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direkte Demokratie

 
     

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Schweiz und Liechtenstein


Obwohl 98% aller Schweizer Gesetze in Übereinstimmung vom Parlament beschlossen werden, definiert sich die kulturelle Identität des viersprachigen Landes großenteils über direkte Demokratie. Es wird ca. 4 mal im Jahr abgestimmt. Bei nahezu allen wichtigen Geschäften können die Bürger an der Urne mitbestimmen, damit als Teil des Staates agieren und auch einen Grossteil der politischen Entscheidungsträger selber wählen. Richter, Staatsanwälte und wichtige staatliche Funktionäre werden vom den Stimmbürgern in regelmässigen Abständen gewählt. Die Abstimmungskultur beschränkt sich nicht nur auf die großen Politik, sondern geht bis in kleinste Ebenen - Kantone, Zivilgemeinden, Zweckverbände, auch über Kantonsgrenzen hinaus. Kleinere Gemeinden ohne Parlament kann man als echte direkte Demokratien bezeichnen. Die meisten Kantone haben mehr direktdemokratische Elemente als der Bundesstaat.

Bei einer Notverordnung, wie die 68 Mrd. für die Rekapitalisierung der UBS, kann weder das Parlament, noch das Volk Einspruch erheben. Bei Verfassungsänderungen und dringlichen Gesetzten ohne Verfassungsgrundlage, sowie zu bestimmten internationalen Fragen braucht es neben einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen ein Ständemehr.
Eine Zusammenfassung zum politischen System der Schweiz findet man im Spiegel, dem Schweizer Staat oder, wie untenstehendes Bild von Markus Jud zeigt oder jenes.

Schweizer System Um Gesetze nach dem Durchwinken im Parlament zu stoppen braucht es 50.000 Unterschriften innerhalb 18 Monate. Um einen eigenen Gesetzesantrag durchzubringen braucht man zunächst 100.000 Unterstützungsunterschriften. Für eine Verfassungsänderung sind 50 % Beteiligung notwendig.
Mit anonym, online organisierten Eintragungen hat der Schweizer Bundesrat nun aber ein Problem.
Das Mitspracherecht der Bürger funktioniert, obwohl der Nationalrat über Parteilisten und der Ständerat über das Mehrheitswahlrecht (die Einzelkandidaten werden überwiegend von Parteien unterstützt) gewählt werden. Man kann aber auch streichen, kumulieren oder panaschieren.

Das IRI veranstaltete mit vielen Anderen vom 1.-4. Oktober 2008 die erste Weltkonferenz zur Direkten Demokratie in der Schweiz.

Prominente Argumente werden im Bürgergespräch für direkte Demokratie und gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Schweiz mit der EU dargelegt.

Für den Parlamentarier Andreas Gross ist direkte Demokratie eine Herzensangelegenheit und stellt eine umfangreiche Artikelsammlung zum Thema zur Verfügung. Als Berufspolitiker vertritt er jedoch in letzter Zeit die Meinung, dass es höhere Mächte gibt, die wissen wie sich Menschenrechte definieren und direkte Demokratie nur gekoppelt mit repräsentativer (deren Teil er ist) existieren kann.

Die Kampagne «Dem-ok-ratie, ich mache mit», getragen vom Kanton Zürich und den Züricher Gemeinden, will möglichst viele Bürgerinnen und Bürger animieren, an bestehenden Möglichkeiten der Mitbestimmung teilzuhaben.
Apropos Zürich: hier muß jede Entscheidung über 20 Mill. Franken vor das Volk.

Die Partei zur Förderung direkter Demokratie und freiem Journalismus (PDfJ) möchte das Schweizer Prinzip in die Welt tragen.

Aber auch in der Schweiz gibt es Probleme, wie Unregelmäßigkeiten bei den Abstimmungen.

Christoph Mörgeli möchte die direkte Demokratie der Schweiz vervollständigen. Eine konsequente Realisierung der direkten Demokratie würde bedeuten, dass dem Souverän auf Bundesebene die gleichen Wahlrechte zustehen wie in den Gemeinden und Kantonen - mit anderen Worten: dass der Bundesrat an der Urne gewählt wird.

Der Verein für direkte Demokratie und Selbstversorgung kümmert sich seit 3 Jahren um die Weiterentwicklung direkter Demokratie in der Deutschschweiz.

Die Grenzen (direkter) Demokratie zeigt der Rechtsanwalt Schönenberger auf und zweifelt im gleichen Atemzug an der Geld- und Machtverteilung und dem Rechtsstaat.

Eine Fernsehdiskussion in 5 Teilen zur direkten Demokratie in der Schweiz und mögliche Mobilisierung der Bürger für dD in Deutschland.

Die Schweiz erkennt langsam ihre direkte Demokratie als Exportschlager.

Im Vergleich zur Schweiz wirken alle anderen Staaten undemokratisch. Aber es gibt trotzdem gewaltige Unterschiede:




Liechtenstein


Es gibt neben der Machtfülle des Fürsten noch ein starkes direktdemokratisches Element im liechtensteiner System, dem EU-Land mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen der Welt, welches an die Schweiz erinnert, mit Initiativ- und Frauenstimmrecht und niedrigen Hürden.
Im Fürstentum Liechtenstein macht sich Unmut der lustigen Sorte breit. Unter den 33.000 Einwohnern ärgert ein Briefträger den Fürsten am meisten. Der Herrscher schreibt giftige Leserbriefe.
Ausführlich mit der direkten Demokratie in Liechtenstein, auch im Vergleich zu anderen Demokratiemodellen, beschäftigt sich das Liechtenstein-Institut.


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