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die Welt


USA, Kanada

Demokratie in den US-Bundesstaaten, Quelle en. wikipedia.org/wiki/Direct_democracy_in_Oregon  
        weder Verfassungsänderungen per Initiativrecht, noch fakultatives Referendum
        nur fakultative Referenden
        Verfassungsänderungen per Initiativrecht
        Verfassungsänderungen per Initiativrecht und fakultative Referenden
 

In den Vereinigten Staaten (USA oder VSA) werden sowohl der Präsident, als auch der Senat und Repräsentantenhaus durch Wahlmänner eingesetzt. Die Blöcke des Mehrheitswahlrechts, Demokraten und Republikaner, setzen sich sehr unterschiedlich zusammen. Parteien haben hier kaum Einfluß auf Politiker. Jedoch gibt es eine mächtige politische Elite, die das System in eine Plutokratie wandelt. Die Grundrechte im Zusatzartikel (Bill of Rights) enthalten lediglich Freiheit und das Petitionsrecht.

Die Innenpolitik hingegen erfolgt überwiegend dezentral. Bundesländer und Kommunen haben weitreichende Kompetenzen. In allen Bundesstaaten, außer Delaware, gibt es die obligatorische Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen. Die Hälfte aller Bundesstaaten kennt fakultatives Referendum schon länger. South Dakota hat die Gesetzesinitiative bereits 1898 eingeführt. Jedoch wird das Initiativrecht erst seit 1970, dafür mit steigender Begeisterung genutzt. Zustimmungsquoren, Finanztabus sind unbekannt. Beteiligungquoren liegen zwischen 1% und 4%. Unterschriften können frei gesammelt werden und sind frei von Fristen oder erheblich länger als hier gehandhabt. Verfassungsrecht hat der Bürger, mittels direkter Demokratie, in 18 US-Bundesstaaten, Gesetzes-Initiativrecht in 21 und Gesetzes-Vetorecht in 24 US-Bundesstaaten.
In Michigan, Missouri und Illinois wird das Volk alle 20 Jahre (jede Generation) nach der Notwendigkeit einer neuen Verfassung (der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung) befragt. Die meißten Referenden finden in Oregon, Kalifornien, Colorado, North Dakota und Arizona statt. Es wurden über 50 verschiedene Arten Volksentscheide in den verschiedenen Staaten gezählt. Zur US-Wahl 11/2012 wurde gleichzeitig über 176 Abstimmungen entschieden.
Neben den local ballots (auf Gemeinde-Ebene) und state ballots kann man in Kalifornien über die Wahl zum US-Senat und US-Abgeordnetenhaus, den CA-Senat und CA-Abgeordnetenhaus, Richter zum Superior Court, member board of education, BART- (oeffentlicher Verkehr) Direktor und Vieles mehr entscheiden. Amerikanische Bürger können seit 1600 u.A. in Connecticut, Maine, Massachusetts, Rhode Island, Vermont bei Town Meetings über den Etat ihrer Stadt und das Gehalt der Staatsbediensteten abstimmen oder eigene Vorschläge einreichen.
Kalifornien, beispielgebend für größere Staaten, stimmt seit 1910 ab und es hat bis 2010 2.300 Volksabstimmungen gegeben. Für nen Dollar/Unterschrift übernimmt eine von fünf Firmen das Sammeln bei Initiativen. Insgesamt sollte man 3 Mill. Dollar für eine Abstimmung ausgeben können. Die Kalifornier stimmen so gerne ab, dass auch mal Quatsch rauskommt. Allerdings wächst die Verfassung auf Buchgröße an. Übrigens: Kalifornien ist nicht pleite, sondern hat bei gleichen Schulden das 30fache Bruttoinlandsprodukt wie Berlin.
In New York nimmt man es mit Volksentscheiden, dank Bloomberg, nicht so ganz genau. Kalifornien hingegen kämpft und Colorado kifft.
Gleichzeitig zur Präsidentenwahl 11/2016 stehen 160 Volksabstimmungen in 35 Bundesstaaten an.

Quebec wollte sich 1995, von Kanada trennen. In British Columbia scheiterte die Reform des Wahlsystems am 60%-Quorum.





Lateinamerika

Lateinamerika's neue Verfassungen

Puerto Rico kennt obligatorisches Referendum. 11/2012 stimmten die Bürger konsultativ für einen Anschluß an die VSA als 51. Bundesstaat.
Antigua und Barbuda kennen obligatorische Referenden. In Barbados sollte ein obligatorisches Referendum abgehalten werden. Anguilla entschied sich 02/1969 für eine neue Verfassung.
Die Bahamas haben kennen obligatorische Referenden und haben 02/2002 5 verschiedene Verfassungsänderungen abgelehnt.

10/2007 wurde ein Freihandelsabkommen zwischen USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik beschlossen. In Costa Rica gab es hierzu ein Referendum. Das Abkommen wurde bei knapper Mehrheit angenommen. Derweil plant die katholische Kirche 06/2010 eine Volksabstimmung zur Homo-Ehe.
"Gehorchend Befehlen" ist der Grundsatz der EZLN , der basisdemokratischen Revolutionsbewegung Zapatistas in Mexiko. 80 Künstler haben 02/2014 zum Volkskongress für mehr direkte Demokratie aufgerufen.
Belize kennt konsultative Referenden zu "Fragen von nationalem Belang".
In Nicaragua will Daniel Ortega direkte Partizipation der Bürger unter Führung der FSLN einführen.
In Panama lehnen große Teile der Bevölkerung die Erweiterung des Kanals aus wirtschaftlichen und Umweltgründen ab.
Honduras erweist sich als Bananenrepublik Deutschlands. Aus Angst vor einer Volksabstimmung interveniert die FDP-Naumann-Stiftung.
In Paraguay setzt sich der Präsident Fernando Lugo per Volksabstimmung vor allem für seine Wiederwahl ein. Das hat bisher nicht geklappt.

Venezuela demonstriert 08/2004, was ein obligatorisches Referendum für Verwirrungen bringen kann und wie es für Abschaffung demokratischer Grundrechte (hier Amtszeitbegrenzung) mißbraucht werden kann. Es gibt aber auch ein Vetorecht der Bevölkerung, mit einem Beteiligungsquorum von 40% (vorgeschaltet bei 30 Mill. Einwohnern: 200.000, danach nochmal 4.Mill. Unterschriften innerhalb von 3 Tagen), sowie ein Parlamentsausschuss für direkte Demokratie und Medien. Der von der Opposition angestrengte, unechte Volksentscheid zur Amtsenthebung von Präsident Nicolás Maduro 2017 ist kompliziert und aufwendig gestaltet, um der Bevölkerung Steine in den Weg zu legen. Letzlich wurde es erst wegen Ausnahmezustand (Geldknappheit) gestoppt, dann doch durchgeführt.
Seit der bolivarischen Verfassung, die 12/1999 von Bürgerversammlungen erarbeitet wurde, haben die Bürger ein gewaltiges Stück mitzureden. In Bolivien hat das Volk umfangreiche Rechte, wie verbindliche Bürgerversammlungen, Ausformulierung von Gesetzen, Referenden zu allen Fragen nationaler Bedeutung einschließlich Verfassungsänderungen und zur Außenpolitik. Hier wollte der Präsident über den umstrittenen 12/2005 Koka-Anbau abstimmen lassen. 2007 sollte über einen neue 12/2005 Verfassung abgestimmt werden. Das Projekt wurde wegen dem Verteilungskampf auf 2009 verschoben. Bei der 07/2006 Separatismusabstimmung, bei welchem sich der erdgasreiche Osten wieder vom Hochland separieren will, mischt sich die Kirche ein. Seine Amtszeit konnte Morales 02/2016 auf diesem Wege nicht verlängern. Deshalb startet er ein weiteres Referendum.
Ecuador zeigt deutlich, wie schwer es den Machthabern fällt, von ihrer Einmischung zu lassen. 04/2007 soll ein Referendum darüber entscheiden, ob eine verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wird, denn der frisch gewählte Präsident Rafael Correa versprach mehr Gerechtigkeit, die nur mit Aufbrachen alter Seilschaften zu erreichen ist. 08/2013 kontert der Präsident auf eine geplante Naturpark-Öl-Abstimmung mit der Drohung einer Wald-Zeitungspapier-Abstimmung.
In Peru gab es 1993 von Präsident Fujimori eine verfassungsgebende Volksabstimmung.
In Kolumbien möchte der Präsident Uribe 08/2009 seine 3. Amtszeit vom Volk absegnen lassen. Zur nötigen Änderung der Verfassung braucht es hier nur ein 25% Zustimmungsquorum. Beim Goldrausch 02/2015 werden Bedenken zur erwarteten Umweltverschmutzung leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Zum Friedensvertrag 2016 ist nach Gerichtsurteil nur ein 13%iges Zustimmungsquorum nötig. Das erste Friedensabkommen 10/2016 zwischen Kolumbien und der Farc-Guerilla ist hauchdünn 49,76% zu 50,23% gescheitert. Nach neuer Verhandlung gibt es eine Einigung ohne das Volk.
Chiles Transition begann nach dem Referendum 10/1988 zu Pinochets Amtsenthebung.
In Uruguay gibt es seit 1917 Volksabstimmungen. Seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 gab es 30 Volksabstimmungen und -befragungen.
Auf den Massendemonstrationen, die Argentinien. 02/2002 wochenlang erlebte, verzichten die Demonstranten auf politische Reden - denn Redner sind per se diskreditiert. Die Argentinier drückten ihren Unmut statt dessen mit Lärm aus: durch Klappern mit leeren Kochtöpfen. 11/1984 gab es eine Ad-Hoc-Abstimmung zum Beagle-Kanal-Vertrag mit Chile.
In Brasilien haben sich die Menschen 10/2010 für eine 4. Zeitzone entschieden. Porto Alegre, eine brasilianische Großstadt, hat gute Erfahrungen mit direkter Demokratie gemacht. Das Modell der Selbstbestimmung wurde inzwischen schon oft kopiert{letztens sogar im Berliner Bezirk Lichtenberg) und hat sich so gut bewährt, dass es gleich auf die gesamte Region Rio Grande do Sul ausgeweitet wurde. Auch in La Plata, Belo Horizonte und Recife entscheiden die Bürger über Projekte und den Haushalt ihrer Stadt.
06/2013, nach massiven Protesten, schlug die Staatspräsidentin ein Referendum zu einer Art verfassungsgebende Versammlung vor.





Afrika, naher Osten

Tahrir Platz

An Ägypten lassen sich einige Beobachtungen machen und Schlüsse ziehen:

  1. wie man sich unhaltsamer Zustände entledigt
  2. dass man sich auch nach einer Wahl unhaltsamer Zustände entledigen kann
  3. man sollte vor der Revolution einen Plan haben
  4. repräsentative Demokratie ist nicht die Lösung
  5. Verfassungsreferenden von Oben sind Doktrin
1952-2011 wurde 21 Mal über Verfassungen, Friedensverträge und Präsidenten abgestimmt.
Schon 2007 führte Ägypten einen Boykott eines Referendums vor, denn die Auszählungen zu den Antiterror-(Demokratiebegrenzungs-)gesetzen waren getürkt. 03/2011 gab es eine Abstimmung zur Verfassung. Mit 41% Beteiligung und 77% Ja-Stimmen konnte die Verfassung nur als Paket angenommen werden. Die Muslimische Regierung zeigt aber, wie man eine Demokratieentwicklung im Keim erstickt. 12/2012 stimmten bei 33% Beteiligung 62% mit Ja zur neuen Verfassung.
Die Mititär-Regierung zeigt, dass eine Sammlung von obligatorischen Referenden noch keine gute Verfassung macht. 01/2014 stimmten bei 39% Beteiligung 98% mit Ja zur neuen Verfassung.
Zwischen Entwicklungshelfern wird gestritten, ob Geld oder Mitbestimmung das effektivere Mittel zur Verbesserung der Lebenssituation ist.

In Libyen beschreibt Gaddafi`s Grünes Buch die Volksherrschaft (Dschamahiriyya) in so genannten Basisvolkskongressen. Als Vordenker und Interpret der von ihm verfassten Dritten Universaltheorie trifft Gaddafi in der Praxis fast alle wichtigen wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen selbst. Die Medien unterliegen strikter staatlicher Kontrolle. Vielleicht funktioniert die Theorie ohne Gadaffi? - Mal sehen. Nach einer Wahl soll eine neue Verfassung ausgearbeitet und abgestimmt werden.
Algerien hat die Unabhängigkeit von Frankreich seit 1962 erreicht und stimmte 1999 einem Friedensplan zu. Algerien kennt obligatorische Referenden.
Marokko verweigert verweigert seinem besetzten Nachbarn Westsahara ein vereinbartes Referendum um seine Unabhängigkeit. 07/2011 wurde in einem Verfassungsreferendum eine Neuwahl beschlossen.

Verfassungsreferenden fanden auch in statt.

Auch Uganda hat in einer Volksabstimmung im Jahr 2005 die Einführung eines Mehrparteiensystems beschlossen.
Die Militärdiktatur im islamischen Mauretanien hielt 2006 eine Volksabstimmung zur Verfassung und Amtszeitbegrenzung des Präsidenten ab. 08/2017 war die Amtszeitbegrenzung wieder ein Thema.
Der Präsident (Ouattara) der Elfenbeinküste dückte 11/2016 ein umstrittenes Referendum zur Machterweiterung durch. Nur 1/4 der Einwohner ist abstimmungsberechtigt.
In Kenia lautet die wichtigste Frage 11/2005 : "Orange oder Banane?" Die beiden Früchte stehen für die Ablehnung oder Zustimmung eines Verfassungsentwurfs. Das Referendum wurde abgelehnt.
In Namibia wird derzeit 2006 ein Referendum-Gesetz für Angelegenheiten im nationalen Interesse vorbereitet.
Autokrat Mugabe wollte Simbabwe 2013 sowohl ein VerfassungsReferendum(das mit 95% angenommen wurde), als auch die anstehende Wahl, unter dem Vorwand der Geldknappheit verwehren. Verbesserungen gibt es zur Gewaltenteilung, Wahlen und Amtszeitbegrenzung.
Mit einem minimalen Vorlauf von einer Woche hat sich 12/2015 Kagame (der ehemalige Tutsi-Milizenchef) von Ruanda zum 3. Mal zum Präsidenten bestätigen lassen.
Das englischsprachliche Kamerun hat sich 1960 von Frankreich im Referendum getrennt. 1961 gab es ein weiteres Referendum zur Trennung Südkameruns von GroßBritanien und somit dem englischsprachigen Teil Nigerias.

Der Sudan hat sich, zum Preis von 100 Totesopfern, 2011 für die Unabhängigkeit des unterentwickelten, nichtarabischen Süd-Sudan entschieden. Streitpunkte sind Wasser und Öl.
04/2016 hat sich Darfur für die Verwaltungsreform und die Teilung in 5 Einzelstaaten ausgesprochen.
Benin kennt Ad Hoc Referenden.
Südafrika hat 03/1992 hat die Rassentrennung per Referendum beendet.


Der israelische Kibbuz ist ein selbstverwaltetes Kollektiv, welches nach demokratischen Ordnungsprinzipien verfasst ist. Der Präsident Abbas hat 06/2006 kurzfristig ein Referendum über die Rahmenbedingungen für Palästina angekündigt. Doch bei ständiger Friedensgefahr bleibt keine Zeit zum Nachdenken.
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Chamenei, schlug ein eigentlich progressives globales Referendum zum Thema Israel vor, wäre da nicht der unterschwellige Aufruf zum kollektiven Massenmord. In Iran gibt es nur obligatorisches Referendum.
Im Irak wird die völlige Selbstständigkeit Ende 2005 erwartet. Was Deutschland verwehrt bleibt, bekommt Irak geschenkt: einen Volksentscheid über eine neue Verfassung und kommt damit theoretisch einer echten Demokratie näher. Die Kurden im Nordirak wollen laut Präsident Barsani ein Referendum über die Unabhängigkeit abhalten. Mit Waffengewalt abgehaltene Referenden sind jedoch wertlos und von Gotteskriegern abgehaltene Volksbefragungen scheinheilig. 04/2016 fordert der KDP-Chef Barzani ein Referendum zur Unabhäbhängigkeit der kurdisch-syrischen "Demokratischen Föderation". 09/2017 streben Irak's Kurden einen unabhängien Staat an; ein "utopisches Modell der demokratischen Autonomie".
Kaum 2012-2014 hat sich in der Kurdisch- Syrischen Provinz Rojava eine Basisdemokratie etabliert, nähert sich auch schon ihr Krebsgeschwür Parlamentarismus (incl. Quoten). Aber selbst diese bescheidenen Versuche werden von den Anrainern und Putin im Keim erstickt.
Offensichtlich tut sich im Nachbarland Türkei 10/2005 Einiges in Sachen Kurdistan. Und nicht nur das, wurde doch 09/2010 über die Verfassungsreform abgestimmt. Unfriedliche Demonstranten haben 06/2013 gegen das Bauprojekt im Gezi-Park und vieles Anderes gekämpft. 06/2016 überkommt Erdogan plötzlich die Idee sein Volk über die Beitrittsverhandlungen zur EU, die Todesstrafe abstimmen zu lassen. Für eine Volksabstimmung zur Verfassungsreform 2017 für sein Präsidialsystem verfehlte er zunächst 2/3 und brauchte deshalb für eine Volksabstimmung 3/5 im Parlament und gewann diese letzlich mit umstrittenen 51%.
In Nord-Zypern wurde 06/2014 über eine neue Verfassung abgestimmt und abgelehnt. Die Vereinigung 2004 mit dem EU Süd-Zypern hat auch nicht geklappt.
Der Staat Katar hat 04/2003 in einem Ad-Hoc-Referendum über die Verfassung gestimmt.
Bahrain hat 02/2001 in einem Ad-Hoc-Referendum über eine Absichtserklärung des Königs abgestimmt.

State of Islam will muslemische Staatsreligion (mit dem Konzept der Shura) der direkten Demokratie sein.




Asien

Die USA und Kasachstan haben ihre Ablehnung gegenüber dem Referendum über einen UN-Beitritt Taiwans zum Ausdruck gebracht. Die gesetzliche Grundlage für künftige Referenden in Taiwan ist zwar gelegt, doch die Themen, über die das Volk befinden soll, sind eingeschränkt, nicht zuletzt wegen dem verärgerten China 10/2011. Das Referendum über einen UN-Beitritt ist an dem 50 %-igen Beteiligungs-Quorum (Teilgenommen/Verweigert-Liste) gescheitert. Professor Aki ist 10/2008, in einen Hungerstreik getreten, um Einführung der direkten Demokratie zu kämpfen. 08/2013 prügelte sich das Parlament um ein Referendum zum Atomausstieg.
Indien verweigert Kaschmir eine von der UNO geforderte Volksabstimmung über den Beitritt Kaschmirs zu Indien oder Pakistan oder die Gründung eines eigenen Staates. Ein Dorf stellt sich den Interessen eines britischen Bergbaukonzerns entgegen und stoppt den Aluminiumabbau. Die Ideale Gandhis werden in Indien nicht sonderlich hoch geschätzt.
Bangladesch kennt obligatorisches Referendum.
Japan möchte sich, wegen China und Nordkorea, gerne die Angriffspolitik der USA zu Eigen machen, braucht dazu aber einen Volksentscheid. Die kleine Gemeinde Okawa hat Probleme bei der Umstellung von Lokalparlament auf Gemeindeversammlung.
Die Südkoreanische Staatschefin wünscht sich eine längere Amtszeit.
Nachdem sich, von der UNO unterstützt, 2002 Osttimor mittels Volksabstimmung von Indonesien gelöst hat, ist die innenpolitische Lage instabil. Eine große Volksgruppe in Indonesien, die Minangkabau treffen ihre Entscheidungen basisdemokratisch nach dem Konsensprinzip.
Eines der schlimmsten Beispiele eines staatsgelenkten Referendums ist, nach dem verheerenden Taifun 2008, in Birma zu beobachten gewesen.
In Thailand protestiert die Bevölkerung 2008 gegen alle Politiker. Doch der Chef der Partei "Volksallianz für Demokratie" (PAD) beantwortet die Vorwürfe zynisch: Das [Recht zu wählen] haben sie [die Armen]. Aber wir haben auch das Recht sie zu erziehen. Wir müssen ihnen nur die richtigen Informationen geben. 2017 soll der Verfassumgsentwurf des Militärs per Referendum bestätigt werden. Bei Diskussionen zum Verfassumgsentwurf drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Trotzdem beteiligten sich nur 55% und votierten 62% für die Verfassung.
Vor dem Volkskongress in China 03/2010 erklärte Ministerpräsident, Selbstverwaltung und Transparenz auf lokaler Ebene sollen eingeführt werden. In Hongkong organisierten sich 07/2014 800.000 Hongkonger zu einem unechten Referendum.
Der Mongolische Präsident kommt selbst oder schickt regelmäßig seine Mitarbeiter in die Schweiz, um sich über direkte Demokratie zu informieren, für die Einführung von Referenden in seinem Land.





Australien

Ups, plötzlich gibt's Abstimmungen in Neuseeland: Die konservative "National Party" Neuseelands führte 1993 aus taktischen Gründen die Volksinitiative ein. Jetzt sind die Politiker überrascht.
Zur Beratung über ein neues Polizeigesetz meinte der Polizeibeamte Hamish McCardle, dass "die Menschen auf der Straße am besten wissen, wie ihnen ihre Polizei gegenübertreten soll". Gesetzesentwürfe "sollten nicht nur Politikern vorbehalten bleiben". und öffnete 2007 ein Wiki zum Mitgestalten des PolizeiGesetzesEntwurfs.
12/2015 wurde über eine neue Nationaflagge aus 5 Motiven ausgesucht, 2016 trat der Gewinner gegen die alte Flagge an und verlor 43 zu 57 %.
Bei Open Data, den öffentlich zugänglichen Regierungsdaten, ist Neuseeland Spitzenreiter.

Australien kennt zahlreiche Volksabstimmungen. Bei Verfassungsänderungen sind Referenden obligatorisch. Bei Volksinitiativen gibt es große Hürden.

Regelmäßige Referenden gibt es auch in Papua-Neuguinea, wie zur Unabhängigkeit von Bougainville.