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Entscheidung
Trotz großer Hoffnungen auf das Internet hat sich die Machtverteilung nicht geändert. Lediglich Informationen werden besser durch das Netz verteilt.
Als erster Verein hat die
Initiative D21 e.V.
eine gültige Online-Wahl in Deutschland realisiert.
Paragraph
§11
zur Ermöglichung des Einsatzes neuer Medien im Verein kann als Beispiel dienen.
Chancen
hingegen nimmt für sich die Durchführung der ersten e-Basisdemokratie-Veranstaltung und
Umsetzung in eine e-Basisdemokratie-Struktur in Anspruch.
Die Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
setzt
2010
die Handlungsanweisung zu mehr Öffentlichkeit mit der Software
Adhocracy
um.
Bei derKommission
2011
handelt es sich aber eher um eine
Schmierenkomödie.
Neuerdings wird testweise der niederländische
Wahlcomputer
NEDAP
für Wahlen eingesetzt, ganz nach amerikanischem Vorbild. Jedoch sind die
Experten
nach dem Verfassungsurteil erstmal ratlos, gehört zu den 5 Anforderungen: Allgemein, unmittelbar, frei gleich, geheim jetzt auch noch die Nachvollziehbarkeit der Wahl.
Als
elektronische Wahlsysteme
(Electronic Voting Systems, E-Voting-Systems) werden
diejenigen elektronischen Systeme bezeichnet, die den Ehrgeiz haben, eine "richtige" Wahl oder
Abstimmung - also u.a. mit korrekter Ergebnisermittlung und Einhaltung des Wahlgeheimnisses -
elektronisch realisieren zu wollen.
Die Ansprüche liegen so hoch, dass selbst Entwickler sich zu
Gegnern
der elektronischen Erfassung wandeln. Doch es gibt auch andere
Überlegungen
hierzu. Es scheint wie die Quadratur des Kreises, Sicherheit und Anonymität im Rechner gleichermaßen umzusetzen.
Das freie
GNU.FREE
-Projekt ist deshalb - wegen technischer Probleme -
2002
angehalten
worden. Aber seit
10/2010
gibt es ein neues
Projekt.
Hierzu ein
c't Video.
Bingo-Votimg
ist ein neues Verfahren zur End-to-End-Verifikation.
Einen ganz anderen Ansatz verfolgt die Idee vom E-Parlament: Der Abgeordnete bleibt im Wahlkreis, erhöht damit seine Volksverbundenheit und Ansprechbarkeit für Nicht-Lobbyisten. Außerdem spart er, unter Verwendung von Computern und Datenleitungen, erhebliche Steuermittel.
Oder man führt Gemeindeabstimmungen mit
Bewegungssensoren
ein.
die neuen Grenzen der elektronischen Demokratie
Swissinfo
Die Sicherheit des Systems, das in Anières zum Einsatz kam, hat sich bewährt. Jeder Bürger bekam, zusammen mit den Abstimmungs-Unterlagen, einen persönlichen 16-stelligen Code.
Inzwischen
12/2004,
wird die Abstimmung per
Handy und Internet
in der Schweiz installiert. Im
November 2005
soll der Pilotversuch abgeschlossen sein. Doch es gibt auch
kritische
Stimmen.
Die BFH hat
02/2012
ein umfassendes Konzept für ein verifizierbares Internet-Wahl-System, für politische Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz,
électronique-system
erarbeitet.
Google
Collaboratory
versucht eine offene Diskussionskultur zu Lösungsansätzen gesellschaftlicher Fragen zu etablieren.
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