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Onlinewahlen


Trotz großer Hoffnungen auf das Internet hat sich die Machtverteilung nicht geändert. Die großen Hürden sind die Mächtigen, die nichts abgeben wollen und die Vorstellungen der Gesellschaft, welche sich in Generationentempo ändern. Da sich die Alterspyramide zu den Alten verschiebt, ist von dieser Seite aus mit einer Verlangsamung gesellschaftlicher Entwicklungen zu rechnen. Bis jetzt werden durch das Netz hauptsächlich Informationen besser verteilt.

Online Abstimmung

Als erster Verein hat die Initiative D21 e.V. eine gültige Online-Wahl in Deutschland realisiert.
Paragraph §11 zur Ermöglichung des Einsatzes neuer Medien im Verein kann als Beispiel dienen. Chancen hingegen nimmt für sich die Durchführung der ersten e-Basisdemokratie-Veranstaltung und Umsetzung in eine e-Basisdemokratie-Struktur in Anspruch.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft setzt 2010 die Handlungsanweisung zu mehr Öffentlichkeit mit Software um. Bei der Kommission 2011 handelt es sich aber eher um eine Schmierenkomödie.

Neuerdings wird testweise der niederländische Wahlcomputer NEDAP für Wahlen eingesetzt, ganz nach amerikanischem Vorbild. Jedoch sind die Experten nach dem Verfassungsurteil erstmal ratlos, gehört zu den 5 Anforderungen: Allgemein, unmittelbar, frei gleich, geheim, jetzt auch noch die Nachvollziehbarkeit der Wahl.

elektronische Wahlen

Als elektronische Wahlsysteme (Electronic Voting Systems, E-Voting-Systems) werden diejenigen elektronischen Systeme bezeichnet, die den Ehrgeiz haben, eine "richtige" Wahl oder Abstimmung - also u.a. mit korrekter Ergebnisermittlung und Einhaltung des Wahlgeheimnisses - elektronisch realisieren zu wollen.
Die Ansprüche liegen so hoch, dass selbst Entwickler sich zu Gegnern der elektronischen Erfassung wandeln. Doch es gibt auch andere Überlegungen hierzu. Es scheint wie die Quadratur des Kreises, Sicherheit und Anonymität im Rechner gleichermaßen umzusetzen.
Nimmt man Anonymität aus der Rechnung, ist die Umsetzung ganz einfach. Jedoch steigt dann die mögliche Einflußnahme, wie uns Rudelverhalten bei Unfreien, wie z.B. der Abgeordneten bei ihren Abstimmungen, regelmäßig vor Augen führt.

Das freie GNU.FREE -Projekt ist deshalb - wegen technischer Probleme - 2002 angehalten worden. Aber 10/2010 gab es vorrübergehend ein neues Projekt.
Hierzu ein c't Video.
Bingo-Votimg ist ein neues Verfahren zur End-to-End-Verifikation.
Nach den Überwachungsskandalen sollte man die Idee der Onlinewahlen sowieso nochmal überdenken; Manipulation Inside.

Der 31C3-Kongress hat 12/2014, nach der Snowden-Veröffentlichung zu Angriffsszenarien staatlicher Geheimdienste, Online-Abstimmungen vorerst grundsätzlich das Vertrauen entzogen.
Google Collaboratory versucht eine offene Diskussionskultur zu Lösungsansätzen gesellschaftlicher Fragen zu etablieren.

Die Software Adhocracy ordnet Vorschläge nach Beliebtheit: Beiträge mit vielen Stimmen listet Adhocracy ganz oben, Nonsensvorschläge rutschen automatisch ans Ende. Ein Moderator startet die Abstimmung.

Die Software Liquid Feedback hingegen arbeitet mit "Initiativen", die verschiedene Phasen durchlaufen. Vorschläge in der Phase 1 müssen ein vorgegebenes Quorum an Unterstützern erreichen, um in die 2. Phase, die inhaltliche Diskussion, zu gelangen. In der Diskussionsphase können Anregungen und Alternativinitiativen eingebracht werden. Am Ende der Findungsphase, zur Abstimmung, spielen wiederum Quoren eine Rolle. Zeitlich begrenzte Delegierung seiner Stimme ist möglich. Anwendung findet LF in nicht bindenden "Ständigen Mitgliederversammlungen" der Piratenpartei, sowie im niedersächsischen Landkreis Friesland.

Doch 2014 wächst die Skepsis gegenüber Computer und Internet. Man vertraut wieder dem Papier.

02/2017 organisiert die Piratenpartei mit der VoIP-Software Mumble einen Online-Parteitag.

Die Schweizer Firma Threema hat seinen Krypto-Messenger mit einer Umfragefunktion angereichert.

Einen ganz anderen Ansatz verfolgt die Idee vom E-Parlament: Der Abgeordnete bleibt im Wahlkreis, erhöht damit seine Volksverbundenheit und Ansprechbarkeit für Nicht-Lobbyisten. Außerdem spart er, unter Verwendung von Computern und Datenleitungen, erhebliche Steuermittel.
Oder man führt Gemeindeabstimmungen mit Bewegungssensoren ein.
Beim Thema Onlinewahlen sollte man weiterführend über eine E-Regierung nachdenken.

die neuen Grenzen der elektronischen Demokratie Swissinfo
Die Sicherheit des Systems, das in Anières zum Einsatz kam, hat sich bewährt. Jeder Bürger bekam, zusammen mit den Abstimmungs-Unterlagen, einen persönlichen 16-stelligen Code.
Inzwischen 12/2004, wird die Abstimmung per Handy und Internet in der Schweiz installiert. Im November 2005 soll der Pilotversuch abgeschlossen sein. Doch es gibt auch kritische Stimmen.
Die BFH hat 02/2012 ein umfassendes Konzept für ein verifizierbares Internet-Wahl-System, für politische Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz, électronique-system erarbeitet.
Die BFH hat 02/2012 ein umfassendes Konzept für ein verifizierbares Internet-Wahl-System, für politische Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz, électronique-system erarbeitet.
Der Kanton Zürich hat für 2015 das E-Voting ausgesetzt, will jedoch 2019 mit 2 neuen Systemen antreten. Diese sollen für jeden Bürger ein Einsichtsrecht in die Abstimmung und für Programmierer ein Einsichtsrecht in den Quellcode enthalten. Gefahren sieht man eher in künftiger Facebook-like-Button-Demokratie. Es ist langfristig geplant, Unterschriften online, als E-collecting, zu sammeln.

Estland ist das erste 2005 und bislang einzige Land weltweit, welches E-Voting über das Internet bei echten Wahlen anbietet.
Die Schweiz will bis 2019 nachziehen



P.S. Auch mit Briefwahl gab es, nicht zum ersten Mal, Betrug.
P.P.S. Wenn nach der Wahl die Fingerabdrücke mit den abgegebenen Wahlscheinen abgeglichen werden, hat es sich mit geheimer Wahl.