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Systemkritik



Wahl neue Parteien Schaubild 1 Nebentätigkeiten  
Entscheidung Bundestagsparteien Schaubild 2    
weitere Systemfehler Abgeordnete      
  Stiftungen      



Schaubild 2: parlamentarische, repräsentative Demokratie in Deutschland im Detail


Die Mechanismen des deutschen politischen Systems werden in einem unüberschaubaren Labyrinth versteckt und sind bei genauerer Betrachung noch weitaus komplizierter als hier dargestellt. So wurde bewußt auf Details wie Landesverfassungsgerichte, Bundesversammlung u.v.m. zugunsten der Übersicht verzichtet.

Aber deutlich wird folgendes:
Kandidaten werden vor der Wahl festgelegt, Koalitionen nach der Wahl ausgekungelt. Der Wähler steht außen vor und kann auch niemanden abwählen. Repräsentativ ist das System nicht. Für Repräsentation bedarf es zufälliger Stichproben, eines Durchschnitts, nicht einer elitären Klasse.


Zum Schaubild: grün sind die Personalentscheidungen und rot die Wege der Sachentscheidungen dargestellt. Maus über dem Bild → Reiseführer; die Maus auf das Bild geklickt → weitere Schaubilder.
parlamentarische Demokratie - Schaubild im Detail

Der vorgeschobene Sinn, die Teilung der Macht um Schlimmes zu verhindern, ist schon in der Partei, mit der Siebung der Parteikader, des exclusiven Clubs, aufgehoben und setzt sich in der Koalition, Regierungsbildung, Auswahl von Richtern, Ausschüssen, Entscheidungsmonopolen des Europäischem Rat's und Ministerrat, etc. fort. Eine konstruierte Gewaltenteilung durch den Bundesrat wird nicht mit sachlichen Agumenten, sondern durch Blockade aus Machtkalkül persifliert.
Eine Art Nebenerwerb ist die Mitgliedschaft der Regierungsmitglieder (z.Z. 16 Leute) im Parlament, obwohl in der Theorie der Gewaltenteilung das Parlament eigentlich die Regierung kontrollieren sollte. Aber das Bundesverfassungsgericht wird ja schließlich auch von der Regierung bestimmt. Kein wichtiges Gremium wird wirklich vom Volk ausgesucht. Allein die Regierung und EU-Spitze entscheiden demokratiefrei die Sachpolitik.

Alle weiteren Beteiligten halten sich dank Auslese und Privilegien vornehm zurück, propagieren die Partei und das System oder sind praktisch bedeutungslos. Was in der Wirtschaft verwerflich erscheint gilt hier als Vorraussetzung: Kartell wird Koalition genannt. Abgeordnete in den Parlamenten reichen Gesetzevorschläge meistens parteikonform durch.
Die kontrollierten Machthaber wählen ihre Kontrolleure selbst: Bundespräsident, Vermittlungsausschuß, Verfassunggericht und Rechnungshof werden von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Andererseits nimmt die Kontrolle des Systems über Menschen und Waren, mittels Technik und Gesetzgebung, zu. Lokale Bürgerentscheide sind in so enge Korsetts geschnürt, dass sie nicht als direkte Enflußnahme dargestellt werden.

Die finanzstarke Lobby, arbeitet, als Berater getarnt oder offen, weitgehend im Hintergrund, dargestellt als geldspendende, diffuse Wolke. Regierung, Parlament und EU könnte man ebensogut outsourcen.

Demokratie Die Demokratie, das unbegrenzt verfügbare Gut, wird in der Form "Parlamentarisch" künstlich verknappt, um Gewinn auf Kosten der Allgemeinheit zu schöpfen.



Demokratie mit Stützrädern Verständlich wäre allenfalls eine Demokratie mit Stützrädern, mit jederzeit ersetzbaren Abgeordneten und Richtern für das Tagesgeschäft.