Wissen
Die erste Überlieferung, also mit dem Auftauchen der alphabetischen Schrift, eines demokratischen
Losentscheids
kommt von
Saul
im alten Testament. Er schreibt über Samuel, etwa
1000 v.C.
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Zeitstrahl zu direct democracy - der Dienst 'google timeline' wurde 2011 eingestellt.
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Sieht man sich die Geschichte der Demokratie an, erkennt man die Notwendigkeit einer Rückbesinnung, vor einer überstürzten "Demokratie 2.0".
Schlichter Solon
brach,
594 v.C.,
am Ende der
Archaik,
die Macht des
Adels,
mit der Einteilung in
Klassen
nach Einkommen und der Teilhabe an Staatsangelegenheiten im Rat der 400.
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Vorsitzender
1 Tag
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50 Vertreter
1/10 des Jahres
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Rat der 500
1 Jahr
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Volksversammlung
wöchentlich
6.000 - 80.000 Vollbürger
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Volk:
Vollbürger (Männer),
Frauen, Kinder, Sklaven, andere Ausländer
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508 v.C.
schwächte Kleisthenis den
Beamtenrat
und richtetete den
Rat der 500
ein. Seine Mitglieder wurden für 1 Jahr
gelost,
um möglichen Machtmissbrauch entgegenzuwirken. Der 500er-Rat bereitete den
Marktplatz
und die Entscheidungen für die fast wöchentlichen
Volksversammlungen
vor, an denen, auf dem Stadthügel Pnyx, mindestens 6.000 Bürger teilnahmen. Je 1/10 des Jahres standem dem Rat aus ihm geloste 50 ständige Vertreter vor; der Vorsitzende wurde täglich gewechselt. Alle Mandate wurden
imperativ
vergeben.
Perikles,
ein berühmter Förderer der Demokratie ab
472 v.C.,
führte Transparenz,
Tagegelder
für arme Versammlungsmitglieder ein und schloß Ämterhäufung aus. Verhandelt wurden bei den Volksversammlungen vornehmlich um die Versorgung, Sicherheit, Erbansprüche, die Kontrolle der Amtsinhaber,
Steuern,
etc. Die
Gemeinden
verwalteten sich selbst. Die Gemeinden wurden in
Regionen
zusammengefasst, welche wiederum zu Phylien gehörten.
Die Bürger der attischen Demokratie, alle griechischen Männer (als
Familienoberhaupt
- Frauen, Kinder und Sklaven waren damals nicht stimmberechtigt) erhielten zuerst das Recht, die Arbeit der Beamten zu überprüfen und darüber zu richten. Nach und nach verlor sich die Macht der Beamten im eingeführten Losverfahren. Nur noch wenige Ämter, wie Militär, Finanzen, Wasserversorgung, welche spezielles Fachwissen benötigten, wurden nicht durch Wahl vergeben.
Die Gerichte, von Bürgern besetzt, wurden aufgewertet. Richter wurden unmittelbar vor einem Gericht gelost und somit unbestechlich. Die Mehrheit der Anwesenden entschied. Jährlich gab es die Möglichkeit schädliche Individuen abzuwählen und für 10 Jahre per
Scherbengericht
zu verbannen.
415 v.C.
wurde es vom
Graphe paranomon
abgelöst.
Das oberse Gericht hieß
Heliaia.
Alle Macht kam und blieb fast 150 Jahre beim Volk. Bei innen- und außen-politischen
Krisen
411-410 v.C.
und
404-403 v.C.
wurde die Demokratie eingefroren und durch eine Oligarchie ersetzt. Entscheidungen der Volksversammlung konnten vor Gericht gestellt und aufgehoben werden.
338 v.C.
besiegten die Makedonier, unter Phillip II und Alexander,
Griechenland.
Alexander(der Große) ließ im Anschluß alle Athener umbringen.
Die griechische Demokratie rückte erst wieder mit den amerikanischen/französischen Revolutionen ins Blickfeld.
Sich aus der griechischen Demokratie ableitende Gesellschaftsformen sind alle
postdemokratisch.
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Auch in
Rom
gab es, nach dem Abschluß der Ständekämpfe von
500 bis 290 v.C.
Volksversammlungen,
der römischen Männer. Sie hatten das Recht über gewählte Volkstribunen Gesetze für das
Gemeinwesen
einzubringen und danach über die vorgelegten Gesetze abzustimmen. Deren wahrer Einfluß ist aber umstritten. Wichtige Entscheidungen wurden vom Senat und anderen Organen getroffen. Seine Eroberungspolitik glänzte mehr in den Augen der Historiker und hatte mit seiner Mischverfassung lange Zeit einen größeren Einfluß als Griechenland.
Das nordische/germanische
Thing
(gesprochen Ding) ist, dank fehlender Schriftsprache, fast in Vergessenheit geraten. Der römische Schreiber Tacitus berichtete schon
0098
in seiner
Germania,
dass wichtige Angelegenheiten von der Volksversammlung geregelt worden seien. Diese Tradition pflegte man bis
1300
in
Norddeutschland.
Zurückentwickelt zum Parlament hat sich das Thing in Dänemark, Schweden, Norwegen und als Althing in Island. Weiterentwickelt hat sich die
Landsgemeinde,
als eine der ältesten und einfachsten Form der Demokratie, in der Schweiz. In Appenzell versammeln sich seit
1378
die Bürger auf dem Marktplatz, um über ihre Belange zu entscheiden. Wahrscheinlich kommt die Doppelbedeutung des Wortes "Stimme" aus dieser Entwicklung.
Außer in Stammesgemeinschaften überall auf der
Welt,
gibt es Hinweise zu demokratischen Strukturen in unabhängigen Indischen Republiken Sanghas und Ganas um
600 - 400 v.C.
Bei den
Irokesen
gab es das Gebot der Einstimmigkeit. In Afrika gilt der
Diskurs
als Grundlage aller Entscheidungen. In China gab es
220 v.C. - 1912
lokale demokratische Entscheidungen.
Aus Übersetzungs- und Verständnis-fehlern, sowie Korruptionsinteressen wurden gewählte Vertreter und imperative Mandate zu afrikanischen Königen umfunktioniert, so dass sich ein europäisches Überlegenheitsgefühl herausbildetete.
Innerhalb der Ständegesellschaft des europäischen
Mittelalters
war ein Widerstandsrecht gegen die Obrigkeit allgemein akzeptiert. Die Bindungen zwischen Lehnsherr und Vasall waren wechselseitig. In Stadtstaaten gab es Interessenvertretungen des Volkes.
↑
Die
moderne
(halb-)direkte Demokratie ist das
Resultat
von Widerstand, Protesten und blutigen Revolten.
1291
- schwörten die Bundesgenossen einen Eid, den
Bundesbrief:
sich einigen zu wollen und dazu keine höheren Instanzen oder Institutionen [außer Gott] anzuerkennen.
Im
16. Jh.
hat der gemeine
Schweizer
in einer Art
Befreiungstradition
die Adligen mit Waffengewalt vertrieben, als Kollektiv deren Rechtsnachfolge angetreten und sich fortan selbst verwaltet und regiert.
1798
- gab es, von Frankreich inspiriert, die
Helvetische Revolution.
1848
- In der ersten Bundesverfassung war die Volksinitiative als Begehren von 50.000 Stimmberechtigten für die Totalrevision der Verfassung vorgesehen. Alle Kantonen erhielten Gleichberechtigung und die Bürger Freiheitsrechte.
1868
- entstand in Zürich, unter Führung Karl Bürkis, eine Bewegung, die zur 3-stufigen Volksgesetzgebung führte
1874
- fakultatives Referendum in die revidierte Verfassung
1891
– Einführung der Volksinitiative, auf Druck der damaligen katholisch-konservativen und sozialdemokratischen Opposition
1921
- Einführung des obligatorischen Staatsvertragsreferendums
Nachdem bis
1971-1990
nur
50 %
der Schweizer Bürger mitentscheiden durften, fiel
mit dem
Frauenstimmrecht
auch diese
Hürde.
1977
- Erhöhung der für Initiativen notwendigen Unterschriftenzahl von 50.000 auf 100.000
1978
- Befristung der Unterschriftensammlung auf 18 Monate
1987
- Einführung des doppelten Ja zu Volksinitiative und Gegenentwurf
2010
- Möglichkeit zum bedingten Rückzug einer Initiative zugunsten eines indirekten Gegenvorschlags.
Nach der
französichen Revolution
1789
konnte zunächst das Volk von der absolutistischen Herrschaft (Ancien Régime) befreit werden. Doch das, an die Amerikanische Verfassung angelehnte, repräsentative Demokratiemodell schafften die
Jakobiner
über den Nationalkonvent
1793
ab und errichteten unter Robespierre eine direktdemokratisch orientierte
Zentralgewalt.
Um die
ideale Regierung
nach den Ideen Rousseau's zu erreichen, wurden bis
1794
tausende politisch Andersdenkende hingerichtet, was Freunde und Feinde der Revolution in ganz Europa entsetzte und daraufhin die Demokratiebewegung in Europa lähmte.
Abstimmungen schauen im Saarland und Umgebung unter dem Namen
Cisrhenanische Föderation
auf eine längere
1798
Tradition.
1804
wurde Napoleon, über das Verfassungsreferendum bei 47% Zustimmung, Kaiser.
1848
bis
1891
lebte der Gedanke an direkte Gesetzgebung durch das Volk, angeregt von den Entwicklungen in
Frankreich
und Amerika, als naturnotwendige Folge der Repräsentativ-Verfassung, auch in der deutschen
Arbeiterschaft,
die sich aber ab
1887
von den antizentralistischen,
syndikalistischen
Jungen,
aus denen schließlich die Gewerkschaft FVdG, später daraus die FAUD, eine dezentrale Gewerkschaft mit bis zu 150.000 Mitgliedern, entstand, trennten. Seitdem gibt es eine parlamentarische SPD und eine APO.
1792/93
erreichten die deutschen Jakobiner (Klubisten) in der
Mainzer Republik
einen einen ersten modern-demokratischen Vorstoß.
1798
wird das Volk(max. 1/5 der Erwachsenen) zur eigenständigen Cisrhenanische Republik zwischen Frankreich und Deutschland befragt. 78% der eingegangenen Stimmen waren dagegen. Das Gebiet fiel an Frankreich.
Nach dem 1. Weltkrieg konnten für kurze Zeit Arbeiter- und Soldaten-
Räte
in
Deutschland
die Regierungsgewalt ausüben. Trotz der gern beschriebenen
Parallelen
zur direkten Demokratie, definierten sich die Räte nach dem Repräsentativsystem. Sie machten in ihrer Umsetzung als
Sowjets
⇒ SowjetUnion und nach dem grünen Buch (Libyen) keine gute Figur.
1910
wurde die Katalanische Gewerkschaft CNT mit anarchistischen Zügen gegründet. Der
spanische Bürgerkrieg
von
1936 bis 1939
beendete den Ausflug der Freiheit, mithilfe Hitlers, Stalins, Mussolini, sowie dem anarchistischen
Sündenfall.
↑
Verwirklicht
wurden Teile der Volksgesetzgebung erst in der
Weimarer Reichsverfassung,
halbherzig mit 50%
Beteiligungsquorum
und anderen
Hürden
1918/19
von der SPD eingeführt.
Das Deutsche Historische Museum
kommentiert
Volksentscheide der Weimarer Republik von
1918-33.
Auf die gescheiterte
Fürstenenteignung
wird hier eingegangen.
Alle Volksentscheide, Abstimmungen und Anträge dieser Zeit, gibt es
hier.
Und übrigens, Hitler ist mit dem
Ermächtigungsgesetz
über "Parlamentarische Demokratie", nicht, wie von
Theodor Heuss
suggeriert, über
Volksentscheide
an die Macht gekommen, auch wenn er fleissig am Rad gedreht hat. Hitlers
erster Sieg
war das Volksbegehren gegen den Young-Plan und konnte zur ersten Geste der Verbrüderung
zwischen den konservativen Eliten und der kleinbürgerlichen Massenbewegung der NSDAP werden.
Auch in Österreich hat er mit
Propaganda und Volksabstimmung
versucht, nachträglich den deutschen Einmarsch zu legitimieren. Das vorprogrammiertes Ergebnis dieser "Volksabstimmung" am
10. April 1938
von über 99 Prozent, ist wenig überraschend.
Nach dem Krieg, von der KPD initiiert, gab es
05/1951
eine, von der Bundesregierung verbotene, Volksbefragung gegen die Remilitarisierung, mit 20% Beteiligung und 94% Ja-Stimmen.
Weder eine
Verfassung,
noch Institutionen oder Wahlverfahren sind in Deutschland demokratisch legitimiert. Dazu ist eine
Verfassungsneuschöpfung
notwendig. Auch Amtsträger wie Richter, Präsident, Kanzler, Minister, EU-Entscheider sowie deren Kontrolleure, etc. werden nicht, wie es der Gedanke der Gewaltenteilung nahelegt, vom Volk bestimmt, sondern zentral
bestimmt.
Das
Grundgesetz
für
die Bundesrepublik Deutschland wurde nicht, wie uns seine
Präambel
glauben machen will, vom Volk eingesetzt, sondern ist, unter weitgehendem Ausschluß der Öffentlichkeit, aus den Mißdeutungen des
Parlamentarischen Rates
(oder aus
Verlegenheit/Angst
vor dem
Volksbegehren zur deutschen Einheit)
- als Kompromiß zwischen den Alliierten, den Ministerpräsidenten und den Parteiführern -
entstanden.
Laut Artikel
20 / 2,
gestützt durch Artikel
79 / 3,
geht alle Staatsgewalt vom Volke
aus.
Auch wenn Artikel
29
nur Grenzänderungen vorsieht, schließt das GG sonstige Themen
nicht
aus.
Da stellt sich die Frage, wieso es für bundesweite Volksabstimmungen eine Grundgesetzänderung braucht. Ein
Gesetz
mit einfacher Mehrheit oder nur eine Durchführungsbestimmung reichte aus, so man es wollte.
Möglichkeiten, per Volksentscheid etwas zu ändern, bestehen in der
Neugliederung des Bundesgebietes
oder, wie in Artikel
146
festgelegt, der zur
deutschen Einheit,
dank
Schäuble
und Mitläufer, schnell noch in "totes Recht" umgewandelt
wurde.
Eine neue Verfassung muß vom Volk, möglichst jeder einzelne Artikel nach voriger Diskussion, als Volksentscheid
beschlossen
werden.
Laut
DDR-Verfassung
11/1949,
sollte das Volk zwar in Abstimmungen ihren Willen bekunden können, hatte jedoch keine Möglichkeit diese herbeizuführen. Die 5 zustandegekommenen Volksentscheide waren allesamt staatsgelenkt. Die Verfassungsabstimmung 1949 unterstützten 54%, davon 94,5 mit Ja, die
Verfassungsabstimmung
04/1968
und Selbstentmachtung unterstützten 96%, davon 96,7 mit Ja.
Damit wurde der wesentliche Inhalt Artikel 3/3 gestrichen und das Wort Volksabstimmung tauchte nur noch in
Artikel 21/2
auf.
04/90
wurde der neue Verfassungsentwurf der DDR, mit ausdrücklicher
Möglichkeit
zur Volksabstimmung
vorgelegt und wenig später, zugunsten des Beitritts, abgelehnt.
Etwas später wurden in Kommunalverfassungen Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Landesverfassungen aufgenommen.
10/89
gab es einen Tagesausflug zur
Dorfrepublik Rüterberg.
Zu jener denkwürdigen Zeit gab es in DDR, BRD und West-Berlin
durchaus Stimmen, welche die Wiedervereinigung auf eine breitere Basis mittels Volksabstimmung stellen wollten.
In den
70ern
gab es
Neue soziale Bewegungen,
auch als APO bekannt, die radikaldemokratische Forderungen mit anderen politischen Forderungen verbanden. Mit Gründung der Grünen wurde die Bewegung institutionalisiert und Forderungen zugunsten pragmatischer Politikkonzepte über Bord geworfen.
Petitionen
zu dD gibt es seit
1983.
Von der Koalitionsvereinbarung zur
Gesetzesvorlage
für direkte Demokratie auf Bundesebene gab es auch
2002
einen Vorstoß.
Nachdem die Quoren hochgesetzt, ungeliebte Themen, wie Haushalts- und Außenpolitik
ausgenommen wurden, versuchte Rot-Grün erneut eine
09/04
Grundgesetzänderung
durchzusetzen. Referendumsgegner
Schröder
hatte deshalb Referendumsgegner
Fischer
die Aufgabe übertragen, bis Ende
2004
, vor allem die CDU (welche mal über den Türkei-Beitritt und die EU-Verfassung volksabstimmen wollte) von der Mitbestimmung der Wähler zu überzeugen. Das funktionierte erwartungsgemäß nicht.
Später
02/05
hatte sich herauskristalllisiert, dass ein Gesetzesvorschlag, wenn überhaupt, frühestens im
Juni 2005,
ohne EU-Verfassung, eingereicht wird. Doch wieder wurde eine Chance vertan. In den Koalitionsverhandlungen
10/05
wurde die, in der SPD-Spitze ungeliebte,
direkte Demokratie gegen die
Sicherungshaft
eingetauscht. Und damit endet vorerst die derzeitige deutsche direktdemokratische Geschichte. Nur auf
Länderebene
wurden kleine Erfolge erzielt.
Nach der medialen Aufmerksamkeit über Stuttgart21 und dem Erfog der Piratenpartei war Mitbestimmung zeitweise ein Thema bei den Parteien.
Eine
chronologische
Übersicht zu Deutschland
1949 - jetzt
aus Omnibus-Sicht.
↑
2016
war ein gutes
Demokratiejahr:
Während Plebiszitäre Demokratie sich selbst demontierte hat direkte Demokratie gewonnen.
Aktueller
10/05
Stand
in der Schweiz ist die Online/SMS-Abstimmung. Bitte treffen Sie
jetzt
Ihre Entscheidung (Test). Das
Parlament
wird
2007
über die schrittweise Einführung entscheiden.
09/2012
läuft der
Praxistest.
2019
möchte die Schweiz flächendeckend
E-Voting
einführen.
Die 3sat-Redaktion
nano
hat
2001
einen vorsichtigen Versuch unternommen, die Demokratieentwicklung zum Jahre
2025
abzuschätzen. Die Staaten sind auf dem Weg zur Weltdemokratie.
Elon Musk hält direkte Demokratie für die richtige Regierungsform auf dem
Mars.
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