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Wissen
Eine Einführung zum Thema direkte Demokratie findet man beim
umstrittenen
Artikel
von Wikipedia, der
Bildungszentrale.
Die
Frankfurter Bibliothek
beantwortet das Thema noch knapper. Der Bundestag beschreibt direkte Demokratie als das
Gegenteil
von
sich selbst.
Sehr ausführliche pdf-Dokumente findet man hingegen bei
mehr Demokratie.
Ein Lexikon zum Thema Demokratie wurde in
Zürich
zusammengestellt.
Demokratie (griechisch
δημοκρατία)
-
bezeichnete ursprünglich direkte Volksherrschaft.
-
wird aber regelmäßig als allgemeiner Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren
Herrschaftsgrundlage sich nur indirekt aus dem Volk ableitet (real existierende Demokratie).
-
Vorraussetzungen, nach französischem Vorbild:
-
Freiheit (Liberté; wie Persönlichkeitsentfaltung)
-
Gleichheit (Egalité; wie Chancengleichheit und Gerechtigkeit)
-
Brüderlichkeit (Fraternité; wie Gemeinwohlorientierung und Solidarität)
-
braucht freien Zugang zu Informationen
-
Gewaltenteilung (z.B. zwischen Parlament und Regierung und Justiz- und Innenministerium, der EU)
-
altert, d.h. ihre urprünglichen Ziele werden mit der Zeit, zugunsten sich verfestigender
Machtstrukturen
abgewandelt oder
aufgegeben.
Man kann, unter zahlreichen Begrifflichkeiten, 2 konkurrierende Herrschaftsprinzipien erkennen:
-
Viele Glaubensgemeinschaften legen das Prinzip des Zentralismus
zugrunde. Macht wird hier einem oder mehreren gottgesandten Vertreter(n) auf Erden verliehen, dann an Staaten, Organisationen und letztlich den Menschen verteilt. Die unteren Ebenen haben niedere Arbeit zu verrichten, um den Eliten den Kopf für die wichtigen Dinge freizuhalten. Einfache Planung wird mit Unflexibilität erkauft. Auch der globalisierte Kapitalismus handelt nach diesem Prinzip und vernachlässigt außerdem die soziale Verantwortung.
-
Beim Föderalismus stellt das Individuum, als seine kleinste Einheit, die höchste Ebene dar. Der Mensch hat das Recht zu bestimmen, ob, wie, wielange, wem und wofür er seine Macht delegieren möchte.
-
In Deutschland wurde das Prinzip der Gewaltenteilung, mittels vertikaler und horizontaler
Verflechtungen,
durch
Parteikratie
ersetzt.
Direkte Demokratie kann man als freien überfamilären Zusammenschluß von Bürgern, die dem Allgemeinwohl, ohne Herrschaftselite, dienen wollen und Konsenz anstreben, verstehen. Sie ist, ohne Hierarchie, nicht nur in der hohen Politik, sondern auch in entsprechend organisierten Kooperativen, Genossenschaften,
Vereinen
und freien Vereinigungen zu finden. Direkte Demokratie kann in seinen, von außen gesetzten Grenzen, sogar Fehlentwicklungen von Machtzentrierung ausgleichen.
Um einen einfachen Vergleich heranzuziehen, kann man die Entwicklung der Gesellschaft mit der eines heranwachsenden Kindes vergleichen, welches
-
ein funktionierendes Elternpaar hat - Monarchie
-
sich das geschiedene Elternteil aussuchen kann - parlamentarische Demokratie
-
seine Eltern in Frage stellt und schließlich seine eigenen Entscheidungen trifft - direkte Demokratie
Die Begriffe Volksabstimmung, Volksentscheid und Referendum werden gerne gleichwertig benutzt.
Obligatorisches Referendum (Plebiszit) wird häufig zum Machterhalt mißbraucht und hat deshalb einen schalen Beigeschmack, es sei denn, eine Abstimmung ist durch die Verfassung zwingend vorgeschrieben.
Fakultatives Referendum ist meistens über Vorstufen (Initiative => Begehren => Volksentscheid) zu erreichen. Mit dem Initiativrecht können Bürger nicht nur auf vorhandene oder anstehende Gesetze reagieren, sondern eigene Ideen umsetzen.
Mit dem Begriff Volksabstimmung ist, ganz unspezifisch, ein Referendum, ein Volksentscheid, ein Bürgerentscheid oder eine andere Form der Mitsprache gemeint.
Hier ein Überblick:
| Begriffe |
von oben eingeleitet |
von unten initiiert |
Entscheidung ist bindend(b),
=> nächste Stufe |
| Volksbefragung, Umfrage |
x |
|
vollkommen unverbindlich |
| Petition |
|
x |
Bundestag beschäftigt sich mit dem Thema |
| Bürgerantrag |
|
x |
Gemeinderat beschäftigt sich mit dem Thema |
| Bürgerbegehren |
|
x |
=> Bürgerentscheid in der Gemeinde |
| Bürgerentscheid |
|
x |
b |
| Referendum |
obligatorisch |
fakultativ |
b
|
| Volksinitiative |
|
x |
=> Volksbegehren |
| Volksbegehren |
|
x |
=> Volksentscheid |
| Volksentscheid |
|
x |
b |
Wichtig ist im Sprachgebrauch die Trennung der Begriffe
Abstimmung
und
Wahl,
da ganz unterschiedlich Systeme dahinterstecken.
Insgesamt 84 % der Befragten waren im Jahr
2004
für
bundesweite Volksabstimmungen. Das war kein Einzelfall. Diese Zahl ist seit vielen Jahren relativ stabil und wird von den "Repräsentanten" ignoriert.
Laut ARD-Umfrage
2010
über ein Entweder/Oder entscheiden sich zwar
76 %
für bundesweite Volksabstimmungen, aber nur 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den gewählten Abgeordneten getroffen werden
sollten.
↑
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