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Wissen
Eine Einführung zum Thema direkte Demokratie findet man beim
umstrittenen
Artikel
von Wikipedia und der
Bildungszentrale.
Die
Frankfurter Bibliothek
beantwortet das Thema noch knapper. Der Bundestag beschreibt direkte Demokratie als das
Gegenteil
von
sich selbst.
Sehr ausführliche pdf-Dokumente
fand
man hingegen bei
mehr Demokratie.
Ein Lexikon zum Thema
Demokratie
wurde in
Zürich
zusammengestellt.
Definition: Demokratie (griechisch
δημοκρατία)
- bezeichnete ursprünglich direkte Volksherrschaft, d.h. Bürger stellen Regeln auf und leben danach. Herrscher und Beherrschte sind identisch.
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- wird aber regelmäßig als allgemeiner Sammelbegriff für Regierungsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage sich nur
indirekt
aus dem Volk ableitet (real existierende, repräsentative, parlamentarische, präsidiale, Volks- Demokratie):
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Vorraussetzungen
-
one man one vote
-
in Dt. geteilt: pro Erwachsener 1/4 pro Jahr aktives Wahlrecht (das
passive
gehört der Partei)
-
Ziele nach französischem Vorbild:
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Freiheit (Liberté; wie Persönlichkeitsentfaltung)
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Gleichheit (Egalité; wie Chancengleichheit und Gerechtigkeit)
-
Brüderlichkeit (Fraternité; wie Gemeinwohlorientierung und Solidarität)
-
braucht freien Zugang zu Informationen
-
braucht zur Kontrolle mindestens Gewaltenteilung (
z.B.
zwischen Regierung und Parlament, Justizministerium, Innenministerium, der EU)
-
altert, d.h. ihre urprünglichen Vorraussetzungen und Ziele werden mit der Zeit, zugunsten sich verfestigender
Machtstrukturen
abgewandelt oder
aufgegeben.
In Deutschland wurde das Prinzip der Gewaltenteilung, auch mittels vertikaler und horizontaler
Verflechtungen,
durch
Parteikratie
ersetzt.
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Viele Glaubensgemeinschaften legen das Prinzip des Zentralismus
zugrunde. Macht wird hier einem oder mehreren gottgesandten Vertreter(n) auf Erden verliehen, dann an Staaten, Organisationen und letztlich den Menschen verteilt. Die unteren Ebenen haben niedere Arbeit zu verrichten, um den Eliten den Kopf für die wichtigen Dinge freizuhalten. Der kleine Mensch in diesem System handelt nach dem Motto: Was allen gehört, geht niemand was an. Und einfache Planung wird mit Unflexibilität und Mißbrauch erkauft.
Auch der globalisierte Kapitalismus handelt nach diesem Prinzip und vernachlässigt außerdem die soziale Verantwortung.
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Wie
Eingangs
erwähnt, eine Definition:
Direkte Demokratie beinhaltet Formen der
unmittelbaren,
politischen
Sachentscheidungen
durch
mündige
Bürger.
Bei dD geht es um die größtmögliche Verteilung von Macht.
Sie kann als freier überfamilären Zusammenschluß von Bürgern, die dem Allgemeinwohl, ohne Herrschaftselite, dienen wollen und Konsenz anstreben, verstanden werden. Sie ist, ohne Hierarchie, nicht nur in der hohen Politik, sondern auch in entsprechend organisierten Kooperativen, Genossenschaften,
Vereinen
und freien Vereinigungen zu finden. Direkte Demokratie kann in seinen, von außen gesetzten Grenzen, sogar
Fehlentwicklungen
von Machtzentrierung ausgleichen.
Beim Föderalismus stellt das Individuum, als seine kleinste Einheit, die höchste Ebene dar. Der Mensch hat das Recht zu bestimmen, ob, wie, wielange, wem und wofür er seine Macht delegieren möchte.
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Um einen einfachen Vergleich heranzuziehen, kann man die Entwicklung der Gesellschaft mit der eines heranwachsenden Kindes vergleichen, welches
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ein funktionierendes Elternpaar hat - Monarchie
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sich das geschiedene Elternteil aussuchen kann - parlamentarische Demokratie
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seine Eltern in Frage stellt und schließlich seine eigenen Entscheidungen trifft - direkte Demokratie
Mit dem Begriff Volksabstimmung ist, ganz unspezifisch, ein Referendum, ein Volksentscheid, ein Bürgerentscheid oder eine andere Form der Mitsprache gemeint.
Ein von oben verordnetes Referendum
(Plebiszit)
wird häufig zum Machterhalt mißbraucht und hat deshalb einen schalen Beigeschmack.
Fakultatives Referendum ist meistens über Vorstufen (Initiative => Begehren => Volksentscheid) zu erreichen.
Hier ein Überblick:
| Begriffe |
von oben eingeleitet |
von unten initiiert |
Verbindlichkeit der Entscheidung => nächste Stufe |
| Volksbefragung, Umfrage |
X |
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unverbindlich |
| EU-Bürgerbegehren |
|
X |
unverbindlich |
| Ad Hoc Abstimmung |
konsultatativ |
|
nach
Bedarf
unverbindlich oder bindend |
| Petition |
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X |
u., Parlament beschäftigt sich ev. mit dem Thema |
| Bürgerantrag |
|
X |
Gemeinderat beschäftigt sich mit dem Thema |
| Bürgerbegehren |
|
X |
=> Bürgerentscheid in der Gemeinde |
| Bürgerentscheid |
|
X |
bindend |
| Volksinitiative |
|
X |
=> Volksbegehren |
| Volksbegehren |
|
X |
=> Volksentscheid |
Volksentscheid
Volksabstimmung
Referendum
|
fakultativ
obligatorisch
|
X
X
fakultativ
|
bindend
bindend
bindend
bindend
bindend
|
Spontane Wünsche und Äußerungen einiger Politiker, nach einer Volksabstimmung eines gewünschten Themas, ohne rechtlichen Hintergrund, nennt man Ad-Hoc-Abstimmungen.
Bei Referenden wird manchmal, bei einem "falschen" Ergebnis, die Abstimmung bis zum gewünschten Ergebnis wiederholt - siehe EU-Verfassung in Irland. Unechte Referenden, ohne Gesetzesmacht, können in die Sparte
Umfrage
eingereiht werden - siehe EU-Verfassung in Frankreich.
Obligatorische,
von der Verfassung vorgeschriebene, Referenden gibt es zu Verfassungsfragen.
Konstruktives
Referendum ist ein fakultatives Referendum, um ein Gesetz zu kippen und beinhaltet gleichzeitig einen Gegenvorschlag, wie das Gesetz besser auszugestalten ist.
Mit dem Initiativrecht können Bürger nicht nur auf vorhandene oder anstehende Gesetze reagieren, sondern eigene Ideen umsetzen. Ohne Initiativrecht hinkt Volksgesetzgebung immer der Willkür der Regierung hinterher.
Wichtig ist im Sprachgebrauch die Trennung der Begriffe
Abstimmung
und
Wahl,
da ganz unterschiedliche Systeme und Größenordnungen gemeint sind.
Insgesamt 84 % der Befragten waren im Jahr
2004
für
bundesweite Volksabstimmungen. Das war kein Einzelfall. Diese Zahl ist seit vielen Jahren relativ stabil und wird von den "Repräsentanten" ignoriert.
Laut ARD-Umfrage
2010
über ein Entweder/Oder entscheiden sich zwar
76 %
für bundesweite Volksabstimmungen, aber nur 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den gewählten Abgeordneten getroffen werden
sollten.
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