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Geschichte


Die erste Überlieferung, also mit dem Auftauchen der alphabetischen Schrift, eines demokratischen Losentscheids kommt von Saul im alten Testament. Er schreibt über Samuel, etwa 1000 v.C.

direkte Demokratie Zeitstrahl - der Dienst 'google timeline' wurde 2011 eingestellt
Zeitstrahl zu direct democracy - der Dienst 'google timeline' wurde 2011 eingestellt.

Sieht man sich die Geschichte der Demokratie an, erkennt man die Notwendigkeit einer Rückbesinnung, vor einer überstürzten "Demokratie 2.0".



Schlichter Solon brach, 594 v.C., am Ende der Archaik, die Macht des Adels, mit der Einteilung in Klassen nach Einkommen und der Teilhabe an Staatsangelegenheiten im Rat der 400.
 
Vorsitzender
1 Tag
 
50 Vertreter
1/10 des Jahres
 
Rat der 500
1 Jahr
 
Volksversammlung
wöchentlich
6.000 - 80.000 Vollbürger
 
Volk:
Vollbürger (Männer),
Frauen, Kinder, Sklaven, andere Ausländer
 
Perikles

508 v.C. schwächte Kleisthenis den Beamtenrat und richtetete den Rat der 500 ein. Seine Mitglieder wurden für 1 Jahr gelost, um möglichen Machtmissbrauch entgegenzuwirken. Der 500er-Rat bereitete den Marktplatz und die Entscheidungen für die fast wöchentlichen Volksversammlungen vor, an denen, auf dem Stadthügel Pnyx, mindestens 6.000 Bürger teilnahmen. Je 1/10 des Jahres standem dem Rat aus ihm geloste 50 ständige Vertreter vor; der Vorsitzende wurde täglich gewechselt. Alle Mandate wurden imperativ vergeben.
Perikles, ein berühmter Förderer der Demokratie ab 472 v.C., führte Transparenz, Tagegelder für arme Versammlungsmitglieder ein und schloß Ämterhäufung aus. Verhandelt wurden bei den Volksversammlungen vornehmlich um die Versorgung, Sicherheit, Erbansprüche, die Kontrolle der Amtsinhaber, Steuern, etc. Die Gemeinden verwalteten sich selbst. Die Gemeinden wurden in Regionen zusammengefasst, welche wiederum zu Phylien gehörten.

Die Bürger der attischen Demokratie, alle griechischen Männer (als Familienoberhaupt - Frauen, Kinder und Sklaven waren damals nicht stimmberechtigt) erhielten zuerst das Recht, die Arbeit der Beamten zu überprüfen und darüber zu richten. Nach und nach verlor sich die Macht der Beamten im eingeführten Losverfahren. Nur noch wenige Ämter, wie Militär, Finanzen, Wasserversorgung, welche spezielles Fachwissen benötigten, wurden nicht durch Wahl vergeben.
Die Gerichte, von Bürgern besetzt, wurden aufgewertet. Richter wurden unmittelbar vor einem Gericht gelost und somit unbestechlich. Die Mehrheit der Anwesenden entschied. Jährlich gab es die Möglichkeit schädliche Individuen abzuwählen und für 10 Jahre per Scherbengericht zu verbannen. 415 v.C. wurde es vom Graphe paranomon abgelöst. Das oberse Gericht hieß Heliaia.

Alle Macht kam und blieb fast 150 Jahre beim Volk. Bei innen- und außen-politischen Krisen 411-410 v.C. und 404-403 v.C. wurde die Demokratie eingefroren und durch eine Oligarchie ersetzt. Entscheidungen der Volksversammlung konnten vor Gericht gestellt und aufgehoben werden.
338 v.C. besiegten die Makedonier, unter Phillip II und Alexander, Griechenland. Die griechische Demokratie rückte erst wieder mit den amerikanischen/französischen Revolutionen ins Blickfeld. Sich aus der griechischen Demokratie ableitende Gesellschaftsformen sind alle postdemokratisch.





Auch in Rom gab es, nach dem Abschluß der Ständekämpfe von 500 bis 290 v.C. Volksversammlungen, der römischen Männer. Sie hatten das Recht über gewählte Volkstribunen Gesetze für das Gemeinwesen einzubringen und danach über die vorgelegten Gesetze abzustimmen. Deren wahrer Einfluß ist aber umstritten. Wichtige Entscheidungen wurden vom Senat und anderen Organen getroffen. Seine Eroberungspolitik glänzte mehr in den Augen der Historiker und hatte mit seiner Mischverfassung lange Zeit einen größeren Einfluß als Griechenland.

Das nordische/germanische Thing (gesprochen Ding) ist, dank fehlender Schriftsprache, fast in Vergessenheit geraten. Der römische Schreiber Tacitus berichtete schon 0098 in seiner Germania, dass wichtige Angelegenheiten von der Volksversammlung geregelt worden seien. Diese Tradition pflegte man bis 1300 in Norddeutschland.
Zurückentwickelt zum Parlament hat sich das Thing in Dänemark, Schweden, Norwegen und als Althing in Island. Weiterentwickelt hat sich die Landsgemeinde, als eine der ältesten und einfachsten Form der Demokratie, in der Schweiz. In Appenzell versammeln sich seit 1378 die Bürger auf dem Marktplatz, um über ihre Belange zu entscheiden. Wahrscheinlich kommt die Doppelbedeutung des Wortes "Stimme" aus dieser Entwicklung.

Außer in Stammesgemeinschaften überall auf der Welt, gibt es Hinweise zu demokratischen Strukturen in unabhängigen Indischen Republiken Sanghas und Ganas um 600 - 400 v.C. Bei den Irokesen gab es das Gebot der Einstimmigkeit. In Afrika gilt der Diskurs als Grundlage aller Entscheidungen. In China gab es 220 v.C. - 1912 lokale demokratische Entscheidungen.
Aus Übersetzungs- und Verständnis-fehlern, sowie Korruptionsinteressen wurden gewählte Vertreter und imperative Mandate zu afrikanischen Königen umfunktioniert, so dass sich ein europäisches Überlegenheitsgefühl herausbildetete.

Innerhalb der Ständegesellschaft des europäischen Mittelalters war ein Widerstandsrecht gegen die Obrigkeit allgemein akzeptiert. Die Bindungen zwischen Lehnsherr und Vasall waren wechselseitig. In Stadtstaaten gab es Interessenvertretungen des Volkes.





Die moderne (halb-)direkte Demokratie ist das Resultat von Widerstand, Protesten und blutigen Revolten.
1291 - schwörten die Bundesgenossen einen Eid, den Bundesbrief: sich einigen zu wollen und dazu keine höheren Instanzen oder Institutionen [außer Gott] anzuerkennen.
Im 16. Jh. hat der gemeine Schweizer in einer Art Befreiungstradition die Adligen mit Waffengewalt vertrieben, als Kollektiv deren Rechtsnachfolge angetreten und sich fortan selbst verwaltet und regiert.
1798 - gab es, von Frankreich inspiriert, die Helvetische Revolution.
1848 - In der ersten Bundesverfassung war die Volksinitiative als Begehren von 50.000 Stimmberechtigten für die Totalrevision der Verfassung vorgesehen. Alle Kantonen erhielten Gleichberechtigung und die Bürger Freiheitsrechte.
1868 - entstand in Zürich, unter Führung Karl Bürkis, eine Bewegung, die zur 3-stufigen Volksgesetzgebung führte
1874 - fakultatives Referendum in die revidierte Verfassung
1891 – Einführung der Volksinitiative, auf Druck der damaligen katholisch-konservativen und sozialdemokratischen Opposition
1921 - Einführung des obligatorischen Staatsvertragsreferendums
Nachdem bis 1971-1990 nur 50 % der Schweizer Bürger mitentscheiden durften, fiel mit dem Frauenstimmrecht auch diese Hürde.
1977 - Erhöhung der für Initiativen notwendigen Unterschriftenzahl von 50.000 auf 100.000
1978 - Befristung der Unterschriftensammlung auf 18 Monate
1987 - Einführung des doppelten Ja zu Volksinitiative und Gegenentwurf
2010 - Möglichkeit zum bedingten Rückzug einer Initiative zugunsten eines indirekten Gegenvorschlags.


Freiheitsbaum von Goethe

Nach der französichen Revolution 1789 konnte zunächst das Volk von der absolutistischen Herrschaft (Ancien Régime) befreit werden. Doch das, an die Amerikanische Verfassung angelehnte, repräsentative Demokratiemodell schafften die Jakobiner über den Nationalkonvent 1793 ab und errichteten unter Robespierre eine direktdemokratisch orientierte Zentralgewalt. Um die ideale Regierung nach den Ideen Rousseau's zu erreichen, wurden bis 1794 tausende politisch Andersdenkende hingerichtet, was Freunde und Feinde der Revolution in ganz Europa entsetzte und daraufhin die Demokratiebewegung in Europa lähmte.
Abstimmungen schauen im Saarland und Umgebung unter dem Namen Cisrhenanische Föderation auf eine längere 1798 Tradition. 1804 wurde Napoleon, über das Verfassungsreferendum bei 47% Zustimmung, Kaiser.

1848 bis 1891 lebte der Gedanke an direkte Gesetzgebung durch das Volk, angeregt von den Entwicklungen in Frankreich und Amerika, als naturnotwendige Folge der Repräsentativ-Verfassung, auch in der deutschen Arbeiterschaft, die sich aber ab 1887 von den antizentralistischen, syndikalistischen Jungen, aus denen schließlich die Gewerkschaft FVdG, später daraus die FAUD, eine dezentrale Gewerkschaft mit bis zu 150.000 Mitgliedern, entstand, trennten. Seitdem gibt es eine parlamentarische SPD und eine APO. 1792/93 erreichten die deutschen Jakobiner (Klubisten) in der Mainzer Republik einen einen ersten modern-demokratischen Vorstoß. 1798 wird das Volk(max. 1/5 der Erwachsenen) zur eigenständigen Cisrhenanische Republik zwischen Frankreich und Deutschland befragt. 78% der eingegangenen Stimmen waren dagegen. Das Gebiet fiel an Frankreich.
Nach dem 1. Weltkrieg konnten für kurze Zeit Arbeiter- und Soldaten- Räte in Deutschland die Regierungsgewalt ausüben. Trotz der gern beschriebenen Parallelen zur direkten Demokratie, definierten sich die Räte nach dem Repräsentativsystem. Sie machten in ihrer Umsetzung als Sowjets ⇒ SowjetUnion und nach dem grünen Buch (Libyen) keine gute Figur.

1910 wurde die Katalanische Gewerkschaft CNT mit anarchistischen Zügen gegründet. Der spanische Bürgerkrieg von 1936 bis 1939 beendete den Ausflug der Freiheit, mithilfe Hitlers, Stalins, Mussolini, sowie dem anarchistischen Sündenfall.





Verwirklicht wurden Teile der Volksgesetzgebung erst in der Weimarer Reichsverfassung, halbherzig mit 50% Beteiligungsquorum und anderen Hürden 1918/19 von der SPD eingeführt. Das Deutsche Historische Museum kommentiert Volksentscheide der Weimarer Republik von 1918-33. Auf die gescheiterte Fürstenenteignung wird hier eingegangen. Alle Volksentscheide, Abstimmungen und Anträge dieser Zeit, gibt es hier.
Und übrigens, Hitler ist mit dem Ermächtigungsgesetz über "Parlamentarische Demokratie", nicht, wie von Theodor Heuss suggeriert, über Volksentscheide an die Macht gekommen, auch wenn er fleissig am Rad gedreht hat. Hitlers erster Sieg war das Volksbegehren gegen den Young-Plan und konnte zur ersten Geste der Verbrüderung zwischen den konservativen Eliten und der kleinbürgerlichen Massenbewegung der NSDAP werden. Auch in Österreich hat er mit Propaganda und Volksabstimmung versucht, nachträglich den deutschen Einmarsch zu legitimieren. Das vorprogrammiertes Ergebnis dieser "Volksabstimmung" am 10. April 1938 von über 99 Prozent, ist wenig überraschend.
Nach dem Krieg, von der KPD initiiert, gab es 05/1951 eine, von der Bundesregierung verbotene, Volksbefragung gegen die Remilitarisierung, mit 20% Beteiligung und 94% Ja-Stimmen.

Weder eine Verfassung, noch Institutionen oder Wahlverfahren sind in Deutschland demokratisch legitimiert. Dazu ist eine Verfassungsneuschöpfung notwendig. Auch Amtsträger wie Richter, Präsident, Kanzler, Minister, EU-Entscheider sowie deren Kontrolleure, etc. werden nicht, wie es der Gedanke der Gewaltenteilung nahelegt, vom Volk bestimmt, sondern zentral bestimmt.
Das Grundgesetz  für die Bundesrepublik Deutschland wurde nicht, wie uns seine Präambel glauben machen will, vom Volk eingesetzt, sondern ist, unter weitgehendem Ausschluß der Öffentlichkeit, aus den Mißdeutungen des Parlamentarischen Rates (oder aus Verlegenheit/Angst vor dem Volksbegehren zur deutschen Einheit) - als Kompromiß zwischen den Alliierten, den Ministerpräsidenten und den Parteiführern - entstanden.

Laut Artikel 20 / 2, gestützt durch Artikel 79 / 3, geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Auch wenn Artikel 29 nur Grenzänderungen vorsieht, schließt das GG sonstige Themen nicht aus. Da stellt sich die Frage, wieso es für bundesweite Volksabstimmungen eine Grundgesetzänderung braucht. Ein Gesetz mit einfacher Mehrheit oder nur eine Durchführungsbestimmung reichte aus, so man es wollte.
Möglichkeiten, per Volksentscheid etwas zu ändern, bestehen in der Neugliederung des Bundesgebietes oder, wie in Artikel 146 festgelegt, der zur deutschen Einheit, dank Schäuble und Mitläufer, schnell noch in "totes Recht" umgewandelt wurde. Eine neue Verfassung muß vom Volk, möglichst jeder einzelne Artikel nach voriger Diskussion, als Volksentscheid beschlossen werden.

neues Forum Laut DDR-Verfassung 11/1949, sollte das Volk zwar in Abstimmungen ihren Willen bekunden können, hatte jedoch keine Möglichkeit diese herbeizuführen. Die 5 zustandegekommenen Volksentscheide waren allesamt staatsgelenkt. Die Verfassungsabstimmung 1949 unterstützten 54%, davon 94,5 mit Ja, die Verfassungsabstimmung 04/1968 und Selbstentmachtung unterstützten 96%, davon 96,7 mit Ja. Damit wurde der wesentliche Inhalt Artikel 3/3 gestrichen und das Wort Volksabstimmung tauchte nur noch in Artikel 21/2 auf. 04/90 wurde der neue Verfassungsentwurf der DDR, mit ausdrücklicher Möglichkeit zur Volksabstimmung vorgelegt und wenig später, zugunsten des Beitritts, abgelehnt. Etwas später wurden in Kommunalverfassungen Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Landesverfassungen aufgenommen. 10/89 gab es einen Tagesausflug zur Dorfrepublik Rüterberg. Zu jener denkwürdigen Zeit gab es in DDR, BRD und West-Berlin durchaus Stimmen, welche die Wiedervereinigung auf eine breitere Basis mittels Volksabstimmung stellen wollten.

In den 70ern gab es Neue soziale Bewegungen, auch als APO bekannt, die radikaldemokratische Forderungen mit anderen politischen Forderungen verbanden. Mit Gründung der Grünen wurde die Bewegung institutionalisiert und Forderungen zugunsten pragmatischer Politikkonzepte über Bord geworfen.

Petitionen zu dD gibt es seit 1983.
Von der Koalitionsvereinbarung zur Gesetzesvorlage für direkte Demokratie auf Bundesebene gab es auch 2002 einen Vorstoß.
Nachdem die Quoren hochgesetzt, ungeliebte Themen, wie Haushalts- und Außenpolitik ausgenommen wurden, versuchte Rot-Grün erneut eine 09/04 Grundgesetzänderung durchzusetzen. Referendumsgegner Schröder hatte deshalb Referendumsgegner Fischer die Aufgabe übertragen, bis Ende 2004 , vor allem die CDU (welche mal über den Türkei-Beitritt und die EU-Verfassung volksabstimmen wollte) von der Mitbestimmung der Wähler zu überzeugen. Das funktionierte erwartungsgemäß nicht.
Später 02/05 hatte sich herauskristalllisiert, dass ein Gesetzesvorschlag, wenn überhaupt, frühestens im Juni 2005, ohne EU-Verfassung, eingereicht wird. Doch wieder wurde eine Chance vertan. In den Koalitionsverhandlungen 10/05 wurde die, in der SPD-Spitze ungeliebte, direkte Demokratie gegen die Sicherungshaft eingetauscht. Und damit endet vorerst die derzeitige deutsche direktdemokratische Geschichte. Nur auf Länderebene wurden kleine Erfolge erzielt.
Nach der medialen Aufmerksamkeit über Stuttgart21 und dem Erfog der Piratenpartei war Mitbestimmung zeitweise ein Thema bei den Parteien.

Eine chronologische Übersicht zu Deutschland 1949 - jetzt aus Omnibus-Sicht.





2016 war ein gutes Demokratiejahr: Während Plebiszitäre Demokratie sich selbst demontierte hat direkte Demokratie gewonnen.

Ausblick

Aktueller 10/05 Stand in der Schweiz ist die Online/SMS-Abstimmung. Bitte treffen Sie jetzt Ihre Entscheidung (Test). Das Parlament wird 2007 über die schrittweise Einführung entscheiden. 09/2012 läuft der Praxistest. 2019 möchte die Schweiz flächendeckend E-Voting einführen.
Die 3sat-Redaktion nano hat 2001 einen vorsichtigen Versuch unternommen, die Demokratieentwicklung zum Jahre 2025 abzuschätzen. Die Staaten sind auf dem Weg zur Weltdemokratie.
Elon Musk hält direkte Demokratie für die richtige Regierungsform auf dem Mars.