ðÐ


direkte Demokratie

 
     

direkte Demokratie - Eingang  Eingang
direkte Demokratie - Kritik  Kritik
direkte Demokratie - Parteien  Parteien
direkte Demokratie - deutschland  Deutschland
direkte Demokratie - Global  Global
direkte Demokratie - Fakten und Hintergründe  Wissen
direkte Demokratie - Entscheidung  Entscheidung
direkte Demokratie - Medien  Medien
direkte Demokratie - Foren  Foren
direkte Demokratie - Impressum  Impressum







kursiv = Zitat
Grün ⇒ mouseover-Info
       = Seitenanfang
Systemkritik



Wahl neue Parteien Schaubild 1 Nebentätigkeiten  
Entscheidung Bundestagsparteien Schaubild 2    
weitere Systemfehler Abgeordnete      
  Stiftungen      



Schaubild 1 der parlamentarischen Demokratie in Deutschland



parlamentarische Demokratie - kleines Schaubild


Alle Macht geht von der Parteispitze aus, welche Ämter und Posten besetzt.
Der Einfluß auf die Entscheidungsträger wird, unter Umgehung demokratischer Prinzipien, einseitig vom Geldadel dominiert.
Europa- bricht Bundes- bricht Landesrecht, weshalb die meisten Gesetzte über die ferne, intransparente EU beschlossen werden.





Hier die wichtigten Klassen und deren Funktionen in der deutschen Demokratie.
Entscheidend sind eigentlich nur 4 Gruppen: Parteispitze, Regierung, EU- und Ministerrat, sowie die, meist finanzstarke, Lobby.
Von einem Kausalzusammenhang von der Handlung beim Wahlgang bis zur Konsequenz der SachEntscheidung kann nicht ausgegangen werden.

Lobby
Einfluß auf Entscheider
 
 
Parteispitze
Personalentscheidungen
 
 
Regierung
Personal- und Sach-E.
 
 
EU- und Ministerrat
Sachentscheidungen
 
 
Parteikader
Posten sammeln
 
 
Parteibasis
Öffentlichkeitarbeit
 
 
Parlament
Öffentlichkeitarbeit
 
 
 
 
 
 
EU-Parlament
Öffentlichkeitsarbeit
 
 
 
 
 
m i s s i n g     l i n k
  Volk  
Stimmabgabe   Gehorsam


Da die Souverän-Macht- Legitimationskette über die Partei(en) systembedingt entkoppelt wurde, bedienen sich die "Diener des Volkes" noch anderer Mittel, um weiterhin auf der Gewinnerseite zu stehen.

Staatsmacht

 
             
 

Gewalt

 

Gunst

 

Glauben

 
             
  Gerichte   Subventionen   Medien  
  Polizei   Ausgaben   Bildungseinrichtungen  
  Militär   Einfluß   Kirche  
  Geheimdienst   Postenvergabe   Partei  
             
             





Will man die Zusammenhänge etwas differenzierter darstellen, ergibt sich logischerweise ein komplexeres Bild.
Seltene, daher eher theoretische Phänomene, wie Vetorecht des Bundespräsidenten oder des Verfassungsgerichts werden im anderen Diagramm dargestellt. Transparenz erhält man durch die Trennung von Personal- und Sachentscheidungen.

parlamentarische Demokratie Schaubild
Der gesamte Partei- und Gesetzesapparat wird von finanzkräftiger Lobbyarbeit penetriert, bzw. arbeiten die "Volks"vertreter für Wirtschaftsunternehmen.
Zentrale Enscheidungsträger findet man bei den Parteifürsten (die auch häufig in der Regierung und anderen neuralgischen Positionen sitzen), der Bundesregierung, sowie dem Europäischen Rat und dem Ministerrat. Wichtige Entscheidungen werden unter Ausschluß der Öffentlichkeit getroffen.
Alle Ebenen darunter haben Machtpolitisch nur ausführende und/oder Alibifunktion.

Der Parteivorsitzende verleiht die obersten Ämter, wie z.B. Minister, die Wahllistenplätze und die Posten der Landesvorsitzenden mit Parteikadern, welche sich nach einer jahrelangen Ochsentour hochgedient haben. Multifunktionäre (Ämterhäufung) sind erwünscht oder gar Vorraussetzung, damit Besprechungen in kleinem Kreis geführt werden können.

Der Europäische Rat (je 1 Staatsoberhaupt plus Anhang pro Land) erläßt Richtlinien für die Kommission, welche an das europäischen Parlament und ansschließend dem inländischen Parlament zum Durchwinken weitergereicht werden. Der Europäische Rat tagt nur 2-4 Mal im Jahr.
Der Ministerrat setzt sich aus Fachministern(und ausgewählten Beamten) der EU-Staaten zusammen und ergänzt die Entscheidungsbefugnisse dea Europäischen Rates. Der Ministerrat arbeitet mit dem Europäischen Rat, den Kommissionen und dem Parlament zusammen. Seine Arbeit geschieht großenteils geheim und komplex, so dass er trotz seiner Machfülle keinen Eingang in dieses Schaubild fand.

Verbindliche Enscheidungen werden dem Bundestag/Parlament zu 84 % aus dem europäischem Parlament vorgelegt und wie die weiteren Entscheidungen zum Durchwinken präsentiert. Die Regierung (samt ihrer Mitgliedschaft und Mehrheit im Parlament) legt von den restlichen 16%: 80% der Initiativen vor, das Parlament (mit Kommissionen und Auschüssen) 15%, außerdem werden ein paar Gesetze vom Bundesrat initiiert.
Für all diese Fälle gibt es den Fraktionszwang. Der Bundestag und das EU-Parlament, als einzige vom Volk gewählte Verfassungsorgane, sind als Entscheidungsträger somit nur ein Kosten-ohne Nutzen-Faktor.
In der Regel erarbeiten die Minister mit Lobbyisten einen Gesetzesvorschlag und stimmen diesen mit dem Kanzler, den anderen Ministern, mit den anderen Parteien ab. Danach wird das Gesetz durchgewunken. Die weisungsbefugten Minister und deren Staatssekretäre entscheiden außerdem, am Parlament und den Gesetzen vorbei, über interne Anweisungen an ihre Ministerien, direkt für das Land.

Die immer wieder auftretende Stimmrechtsabgabe (Placebo-Wahl) wird von den Medien als entscheidend ausgeschlachtet und ist mit den Koalitionsverhandlungen der einzige Unsicherheitsfaktor, wenn auch die Anzahl der Partei(en) für das politische System der Bundesrepublik Deutschland völlig unerheblich ist. Anders als das Parteienspektrum suggeriert, ist nach dem Parteiengesetz jede Partei gleich organisiert: Oben bleibt Oben, mitsamt den Problemen, wie Bestechung, Eigennutz, Inkompetenz, Versprechungen, etc., während Unten die Hoffnungen, Enttäuschungen und die Last der Entscheidungen beheimatet sind. Seltene Bürgerbegehren sind in ihren Auswirkungen auf Bedeutungslosigkeit gestutzt.

Wahlberechtigte, Minderheiten wie Ausländer und Kinder, sowie Umwelt und Zukunft tragen in jedem Fall die Konsequenzen.


weiter zu Schaubild 2