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direkte Demokratie

 
     

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Theorien


Die Geburtsstätte der Demokratie wird mit den Theorien der führenden Philosophen jener ab ca. 590 v. Chr. Zeit, Solon, Kleisthenes, Aristides, Ephialtes, Perikles, sowie nach dem Krieg mit Herodot, Platon, Aristoteles skizziert. Sokrates Bevorzugung der Sachentscheidungen macht aus ihm eine führende Persönlichkeit der Demokratie. Nach der Demokratiephase zog sich die Philosophie mit Epikur ins Private zurück.

Hobbes, Locke und Rousseau Wozu braucht man eigentlich einen Staat?
Ein unterhaltsames Gespräch Ein fingiertes, unterhaltsames Gespräch zwischen drei der bedeutendsten Staatsphilosophen.
Man bedenke: Der "Staat" ist etwas Abstraktes, nämlich das Volk als Souverän, welches den Staat konstituiert. Das, womit das gerne verwechselt wird, sind die staatlichen Institutionen, welche den konkreten, realen Teil des Staates darstellen, die man zur Umsetzung staatlicher Interessen (also die des Volkes) braucht. Die Regierung ist wieder was anderes und hat nur insofern etwas mit dem Staat zu tun, da sie dessen Interessen umsetzen soll. Sie ist also der ausführende Arm, welcher die Vorgaben des abstrakten Staates umzusetzen und in Gesetze zu fassen hat. Das macht aber weder sie noch die staatlichen Institutionen zum Staat selbst.

Sein Geist war stark, allein sein Glaube war schwach: Rousseau gilt mit seinem Gesellschaftsvertrag als Vorbereiter der französichen Revolution. Er orientierte sich großenteils an der griechischen Polisdemokratie, scheiterte aber an seinen eigenen Ideen hierzu. So setzte er einen kleinen Staat, gesellschaftliche Gleichheit, Tugend und Armut für diese vollkommene Regierung eines Gottesvolkes vorraus. Er legetimierte Gewalt gegen das Volk zur Durchsetzung seiner Ideen. Mit diesen nichtaufgelösen Widersprüchen leisete er der westlichen Zivilisation, die sich an seinen Ideen und Zweifeln maß, einen Bärendienst und stützte somit argumentativ die Idee des Repräsentativsystems.
Als Einstieg in sein Gedankengut dient ein fiktives Interview:
... der Gemeinwillen ist die Ausführung des öffentlichen Wohls auch wenn die Beschlüsse des Volkes falsch sind. Natürlich darf es nicht zu Teilgesellschaften kommen, die den Gemeinwillen durch ihre mögliche Dominanz verfälschen. Außerdem ist es unmöglich den Gemeinwillen durch eine oder mehrere Personen zu vertreten, da dieser einfach zu umfassend ist. Der Akt des Gemeinwillens entspricht den Gesetzen in einem Staat. Ebenso kann der Souverän nur dann handeln, wenn das gesamte Volk versammelt ist.

Diderot hingegen arbeitete die Fehlbarkeit des Menschen heraus, stellte ihn in den Mittelpunkt der Betrachtungen und entwickelte daraus ein mitfühlendes Menschen- und Gesellschaftsbild. Er zweifelte genauso wie Kant an Gottesgnadentum.

Moderne Demokratien basieren auf Pluralismus, der Idee von Vielfalt und Konkurrenz von Gruppeninteressen, nicht mit dessen Ausgleich gegenüber dem Gemeinwohl. Je mehr sich einzelne Gruppen bekämpfen, desto weniger bleibt der Gemeintschaft. Wirtschaftliche Macht erhält mehr politische Macht. Pluralismus ist eine der Demokratie entgegengesetzte Kraft.

Proudhon Wesen und Bestimmung der Regierung
Die Autorität ist die erste soziale Idee des menschlichen Geschlechts gewesen. Die zweite hat darin bestanden, unmittelbar an der Abschaffung der Autorität zu arbeiten. Jeder will sich ihrer für seine Freiheit gegen die Freiheit anderer bedienen. Dies ist die Bestimmung und das Werk der Parteien.
Bakunin Staatlichkeit und Anarchie (= Ohne-Vorherrschaft, Chaos oder Anomie)
Kein Staat also kann dem Volk das geben, was es braucht, nämlich die freie Organisation der eigenen Interessen von unten nach oben, ohne jede Einmischung, Bevormundung oder Nötigung von oben, weil jeglicher Staat, selbst der republikanischste und demokratischste, letzten Endes nichts anderes darstellt, als die Beherrschung der Massen von oben nach unten, durch eine intellektuelle und eben dadurch privilegierte Minderheit, die angeblich die wahren Interessen des Volkes besser erkennt, als das Volk selbst.
Kropotkin Evolutionstheorie und Institutionenanalyse
Die Ablehnung zentraler Hierarchien, die Verherrlichung der Landgemeinde und ihres Gemeinschaftsgeistes sowie Fortschritts- und Wissenschaftsverständnis wurzeln letztendlich in politischen und gesellschaftlichen Strukturen des zaristischen Rußlands.

Rittinghausen Die direkte Gesetzgebung durch das Volk
Während Julius Fröbel und Richard Wagner Volksgesetzgebung nur auf die Verfassungsgesetze forderten, wollte Moritz Rittinghausen im 19. Jh. Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide für alle Gesetze. Gewählte Abgeordnete seien mittelmäßig, bestechlich und ihren Entscheidungen abhängig vom Adel und dem Besitzbürgertum. Er war Mitbegründer der SDAP und Inspirator für Schweizer und Franzosen.

Steiner Demokratie und Rechtsleben
Denn was liegt in der Forderung nach Demokratie? Es liegt darin, daß die neuere Menschheit geschichtlich reif werden will dafür, auf dem freien Staatsboden, auf dem freien Rechtsboden gesetzmäßig dasjenige zu verwalten, worin alle Menschen einander gleich sind, worüber also jeder mündig gewordene Mensch neben jedem anderen mündig gewordenen Menschen mittelbar oder unmittelbar - mittelbar durch Vertretung, unmittelbar durch irgendein Referendum - entscheiden kann.

Mühsam Staatsverneinung
Der Ursprung des Staates ruht in dem Bedürfnis nach ökonomischer Machtbefestigung. Das Prinzip des Staates, jedes Staates, ist die juristische Sicherung des Privilegs der Ausbeutung der gesellschaftlichen Arbeit durch eine schmarotzende Minderheit.

Popper Kritik des Proportionalwahlrechtes
Die wichtigste Eigenschaft von Demokratien ist gemäss Karl R. Popper die Möglichkeit, eine Regierung ohne Blutvergiessen abzusetzen.

In den 20er Jahren entwickelte Ernst Fraenkel die Vorstellung, dass der Rechtsstaat und die Verfassung lediglich das Dach einer kollektiven Demokratie darstellen soll.

Beuys-Pastiktüte, Tragetasche aus Polyäthylen mit Filzplastik, 1971

Postdemokratie geht davon aus, dass sich in der guten alten Zeit Theorie und Praxis repräsentativer Demokratie entsprochen hätten.

Deliberative Demokratie betont die aktive Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie im Sinne einer partizipatorischen Demokratie. Im Gegensatz dazu wird der Begriff "Libertär" als Anarchismus für Reiche benutzt.

Basisdemokratie will durch umfassende Partizipation einen Gemeinwillen der Abstimmungsberechtigten durchsetzen. Das Wort Basisdemokratie wird auch gerne zur Beschreibung parteiinterner Personalwahlen benutzt, ohne imperatives Mandat oder auch jeglicher Entscheidungsprozess, an dem Mitglieder der unteren Hierarchieebene beteiligt sind.

Benjamin Barber unterscheidet in seiner Theorie einer starken, kommunitaristischen Demokratie die direkter Demokratie in der Form, dass Bürger in direkter Demokratie z.B. über Entwicklungshilfe entscheiden, während Bürger in starker Demokratie dagegen unmittelbar Hilfe leisten, also Demokratie in allen Lebensbereichen. Statt der Umsetzung einer Willensbezeugung setzt er auf Mitleid.

Inclusive Democracy, auch Umfassende Demokratie genannt, will direkte Demokratie mit Wirtschaftsdemokratie, Demokratie im sozialen Bereich und ökologischer Demokratie vereinen. So umfassend die Definition auch ist, sie degradiert sich selbst zu einem theoretischem Konstrukt durch selbstgesteckte Grenzen: Gemeinden max. fünfzigtausend Menschen, kein Privateigentum, die Macht zwischen Männern und Frauen, zwischen LehrerInnen und StudentInnen bzw. SchülerInnen usw. soll gleich verteilt sein, Reintegration des Menschen in die Natur.

Ein weiteres basisdemokratisches Prinzip funktioniert durch Schaffung eines Konsens, der erreicht werden muß. Ansonsten kommt der Vorschlag wieder zurück in die Beratung. Jeder legt seine Karten auf den Tisch. Geheime Abstimmungen können eher störend wirken. Ausdauernde Rhetorikfreunde sind hier aber im Vorteil.

Eine direkte Abstimmungsform für Bildungsbürger beschreibt die Panokratie. Je nach Bildungsabschluß und abgeschlossenen Projekten erhält man Kompetenzscheine und damit das Recht, auf einer höheren Ebene direkt mitzubestimmen. Meritokratie hingegen möchte Macht an verdiente Bürger des Staates verteilen. Aleatorismus verteilt Staatsämter nach Zufall.

Als Radikalismus bezeichnet man eine politische Einstellung, die grundlegende Veränderungen an einer herrschenden Gesellschaftsordnung anstrebt. Das Adjektiv „radikal“ ist vom lateinischen radix (Wurzel) abgeleitet und beschreibt das Bestreben, gesellschaftliche und politische Probleme „an der Wurzel“ anzugreifen und von dort aus möglichst umfassend, vollständig und nachhaltig zu lösen.




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