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Wissen
Argumente gegen direkte Demokratie
Wozu brauchen wir
direkte
Demokratie?
Sind direktdemokratische Elemente auch in
größeren Staaten
möglich?
Direkte Demokratie ist zu
teuer,
ständig die teuren Abstimmungen, da reicht ja schon eine Wahl alle 4 Jahre.
Wirken sich Volksentscheide
wirtschaftsfeindlich
aus?
Die Leute haben keine Ahnung von
schwierigen Sachverhalten!
Gibt es überhaupt die Möglichkeit
Kompromisse
zu finden?
Die Masse ist
zu dumm,
um selbst Entscheidungen zu treffen.
Die
Medien
bekommen mehr Einfluss.
Wer schützt
Minderheiten?
Werden agile Minderheiten die Politik diktieren?
Was ist, wenn
zu Wenige
abstimmen?
Werden politische
Entscheidungen verzögert?
Ist das nicht eine
linke
Einstellung, den Massen mehr Macht zu geben?
Jeder hat das Recht eine
eigene Partei
zu gründen.
Wird sich, wie in der
Weimarer Republik,
die Demokratie mit Plebeziten nicht selbst den Boden unter den Füßen entziehen?
Gibt es mit direkter Demokratie eine höhere
Wahlbeteiligung?
Ist es nicht unfair, den gewählten Politikern die
Macht
wegzunehmen?
Braucht direkte Demokratie einen
neuen Menschen?
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Antworten zu Fragen der Vertreter indirekter Demokratie
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Wozu brauchen wir direkte Demokratie?
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Es gibt unzählige Beispiele, wo die repräsentative Demokratie versagt hat und immer wieder versagt. Auf Grund
der schlechten Erfahrungen mit dem Parlament der Weimarer Republik sieht das Grundgesetz auf Bundesebene auch direkte Demokratie vor. Die Macht ist aber so verführerisch, dass bundesweite Volksabstimmungen bis heute nicht zugelassen wurden, frühere Bedenken in den Wind geschlagen werden. Machtzentrierung ist ein Selbstläufer, nimmt mit der Zeit eher zu, mit allen Konsequenzen gegen [das/irgendein] Volk. Genau genommen ist repräsentative Demokratie keine Demokratie, sondern eine weitere Elitenregierung.
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Sind direktdemokratische Elemente auch in größeren Staaten möglich?
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Frankreich, Italien, der Bundesstaat Kalifornien zeigen, daß Volksentscheide etc. auch da möglich sind. Mit dem Internet wird massenhafte, irgendwann auch sichere, schnelle Verarbeitung von Daten möglich. Gelegentliche Volksentscheide stellen jedoch auch ohne große Technik kein logistisches Problem dar. Die Schweiz macht das seit 150 Jahren. Deutschland kann das auch.
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Direkte Demokratie ist zu teuer, ständig die teuren Abstimmungen, da reicht ja schon eine Wahl alle 4 Jahre.
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Es wird in der Regel verantwortlicher mit Geld umgegangen, was zu Einsparungen in ganz anderen Größenordnungen führt. Korruption und andere Mauscheleien werden minimiert. Offene Ausgabenpolitik und Einspruchsmöglichkeiten führen zu erheblichen Einsparungen.
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Wirken sich Volksentscheide wirtschaftsfeindlich aus?
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Die Schweiz und der Staat Kalifornien dürften das ausreichend widerlegen.
Die Stadt
Porto Alegre
(in Brasilien, 1,3 mill. Einwohner) entscheidet seit Jahren direktdemokratisch über den Haushalt und wirtschaftet im PLUS! Undenkbar für hiesige
Verhältnisse.
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Die Leute haben keine Ahnung von schwierigen Sachverhalten!
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Auch in einem Parlament werden Gesetzesvorhaben von Experten ausgearbeitet und stets zur ja/nein Abstimmung vorgelegt. Eine Pro/Kontra-Broschüre hilft dem Bürger bei der Entscheidung. Dafür die nötige Zeit aufzubringen ist effektiver, als sich vom 1. Vorstoß eines Politikers bis zur letzten Instanz der EU über ein neues Monster aufzuregen und letztlich mit schlechten Entscheidungen zu leben.
Ergebnisse und Überlegungen der Expertenausschüsse können direkt veröffentlicht werden.
In Staaten, in denen politische Sachfragen über Volksentscheide geregelt wurden, ist die Bevölkerung gut informiert.
Bei einem wesentlich komplexerem Sachverhalt (Wahl) wird den Menschen auch Verstand zugetraut. Sie müssen ohne echte Informationen eine weitreichende Entscheidung treffen. Man könnte dem Volk auch das Wahlrecht
entziehen.
Die Schweiz und Bayern kennen als Ausweg die
Stichfrage.
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Gibt es überhaupt die Möglichkeit Kompromisse zu finden?
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1. Ein Gesetzesvorhaben oder ein Gesetzesrahmen wird ausgearbeitet, wobei über die strittigsten Punkte separat abgestimmt wird.
2. Es werden mehrere verschiedene Gesetzesvorschläge gemacht. Der Vorschlag der die meisten Stimmen erhält, wird umgesetzt.
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Die Masse ist zu dumm, um selbst Entscheidungen zu treffen.
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1. Politiker sind auch Menschen, Teil der Masse und unterliegen den gleichen Massen-Gesetzen, wie jeder Andere auch.
2. Wenn man die Menschen als Masse betrachtet gibt es Massen-Phänomene, wie Hysterie, Begeisterung. Oder man stelle sich Politiker als Probanden des
Milgram-Experiment
vor. Andererseits kann
kollektive Intelligenz
, also nicht eine tumbe Masse wie z.B. Knete, sondern ein Staat, in dem jeder wie ein
Neuron
arbeitet, weit mehr erreichen, als nur die Summe seine Mitglieder.
Betrachtet man den einzelnen Menschen, so ist er sehr wohl einsichtsfähig, kann seine Umwelt einschätzen und vernünftige Entscheidungen treffen. Diese Möglichkeiten müssen entwickelt, nicht wie eine Krankheit behandelt werden.
Surowiecki
hat sich eingehend mit dem Wissen der Masse beschäftigt.
Sogenannte
Stammtischgespräche
arten nur ins Extreme aus, weil man keine Verantwortung für das gesprochene Wort übernehmen muß. Es hat keinen Wert und das Wort des Nachbarn genausowenig und dient eher der Aufmerksamkeit als dem Inhalt.
3. Ein Mensch der sich an Gesetze halten soll, muß diese auch verstehen, mittragen und befolgen.
4. Sich bei einer Wahl für Politiker oder eine Partei, die man nur aus den Medien kennt, die sich je nach Stimmung mal so oder so präsentieren, zu entscheiden, ist wesentlich schwieriger (Meta-Ebene), als sich um ein eng gefasstes Sachtema zu kümmern. Hinzu kommt ein oft mißbrauchter Vertrauensvorschuß (vor und nach der Wahl).
Doch den angeblich dummen Menschen wird in der indirekten / repräsentativen Demokratie diese schwere, komplexe Personal-Entscheidung, ohne Probezeit, alle 4 Jahre abverlangt.
Aber selbst diese Personalentscheidung wird durch vorgefertigte Wahlzettel verwischt. Durch fehlende Informationen / Transparenz, zu Personen, wahren Absichten, Verbindungen, wird der Wähler zur Bauchentscheidung (die man ihm dann vorwirft) gezwungen.
Es besteht kein kausaler Zusammenhang zwischen Wahlen und Mitbestimmung. Alle 4 Jahre Blankovollmachten auszustellen ist das Erniedrigenste was Demokraten zugemutet wird.
5. Gegenfrage:
Ist die Gesellschaft reif genug, um ehrliche, soziale, fähige und willige Repräsentanten an ihre Spitze zu wählen? Sind die benutzten Mechanismen, wie Vorwahl oder Liste, geeignet die richtigen Kandidaten zu sortieren? Wählen die Leute nicht das, was die Bild-Zeitung ihnen Meinung bildet?
Womit wir beim nächsten Punkt wären:
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Die Medien bekommen mehr Einfluss.
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Auch Politiker informieren sich aus
Medien.
Bei einseitig sendenden Medien (Fernsehen, Presse) besteht immer die Gefahr der Selektion der Informationen und der Verstärkung von Vorurteilen. Zum Glück gibt es viele Wege, sich zu informieren. Nicht nur die Wahl der Zeitung, sondern auch die Wahl des Mediums ist möglich.
Aber dem Lobbyismus einflußreicher Organisationen wird der Boden unter den Füßen gezogen.
Es ist weitaus schwieriger ein Volk zu beeinflussen als einzelne Personen. Dazu werden durch die Medien unterschiedliche Positionen für den Bürger transparenter als die Mauschelei der Politiker hinter verschlossenen Türen.
Allseits existierende demagogische
Propaganda
wird in Konkurrenz eher erkennbar.
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Wer schützt Minderheiten?
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Auch Volksentscheide sind an die Verfassung gebunden, Grundrechte dürfen nicht verletzt werden. Zudem gibt es natürlich, über hohe Hürden, Möglichkeiten die Verfassung zu ändern. Demokratisch ist es, auch Minderheiten wie Kinder und ausländische Mitbürger das Mitspracherecht zuzubilligen, nicht wie es früher einmal Slaven, Leibeigene und Frauen.
Bis jetzt herrscht die Minderheit Politikerkaste (inkl. deren Lobbyisten) über die Mehrheit Bevölkerung.
Erfahrungen, beispielsweise in der Schweiz, zeigen daß Volksentscheide zu einer Versachlichung der Argumente in den Medien führen.
Die
Todesstrafe
gibt es in Hessen und soll mit dem
EU-Reformvertrag
wieder eingeführt werden. Es gibt sie nicht in der Schweiz oder Bayern, wo sie per Volksabstimmung am am 8.2.1998 abgeschafft wurde! Auch in
Polen
ist die Staatsspitze die treibende Kraft.
Im Übrigen sollte man die Legitimation von Rüstungsindustrie und ihren Export, sowie Entscheidungen über
Krieg
und Frieden, in die Todesstrafendiskussion mit einbeziehen. Auch läßt sich der Todesstrafendiskussion, so man es wollte, einfach ins Grundgesetz als nichtänderbarer Artikel eingebaut, der Boden entziehen.
Gegenfrage:
Wer schützt die Mehrheiten?
Die unterstellte "Tyrannei der Mehrheit" kann man nicht mit einer "Tyrannei einer Minderheit" bekämpfen.
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Werden agile Minderheiten die Politik diktieren?
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Politiker und Lobbyisten sind die agilen Minderheiten, die realitätsfern ihre Meinung diktieren. Presse- und Fernsehauftritte sind dabei nicht immer unterhaltsam, trotzdem Agitation.
Die direkte Demokratie zeichnet sich durch Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheid , Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und (fakultatives)Referendum aus. Plebiszite (Volksabstimmungen von oben verordnet) und Umfragen gehören dagegen nicht in diese Reihenfolge, denn sie werden gern von Diktatoren in Scheindemokratien benutzt, um ihre Herrschaft zu legitimieren.
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Was ist, wenn zu Wenige abstimmen?
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Nicht jedes Thema betrifft jeden Bürger. Es wäre fatal, wenn Bürger zu Abstimmungen genötigt würden, die sie nicht betreffen.
Umfassende Information zum Thema würden aufgrund der Fülle an Enscheidungen unmöglich.
Werden aber Mindestbeteiligungen nicht erreicht, sollte man nicht die Mitbestimmung einschränken, sondern das ganze geplante Gesetz auf Eis legen. Gesetze gibt es schon genug.
Stattdessen ist eine Vereinfachung vonnöten, dass wenigstens Rechtsanwälte die Gesetze und Steuerberater die Steuern kennen.
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Werden politische Entscheidungen verzögert?
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Heikle Themen werden zeitiger angegangen, Schnellschüsse eher verhindert.
Politiker müssen sich um ihre Wiederwahl kümmern und können keine Energie für wichtige
Entscheidungen verschwenden.
Themen, die über eine Wahlperiode hinausreichen, können besser beurteilt werden.
Initiativen können Innovationen und Reformen anstoßen.
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Ist das nicht eine linke Einstellung, den Massen mehr Macht zu geben?
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Die Frage ziehlt auf Parteipolitik, die in der direkten Demokratie keine Bedeutung hat. Links und Rechts sind parlamentarische Begriffe, also hier unbrauchbar. Interessanter wird die Frage:
Wieweit wird die Macht verteilt?
Machtkonzentration zieht Machtmissbrauch, Korruption und kriegerische Auseinandersetzungen an, egal welche Farbe oder Richtung sie sich auf die Fahne schreibt. Trotzdem finden sich Forderungen nach mehr Mitbestimmung zuerst im linken Spektrum.
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Jeder hat das Recht eine eigene Partei zu gründen.
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Am Anfang steht die Entscheidung, wie ein Beschluß zustande kommt. Steht die Entscheidung nicht zur Auswahl, verletzt man damit die Souveränität des Volkes. Es ist nicht demokratisch, den Menschen die Gründung oder Mitgliedschaft einer Partei oder Organisation zur Durchsetzung ihrer Interessen zu nötigen.
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Wird sich, wie in der Weimarer Republik, die Demokratie mit Plebeziten nicht selbst den Boden unter den Füßen entziehen?
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In der Weimarer Republik gab es mehrere
Volksentscheide
die allesamt mißglückt sind. Selbst der immer wieder angeführte
Volksentscheid gegen den Young-Plan, von Hitler, Hugenberg und anderen rechten Größen dieser Zeit unterstützt, scheiterte kläglich und hatte nichts mit dem Zusammenbruch der Weimarer Republik zu tun. Das Parlament (und nicht das Volk) hat das Ermächtigungsgesetz verabschiedet und
damit Hitlers endgültige Machtgreifung ermöglicht.
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Gibt es mit direkter Demokratie eine höhere Wahlbeteiligung?
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Mit wachsender direkter Einflußnahme des Volkes nimmt die Notwendigkeit ab, die richtigen Vertreter gewählt zu haben. Die Kontrolle der Machthaber nimmt zu. Minderheiteninteressen, wie Lobbynahe Entscheidungen, haben es immer schwerer, sich gegen das Gemeinschaftsinteresse durchzusetzen. Je öfter die Bürger direkt auf die Politik Einfluß nehmen und zur Abstimmung gehen, desto Weniger sind sie an Personenwahlen interessiert.
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Ist es nicht unfair, den gewählten Politikern die Macht wegzunehmen?
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Die Mächtigen
beugen und brechen
seit je her die Gesetze um sich zu bereichern und die Macht zu sichern, während dem Bürger das
Recht
auf Absimmungen unter fadenscheinigen Begründungen verweigert wird.
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Braucht direkte Demokratie einen neuen Menschen?
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In einer Hierarchie ist der Mensch gefragt, welcher der Strafe am besten ausweichen kann, ein
Untertan
oder auch ein schlauer Überlebenskünstler. In Deutschland kann man Spätfolgen des Obrigkeitsdenkens, das Jammern, beobachten. Die Entscheider hingegen dürfen keine "unnütze" Zeit für Kinder erübrigen oder mit sonstigen privaten Bindungen und Mitgefühl belastet sein, bevorzugen damit sehr einseitige, egoistische Interessen.
In
Heterarchie
sind diese Typen Mensch jedoch nicht mehr gefragt und werden verschwinden.
Wenn endlich Selbstbestimmung und Mitbestimmung auch solche Grundwerte wie Freiheit sind, wird ein Menschentyp gefördert, der vorrausschauendes Denken entwickelt.
Volksentscheide fördern Bildung, Aufklärung und schärfen das Demokratiebewusstsein.
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weitere Argumente, die für direkte Demokratie sprechen
Wer schon immer mal seine Kindheitsträume - dauerhafter Frieden, Klimaschutz, Abschaffung von Armut, Hunger
Extremismus
- erfüllen wollte:
Direkte Demokratie ist die einfachste und nachhaltigste Lösung dieser Dauerbrenner. Allein diese
Vorteile
sprechen für dD.
weitere Argumente für direkte Demokratie:
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Da Bürger nicht in Wahlperioden denken, werden eher langfristige Entscheidungen und Investitionen in die Zukunft gefällt.
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DD reduziert Subventionen.
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DD führt zu besserer Vertretung auf lokaler Ebene.
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DD reduziert das Potenzial für Interessenkonflikte.
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DD führt zu größerer politischer Transparenz.
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DD reduziert das Potenzial für politische Korruption und Lobby.
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Es entsteht ein effizienter Wähler-sanktionierter Entscheidungsprozess.
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DD reduziert Vetternwirtschaft von gewählten Beamten.
P.S. Und wer "ausgewogene" Pro-Contra-Vergleiche, zur Untermauerung seiner festgefahrenen Meinung suchte; hier fällt das Urteil recht eindeutig aus.
Gegner direkter Demokratie, also Nutznießer und Fundamentalisten repräsentativer Demokratie, nichten dieses Thema - aus Machtbesoffenheit oder aus Mangel an Argumenten. Aber Lob und Kritik kommt oft aus Ecken, denen das Ergebnis einer aktuellen Abstimmung in den Kram paßt oder nicht.
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