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direkte Demokratie

 
     

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die Welt


In den USA werden sowohl der Präsident, als auch der Senat und Repräsentantenhaus durch Persönlichkeitswahl eingesetzt. Die Blöcke des Mehrheitswahlrechts, Demokraten und Republikaner, setzen sich sehr unterschiedlich zusammen.
Die Innenpolitik hingegen erfolgt großenteils dezentral. Bundesländer und Kommunen haben weitreichende Kompetenzen. In allen Bundesstaaten, außer Delaware, gibt es die obligatorische Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen. Die Hälfte aller Bundesstaaten kennt das fakultativer Referendum schon länger. Jedoch wird das Initiativrecht erst seit 1970, dafür mit steigender Begeisterung genutzt. Zustimmungsquoren, Finanztabus sind unbekannt. Beteiligungquoren liegen zwischen 1% und 4%. Unterschriften können frei gesammelt werden und sind frei von Fristen oder erheblich länger als hier gehandhabt. Verfassungsrecht hat der Bürger, mittels direkter Demokratie, in 18 US-Bundesstaaten, Gesetzes-Initiativrecht in 21 und Gesetzes-Vetorecht in 24 US-Bundesstaaten.
In Michigan, Missouri und Illinois wird das Volk alle 20 Jahre (jede Generation) nach der Notwendigkeit einer neuen Verfassung (der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung) befragt. Die meißten Referenden finden in Oregon, Kalifornien, Colorado, North Dakota und Arizona statt.
Amerikanische Bürger können seit 1600 u.A. in Connecticut, Maine, Massachusetts, Rhode Island, Vermont bei Town Meetings über den Etat ihrer Stadt und das Gehalt der Staatsbediensteten abstimmen oder eigene Vorschläge einreichen.

In New York nimmt man es mit Volksenscheiden, dank Bloomberg, nicht so ganz genau. Kalifornien hingegen kämpft

Quebec wollte sich 1995, von Kanada trennen.





Lateinamerika

10/07 wurde ein Freihandelsabkommen zwischen USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik beschlossen. In Costa Rica gab es hierzu ein Referendum. Das Abkommen wurde bei knapper Mehrheit angenommen. Derweil plant die katholische Kirche 06/10 eine Volksabstimmung zur Homo-Ehe.
"Gehorchend Befehlen" ist der Grundsatz der EZLN , der basisdemokratischen Revolutionsbewegung Zapatistas in Mexiko.
Porto Alegre eine brasilianische Großstadt hat gute Erfahrungen mit direkter Demokratie gemacht. Das Modell der Selbstbestimmung wurde inzwischen schon oft kopiert{letztens sogar im Berliner Bezirk Lichtenberg ) und hat sich so gut bewährt, dass es gleich auf die gesamte Region Rio Grande do Sul ausgeweitet wurde.
Auf den Massendemonstrationen, die Argentinien 02/02 wochenlang erlebte, verzichten die Demonstranten auf politische Reden - denn Redner sind per se diskreditiert. Die Argentinier drückten ihren Unmut statt dessen mit Lärm aus: durch Klappern mit leeren Kochtöpfen.
Aber Venezuela demonstriert, was ein obligatorisches Referendum 08/04 für Verwirrungen bringen kann und wie es 02/09 für Abschaffung demokratischer Grundrechte (hier Amtszeitbegrenzung) mißbraucht werden kann.
In Bolivien will der Präsident über den umstrittenen 12/05 Koka-Anbau abstimmen lassen. 2007 sollte über einen neue 12/05 Verfassung abgestimmt werden. Das Projekt wurde wegen dem Verteilungskampf auf 2009 verschoben. Bei der 07/06 Separatismusabstimmung, bei welchem sich der erdgasreiche Osten wieder vom Hochland separieren will, mischt sich die Kirche ein.
In Panama lehnen große Teile der Bevölkerung die Erweiterung des Kanals aus wirtschaftlichen und Umweltgründen ab.
Equador zeigt deutlich, wie schwer es den Machthabern fällt, von ihrer Einmischung zu lassen. 15/0407 soll ein Referendum darüber entscheiden, ob eine verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wird, denn der frisch gewählte Präsident Rafael Correa versprach mehr Gerechtigkeit, die nur mit Aufbrachen alter Seilschaften zu erreichen ist.
In Kolumbien möchte der Präsident Uribe 08/09 seine 3. Amtszeit vom Volk absegnen lassen. Zur nötigen Änderung der Verfassung braucht es hier nur ein 25% Zustimmungsquorum.
Honduras erweist sich als Bananenrepublik Deutschlands. Aus Angst vor einer Volksabstimmung interveniert die FDP-Naumann-Stiftung.
In Nicaragua will Daniel Ortega direkte Partizipation der Bürger unter Führung der FSLN einführen.
Chiles Transition begann nach dem Referendum 10/88 zu Pinochets Amtsenthebung.





Afrika

Zwischen Entwicklungshelfer wird gestritten, ob Geld oder Mitbestimmung das effektivere Mittel zur Verbesserung der Lebenssituation ist.

In Kenia lautet die wichtigste Frage momentan 11/05 : "Orange oder Banane?" Die beiden Früchte stehen für die Ablehnung oder Zustimmung eines Verfassungsentwurfs. Das Referendum wurde abgelehnt.
Der Sudan will 2011 über die Unabhängigkeit des unterentwickelten, nichtarabischen Südens entscheiden.
Auch Uganda hat in einer Volksabstimmung im Jahr 2005 die Einführung eines Mehrparteiensystems beschlossen. Die Militärdiktatur im islamischen Mauretanien hielt 2006 eine Volksabstimmung zur Verfassung und Amtszeitbegrenzung des Präsidenten ab.
In Namibia wird derzeit 2006 ein Referendum-Gesetz für Angelegenheiten im nationalen Interesse vorbereitet.
Ägypten führt 2007 einen Boykott eines Referendums vor, denn die Auszählungen zu den Antiterror-(Demokratiebegrenzungs-)gesetzen scheinen getürkt zu sein.
Algerien kennt die Unabhängigkeit von Frankreich seit 1962.
Marokko verweigert seinem besetzten Nachbarn Westsahara ein vereinbartes Referendum um seine Unabhängigkeit.





Naher Osten

Im Irak wird die völlige Selbstständigkeit Ende 2005 erwartet. Was Deutschland verwehrt bleibt, bekommt Irak geschenkt: einen Volksentscheid über eine neue Verfassung und kommt damit theoretisch einer echten Demokratie näher. In Iran gibt es nur obligatorisches Referendum.
Offensichtlich tut sich im Nachbarland 10/05 Türkei Einiges in Sachen Kurdistan.
In Libyen beschreibt Gaddafi`s Grünes Buch die Volksherrschaft (Dschamahiriyya) in so genannten Basisvolkskongressen. Als Vordenker und Interpret der von ihm verfassten Dritten Universaltheorie trifft Gaddafi in der Praxis fast alle wichtigen wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen selbst. Die Medien unterliegen strikter staatlicher Kontrolle. Vielleicht funktioniert die Theorie ohne Gadaffi?
Der Kibbuz in Israel, ist ein selbstverwaltetes Kollektiv, welches nach demokratischen Ordnungsprinzipien verfasst ist. Der Präsident Abbas hat 06/06 kurzfristig ein Referendum über die Rahmenbedingungen für Palästina angekündigt.
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Chamenei, schlug ein eigentlich progressives globales Referendum zum Thema Israel vor, wäre da nicht der unterschwellige Aufruf zum kollektiven Massenmord.
Dei Einwohner von Berg-Karabach sollen 2010 in einem Referendum über die Selbstverwaltung ihres Landes entscheiden.
State of Islam ist die Staatsreligion der direkten Demokratie. Lesekundige schauen auf die Orginaladresse





Asien

Indien verweigert Kaschmir eine von der UNO geforderte Volksabstimmung über den Beitritt Kaschmirs zu Indien oder Pakistan oder die Gründung eines eigenen Staates. Die Ideale Gandhis werden in Indien nicht sonderlich hoch geschätzt.
Japan möchte sich, wegen China und Nordkorea, gerne die Angriffspolitik der USA zu Eigen machen, braucht dazu aber einen Volksentscheid.
Die gesetzliche Grundlage für künftige Referenden in Taiwan ist zwar gelegt, doch die Themen, über die das Volk befinden soll, sind eingeschränkt, nicht zuletzt wegen dem verärgerten China. Das Referendum über einen UN-Beitritt ist an dem 50 %igen Beteiligungs-Quorum (Teilgenommen/Verweigert-Liste) gescheitert.
Nachdem sich, von der UNO unterstützt, 2002 Osttimor mittels Volksabstimmung von Indonesien gelöst hat, ist die innenpolitische Lage instabil. Eine große Volksgruppe in Indonesien, die Minangkabau, treffen ihre Entscheidungen basisdemokratisch nach dem Konsensprinzip.
Regelmäßige Referenden gibt es u.A. in Papua-Neuguinea.
Eines der schlimmsten Beispiele eines staatsgelenkten Referendums ist, nach dem verheerenden Taifun 2008, in Birma zu beobachten gewesen.
In Thailand hingegen, protestiert die Bevölkerung 2008, gegen alle Politiker. Doch der Chef der Partei "Volksallianz für Demokratie" (PAD) beantwortet die Vorwürfe zynisch: Das [Recht zu wählen] haben sie [die Armen]. Aber wir haben auch das Recht sie zu erziehen. Wir müssen ihnen nur die richtigen Informationen geben.
In Taiwan ist Professor Aki 10/08, in einen Hungerstreik getreten, um Einführung der direkten Demokratie zu kämpfen.
Auch für Chinesen stehen Informationen zur Verfügung (hier die Übersetzung).





Ups, plötzlich gibt's Abstimmungen in Neuseeland
Die konservative "National Party" Neuseelands führte 1993 aus taktischen Gründen die Volksinitiative ein. Jetzt sind die Politiker überrascht.
Zur Beratung über ein neues Polizeigesetz meinte der Polizeibeamte Hamish McCardle, dass "die Menschen auf der Straße am besten wissen, wie ihnen ihre Polizei gegenübertreten soll". Gesetzesentwürfe "sollten nicht nur Politikern vorbehalten bleiben". und öffnete 2007 ein Wiki zum Mitgestalten des PolizeiGesetzesEntwurfs.