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Wissen
Die
Geburtsstätte
der Demokratie wird mit den Theorien der führenden Philosophen jener Zeit, Solon, Kleisthenes, Aristides, Ephialtes, Perikles, sowie nach dem Krieg mit Herodot, Platon, Aristoteles skizziert.
Hobbes,
Locke und Rousseau
Wozu braucht man eigentlich einen Staat?
Ein fingiertes, unterhaltsames
Gespräch
Ein fingiertes, unterhaltsames Gespräch zwischen drei der bedeutendsten Staatsphilosophen.
Sein Geist war stark, allein sein Glaube war schwach. Rousseau gilt mit seinem
Gesellschaftsvertrag
als Vorbereiter der
französichen Revolution.
Er orientierte sich großenteils an der griechischen Polisdemokratie, scheiterte aber an seinen eigenen Ideen hierzu. So setzte er einen kleinen Staat, gesellschaftliche Gleichheit, Tugend und Armut für diese vollkommene Regierung eines Gottesvolkes vorraus. Mit diesen nichtaufgelösen Widersprüchen leisete er der westlichen Zivilisation, die sich an seinen Ideen und Zweifeln maß, einen Bärendienst und stützte somit argumentativ die Idee des Repräsentativsystems.
Als Einstieg in sein Gedankengut dient ein
fiktives Interview:
... der Gemeinwillen ist die Ausführung des öffentlichen Wohls auch wenn die Beschlüsse des Volkes falsch sind. Natürlich darf es nicht zu Teilgesellschaften kommen, die den Gemeinwillen durch ihre mögliche Dominanz verfälschen. Außerdem ist es unmöglich den Gemeinwillen durch eine oder mehrere Personen zu vertreten, da dieser einfach zu umfassend ist. Der Akt des Gemeinwillens entspricht den Gesetzen in einem Staat. Ebenso kann der Souverän nur dann handeln, wenn das gesamte Volk versammelt ist.
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Proudhon
Wesen und Bestimmung der Regierung
Die Autorität ist die erste soziale Idee des menschlichen Geschlechts gewesen. Die zweite hat darin bestanden, unmittelbar an der Abschaffung der Autorität zu arbeiten. Jeder will sich ihrer für seine Freiheit gegen die Freiheit anderer bedienen. Dies ist die Bestimmung und das Werk der Parteien.
Bakunin
Staatlichkeit und Anarchie
(ungleich Chaos
oder
Anomie)
Kein Staat also kann dem Volk das geben, was es braucht, nämlich die freie Organisation der eigenen
Interessen von unten nach oben, ohne jede Einmischung, Bevormundung oder Nötigung von oben, weil jeglicher Staat,
selbst der republikanischste und demokratischste, letzten Endes nichts anderes darstellt, als die Beherrschung der
Massen von oben nach unten, durch eine intellektuelle und eben dadurch privilegierte Minderheit,
die angeblich die wahren Interessen des Volkes besser erkennt, als das Volk selbst.
Kropotkin
Evolutionstheorie und Institutionenanalyse
Die Ablehnung zentraler Hierarchien, die Verherrlichung der Landgemeinde und ihres Gemeinschaftsgeistes sowie Fortschritts- und Wissenschaftsverständnis wurzeln letztendlich in politischen und gesellschaftlichen Strukturen des zaristischen Rußlands.
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Moritz Rittinghausen
Die direkte Gesetzgebung durch das Volk
Während Julius Fröbel und Richard Wagner Volksgesetzgebung nur auf die Verfassungsgesetze forderten, wollte Rittinghausen im
19. Jh.
Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide für alle Gesetze. Gewählte Abgeordnete seien mittelmäßig, bestechlich und ihren Entscheidungen abhängig vom Adel und dem Besitzbürgertum. Er war Mitbegründer der
SDAP
und Inspirator für Schweizer und Franzosen.
Steiner
Demokratie und Rechtsleben
Denn was liegt in der Forderung nach Demokratie? Es liegt darin, daß die neuere Menschheit geschichtlich reif werden will dafür, auf dem freien Staatsboden, auf dem freien Rechtsboden gesetzmäßig dasjenige zu verwalten, worin alle Menschen einander gleich sind, worüber also jeder mündig gewordene Mensch neben jedem anderen mündig gewordenen Menschen mittelbar oder unmittelbar - mittelbar durch Vertretung, unmittelbar durch irgendein Referendum - entscheiden kann.
Mühsam
Staatsverneinung
Der Ursprung des Staates ruht in dem Bedürfnis nach ökonomischer Machtbefestigung. Das Prinzip des Staates, jedes Staates, ist die juristische Sicherung des Privilegs der Ausbeutung der gesellschaftlichen Arbeit durch eine schmarotzende Minderheit.
Popper
Kritik des Proportionalwahlrechtes
Die wichtigste Eigenschaft von Demokratien ist gemäss Karl R. Popper die Möglichkeit, eine Regierung ohne Blutvergiessen abzusetzen.
In den 20er Jahren entwickelte
Ernst Fraenkel
die Vorstellung, dass der Rechtsstaat und die Verfassung lediglich das Dach einer
kollektiven Demokratie
darstellen soll.
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Deliberative Demokratie
betont die aktive Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie im Sinne einer
partizipatorischen Demokratie.
Benjamin Barber
unterscheidet in seiner Theorie einer starken, kommunitaristischen Demokratie die direkter Demokratie in der Form, dass Bürger in direkter Demokratie z.B. über Entwicklungshilfe entscheiden, während Bürger in starker Demokratie dagegen unmittelbar Hilfe leisten, also Demokratie in allen Lebensbereichen.
Inclusive Democracy,
auch Umfassende Demokratie genannt, will direkte Demokratie mit Wirtschaftsdemokratie, Demokratie im sozialen Bereich und ökologischer Demokratie vereinen. So umfassend die Definition auch ist, sie degradiert sich selbst zu einem theoretischem Konstrukt durch selbstgesteckte Grenzen:
Gemeinden max. fünfzigtausend Menschen, kein Privateigentum, die Macht zwischen Männern und Frauen, zwischen LehrerInnen und StudentInnen bzw. SchülerInnen usw. soll gleich verteilt sein, Reintegration des Menschen in die Natur.
Ein weiteres basisdemokratisches Prinzip funktioniert durch Schaffung eines
Konsens,
der erreicht werden muß. Ansonsten kommt der Vorschlag wieder zurück in die Beratung. Jeder legt seine Karten auf den Tisch. Geheime Abstimmungen können eher störend wirken.
Eine direkte Abstimmungsform für Bildungsbürger beschreibt die
Panokratie.
Je nach Bildungsabschluß und abgeschlossenen Projekten erhält man Kompetenzscheine und damit das Recht, auf einer höheren Ebene direkt mitzubestimmen.
Bürgerkrieg, Revolution?
Die Geschichte der Menschheit dreht sich im
Kreis.
Diese Kreisbewegung rührt aus dem verführerischen Versprechen, dass Andere für Einen besser entscheiden können und man sich um nichts kümmern muß. Erfahrung, Recourcenstärke, Effizienz sind Schlagworte der jeweiligen Machtelite, um Untertanen in Untätigkeit und Unmündigkeit zu halten.
Unzufriedenheit löst zuerst Bittschriften an Entscheider aus, geht über den Wechsel von Personen, Parteien bis zu Staatssystemen. Nach diesen Aktionen kann man sich entspannt zurücklehnen und wieder Andere für/über sich entscheiden lassen. Die Macht konzentriert sich wieder und es ist eine Frage der Zeit, dass sich wieder Unmut regt, dass sich, wie bei einer Schallplatte mit Sprung, alles wiederholt.
Lediglich die Erkenntnis, selbst entscheiden zu
müssen,
möglichst permanent, kann diesen unglücklichen Machtzyklus beenden.
Kooperationfähigkeit
statt Konzentration, geteilte Überzeugungen statt Hierarchie, Vertrauen schenken statt Redegewandheit, Zuversicht statt Angst - ist Machtgierigen ein Dorn im Auge und wird bekämpft oder für eigene Zwecke mißbraucht.
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