ist im Sprachgebrauch die Trennung der Begriffe
Abstimmung
und
Wahl,
da ganz unterschiedliche Systeme und Größenordnungen gemeint sind. Abgeordnete handeln im Parlament auch nicht als Wähler.
Insgesamt 84 % der Befragten waren im Jahr
2004
für
bundesweite Volksabstimmungen. Das war kein Einzelfall. Diese Zahl ist seit vielen Jahren relativ stabil und wird von den "Repräsentanten" ignoriert.
Laut ARD-Umfrage
2010
über ein Entweder/Oder entscheiden sich zwar
76 %
für bundesweite Volksabstimmungen, aber nur 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den gewählten Abgeordneten getroffen werden
sollten.
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