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direkte Demokratie

 
     

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Allgemeinwissen


Eine Einführung zum Thema direkte Demokratie findet man beim umstrittenen Artikel von Wikipedia und der Bildungszentrale. Die Frankfurter Bibliothek beantwortet das Thema noch knapper. Der Bundestag beschreibt direkte Demokratie als das Gegenteil von sich selbst. Sehr ausführliche pdf-Dokumente fand man hingegen bei mehr Demokratie. Ein Lexikon zum Thema Demokratie wurde in Zürich zusammengestellt.

Demokratie Yin Yang

Definition: Demokratie (griechisch δημοκρατία)


- bezeichnete ursprünglich direkte Volksherrschaft, d.h. Bürger stellen Regeln auf und leben danach. Herrscher und Beherrschte sind identisch.



- wird aber regelmäßig als allgemeiner Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage sich nur indirekt aus dem Volk ableitet (real existierende, repräsentative, parlamentarische, präsidiale, Volks- Demokratie):
  • Vorraussetzungen
    • one man one vote
      • in Dt. geteilt: pro Erwachsener 1/4 pro Jahr aktives Wahlrecht (das passive gehört der Partei)
    • Ziele nach französischem Vorbild:
      • Freiheit (Liberté; wie Persönlichkeitsentfaltung)
      • Gleichheit (Egalité; wie Chancengleichheit und Gerechtigkeit)
      • Brüderlichkeit (Fraternité; wie Gemeinwohlorientierung und Solidarität)
    • braucht freien Zugang zu Informationen
    • braucht zur Kontrolle mindestens Gewaltenteilung ( z.B. zwischen Regierung und Parlament, Justizministerium, Innenministerium, der EU)
  • altert, d.h. ihre urprünglichen Vorraussetzungen und Ziele werden mit der Zeit, zugunsten sich verfestigender Machtstrukturen abgewandelt oder aufgegeben.
In Deutschland wurde das Prinzip der Gewaltenteilung, auch mittels vertikaler und horizontaler Verflechtungen, durch Parteikratie ersetzt.

Viele Glaubensgemeinschaften legen das Prinzip des Zentralismus zugrunde. Macht wird hier einem oder mehreren gottgesandten Vertreter(n) auf Erden verliehen, dann an Staaten, Organisationen und letztlich den Menschen verteilt. Die unteren Ebenen haben niedere Arbeit zu verrichten, um den Eliten den Kopf für die wichtigen Dinge freizuhalten. Der kleine Mensch in diesem System handelt nach dem Motto: Was allen gehört, geht niemand was an. Und einfache Planung wird mit Unflexibilität und Mißbrauch erkauft.
Auch der globalisierte Kapitalismus handelt nach diesem Prinzip und vernachlässigt außerdem die soziale Verantwortung.

Wie Eingangs erwähnt, eine Definition: Direkte Demokratie beinhaltet Formen der unmittelbaren, politischen Sachentscheidungen durch mündige Bürger. Bei dD geht es um die größtmögliche Verteilung von Macht.
Sie kann als freier überfamilären Zusammenschluß von Bürgern, die dem Allgemeinwohl, ohne Herrschaftselite, dienen wollen und Konsenz anstreben, verstanden werden. Sie ist, ohne Hierarchie, nicht nur in der hohen Politik, sondern auch in entsprechend organisierten Kooperativen, Genossenschaften, Vereinen und freien Vereinigungen zu finden. Direkte Demokratie kann in seinen, von außen gesetzten Grenzen, sogar Fehlentwicklungen von Machtzentrierung ausgleichen.

Beim Föderalismus stellt das Individuum, als seine kleinste Einheit, die höchste Ebene dar. Der Mensch hat das Recht zu bestimmen, ob, wie, wielange, wem und wofür er seine Macht delegieren möchte.

    Um einen einfachen Vergleich heranzuziehen, kann man die Entwicklung der Gesellschaft mit der eines heranwachsenden Kindes vergleichen, welches
  1. ein funktionierendes Elternpaar hat - Monarchie
  2. sich das geschiedene Elternteil aussuchen kann - parlamentarische Demokratie
  3. seine Eltern in Frage stellt und schließlich seine eigenen Entscheidungen trifft - direkte Demokratie
Mit dem Begriff Volksabstimmung ist, ganz unspezifisch, ein Referendum, ein Volksentscheid, ein Bürgerentscheid oder eine andere Form der Mitsprache gemeint.
Ein von oben verordnetes Referendum (Plebiszit) wird häufig zum Machterhalt mißbraucht und hat deshalb einen schalen Beigeschmack.
Fakultatives Referendum ist meistens über Vorstufen (Initiative => Begehren => Volksentscheid) zu erreichen.

Hier ein Überblick:


Begriffe von oben eingeleitet von unten initiiert Verbindlichkeit der Entscheidung
=> nächste Stufe
Volksbefragung, Umfrage
X
 
unverbindlich
EU-Bürgerbegehren
 
X
unverbindlich
Ad Hoc Abstimmung
konsultatativ
 
nach Bedarf unverbindlich oder bindend
Petition  
X
u., Parlament beschäftigt sich ev. mit dem Thema
Bürgerantrag  
X
Gemeinderat beschäftigt sich mit dem Thema
Bürgerbegehren  
X
=> Bürgerentscheid in der Gemeinde
Bürgerentscheid  
X
bindend
Volksinitiative  
X
=> Volksbegehren
Volksbegehren  
X
=> Volksentscheid
Volksentscheid
Volksabstimmung
 
Referendum
 
 
 
 
fakultativ
obligatorisch
X
X
fakultativ
 
 
bindend
bindend
bindend
bindend
bindend

Spontane Wünsche und Äußerungen einiger Politiker, nach einer Volksabstimmung eines gewünschten Themas, ohne rechtlichen Hintergrund, nennt man Ad-Hoc-Abstimmungen. Bei Referenden wird manchmal, bei einem "falschen" Ergebnis, die Abstimmung bis zum gewünschten Ergebnis wiederholt - siehe EU-Verfassung in Irland. Unechte Referenden, ohne Gesetzesmacht, können in die Sparte Umfrage eingereiht werden - siehe EU-Verfassung in Frankreich.

Obligatorische, von der Verfassung vorgeschriebene, Referenden gibt es zu Verfassungsfragen.
Konstruktives Referendum ist ein fakultatives Referendum, um ein Gesetz zu kippen und beinhaltet gleichzeitig einen Gegenvorschlag, wie das Gesetz besser auszugestalten ist.
Mit dem Initiativrecht können Bürger nicht nur auf vorhandene oder anstehende Gesetze reagieren, sondern eigene Ideen umsetzen. Ohne Initiativrecht hinkt Volksgesetzgebung immer der Willkür der Regierung hinterher.

Wichtig ist im Sprachgebrauch die Trennung der Begriffe Abstimmung und Wahl, da ganz unterschiedliche Systeme und Größenordnungen gemeint sind.

Insgesamt 84 % der Befragten waren im Jahr 2004 für bundesweite Volksabstimmungen. Das war kein Einzelfall. Diese Zahl ist seit vielen Jahren relativ stabil und wird von den "Repräsentanten" ignoriert.
Laut ARD-Umfrage 2010 über ein Entweder/Oder entscheiden sich zwar 76 % für bundesweite Volksabstimmungen, aber nur 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den gewählten Abgeordneten getroffen werden sollten.


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