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EU Referenden


Jedes Land der EU - außer Deutschland - hatte bisher mindestens eine landesweite Volksabstimmung.
Das EU-Referendum selbst kann nur der EU-Kommission zur Diskussion gereichen und erweist sich als zahnlose Schmusekatze.

Jean-Claude Junker, Premierminister von Luxemburg, beschreibt die Arbeit der EU so:
- Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt, und keine Aufstände, weil die Meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
- Wenn es ernst wird, muss man lügen.


Erste Erweiterung (1)
04/1972
- Frankreich stimmt über die Möglichkeit einer Erweiterung
68,3 % für Erweiterung
Erste Erweiterung (2)
05/1972
09/1972
10/1972
- Irland über Beitritt
- Norwegen über Beitritt
- Dänemark über Beitritt
83,1 % für Beitritt
53,51 % gegen Beitritt
63,3 % für Beitritt
Austritt (1)
06/1975
- Großbritannien über Austritt
(1982 tritt Grönland ohne Referendum aus)
67,2 % für Verbleib
Währungsunion (1)
06/1992
09/1992
06/1992
05/1993
- Irland über €
- Frankreich über €
- Dänemark über Vertrag von Maastricht mit €
- 2. mal Dänemark über Vertrag von Maastricht ohne €
69,1 % für €
51,1 % für €
50,7 % gegen Maastricht + €
56,8 % für Maastricht
Zweite Erweiterung
06/1992
06/1997
03/2001
06/1994
06/1994
10/1994
11/1994
- Schweiz Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum
- Schweiz Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum
- Schweiz über Beitritt
- Österreich über Beitritt
- Finnland über Beitritt
- Norwegen über Beitritt
- Schweden über Beitritt
50,3 % gegen Beitritt
74,1 % gegen Beitritt
76,9 % gegen Beitritt
66,6 % für Beitritt
56,9 % für Beitritt
52,2 % gegen Beitritt
52,3 % für Beitritt
Osterweiterung (1)
05/1998
05/1998
- Irland über Verträge von Amsterdam
- Dänemark über Verträge von Amsterdam
61,7 % für Erweiterung
55,1 % für Erweiterung
Währungsunion (2)
09/2000
09/2003
- Dänemark über €
- Schweden über €
53,2 % gegen
55,9 % gegen
Osterweiterung (2)
06/2001
10/2002
- Irland über Verträge von Nizza
- 2. mal Irland über Verträge von Nizza
53,9 % gegen Erweiterung
62,9 % für Erweiterung
Osterweiterung (3)
03/2003
03/2003
04/2003
05/2003
05/2003
06/2003
06/2003
09/2003
09/2003
01/2012
- Slowenien über Beitritt
- Malta über Beitritt
- Ungarn über Beitritt
- Slowakei über Beitritt
- Litauen über Beitritt
- Polen über Beitritt
- Tschechien über Beitritt
- Estland über Beitritt
- Lettland über Beitritt
- Kroatien über Beitritt
89,6 % für Beitritt
53,6 % für Beitritt
83,8 % für Beitritt
93,7 % für Beitritt
91,1 % für Beitritt
77,4 % für Beitritt
77,3 % für Beitritt
66,8 % für Beitritt
67 % für Beitritt
66,3 % für Beitritt
Europäische Verfassung (1)
05/2005
07/2005
05/2005
06/2005
- Spanien zur EU-Verfassung
- Luxemburg zur EU-Verfassung
- Frankreich zur EU-Verfassung
- Niederlande zur EU-Verfassung
77 % für EU-Verfassung
56,5 % für EU-Verfassung
54,9 % gegen EU-Verfassung
61,5 % gegen EU-Verfassung
Europäische Verfassung (2)
06/2008
10/2009
- Irland zu Vertrag von Lissabon
- 2. mal Irland zu Vertrag von Lissabon
53,2 % gegen EU-Verfassung
67,1 % für EU-Verfassung
Austritt (2)
2015
2015
2016
- Dänemark über den Verbleib bei der EU-Polizeibehörde (Europol)
- Griechenland über Verbleib in der EU und €
- Großbritanien über Verbleib in der EU
53 % gegen Europol
61 % für Verbleib
52 % gegen EU
Erweiterung
?
- Frankreich über die Aufnahme jedes neuen EU-Mitgliedslandes
? %
Nach dem Austrittsreferendum Großbritaniens 06/2016 wollen weitere Staaten, insbesondere in Schweden, Frankreich, Italien, Slowakei, Dänemark, Tschechien, den Niederlanden und Österreich, Referenden abhalten. In Frankreich wird schon ein EU-weites EU-Austiegs-Referendum angedacht. Nach einer Umfrage halten sich Befürworter und Gegner dieses Referendums etwa die Waage.


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