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Entscheidung
Trotz großer Hoffnungen auf das Internet hat sich die Machtverteilung nicht geändert. Die großen Hürden sind die Mächtigen, die nichts abgeben wollen und die Vorstellungen der Gesellschaft, welche sich in Generationentempo ändern. Da sich die
Alterspyramide
zu den Alten verschiebt, ist von dieser Seite aus mit einer Verlangsamung gesellschaftlicher Entwicklungen zu rechnen. Bis jetzt werden durch das Netz hauptsächlich Informationen besser verteilt.
Als erster Verein hat die
Initiative D21 e.V.
eine gültige Online-Wahl in Deutschland realisiert.
Paragraph
§11
zur Ermöglichung des Einsatzes neuer Medien im Verein kann als Beispiel dienen.
Chancen
hingegen nimmt für sich die Durchführung der ersten e-Basisdemokratie-Veranstaltung und
Umsetzung in eine e-Basisdemokratie-Struktur in Anspruch.
Die Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
setzt
2010
die Handlungsanweisung zu mehr Öffentlichkeit mit
Software
um.
Bei der Kommission
2011
handelt es sich aber eher um eine
Schmierenkomödie.
Neuerdings wird testweise der niederländische
Wahlcomputer
NEDAP
für Wahlen eingesetzt, ganz nach amerikanischem Vorbild. Jedoch sind die
Experten
nach dem Verfassungsurteil erstmal ratlos, gehört zu den 5 Anforderungen: Allgemein, unmittelbar, frei gleich, geheim, jetzt auch noch die Nachvollziehbarkeit der Wahl.
Als
elektronische Wahlsysteme
(Electronic Voting Systems, E-Voting-Systems) werden
diejenigen elektronischen Systeme bezeichnet, die den Ehrgeiz haben, eine "richtige" Wahl oder
Abstimmung - also u.a. mit korrekter Ergebnisermittlung und Einhaltung des Wahlgeheimnisses -
elektronisch realisieren zu wollen.
Die Ansprüche liegen so hoch, dass selbst Entwickler sich zu
Gegnern
der elektronischen Erfassung wandeln. Doch es gibt auch andere
Überlegungen
hierzu. Es scheint wie die Quadratur des Kreises, Sicherheit und Anonymität im Rechner gleichermaßen umzusetzen.
Nimmt man Anonymität aus der Rechnung, ist die Umsetzung ganz einfach. Jedoch steigt dann die mögliche Einflußnahme, wie uns Rudelverhalten bei Unfreien, wie z.B. der Abgeordneten bei ihren Abstimmungen, regelmäßig vor Augen führt.
Das freie
GNU.FREE
-Projekt ist deshalb - wegen technischer Probleme -
2002
angehalten
worden. Aber
10/2010
gab es vorrübergehend ein neues
Projekt.
Hierzu ein
c't Video.
Bingo-Votimg
ist ein neues Verfahren zur End-to-End-Verifikation.
Nach den
Überwachungsskandalen
sollte man die Idee der Onlinewahlen sowieso nochmal überdenken; Manipulation Inside.
Der 31C3-Kongress hat
12/2014,
nach der Snowden-Veröffentlichung zu
Angriffsszenarien
staatlicher Geheimdienste, Online-Abstimmungen vorerst grundsätzlich das Vertrauen entzogen.
Google
Collaboratory
versucht eine offene Diskussionskultur zu Lösungsansätzen gesellschaftlicher Fragen zu etablieren.
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Die Software
Adhocracy
ordnet Vorschläge nach Beliebtheit: Beiträge mit vielen Stimmen listet Adhocracy ganz oben, Nonsensvorschläge rutschen automatisch ans Ende. Ein Moderator startet die Abstimmung.
Die
Software
Liquid Feedback
hingegen arbeitet mit "Initiativen", die verschiedene Phasen durchlaufen. Vorschläge in der Phase 1 müssen ein vorgegebenes Quorum an Unterstützern erreichen, um in die 2. Phase, die inhaltliche Diskussion, zu gelangen. In der Diskussionsphase können Anregungen und Alternativinitiativen eingebracht werden. Am Ende der Findungsphase, zur Abstimmung, spielen wiederum Quoren eine Rolle. Zeitlich begrenzte Delegierung seiner Stimme ist möglich. Anwendung findet LF in nicht bindenden "Ständigen Mitgliederversammlungen" der Piratenpartei, sowie im niedersächsischen Landkreis Friesland.
Doch
2014
wächst die
Skepsis
gegenüber Computer und Internet. Man vertraut wieder dem Papier.
02/2017
organisiert die Piratenpartei mit der VoIP-Software
Mumble
einen Online-Parteitag.
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Die Schweizer Firma Threema hat seinen
Krypto-Messenger
mit einer Umfragefunktion angereichert.
Einen ganz anderen Ansatz verfolgt die Idee vom E-Parlament: Der Abgeordnete bleibt im Wahlkreis, erhöht damit seine Volksverbundenheit und Ansprechbarkeit für Nicht-Lobbyisten. Außerdem spart er, unter Verwendung von Computern und Datenleitungen, erhebliche Steuermittel.
Oder man führt Gemeindeabstimmungen mit
Bewegungssensoren
ein.
Beim Thema Onlinewahlen sollte man weiterführend über eine
E-Regierung
nachdenken.
die neuen Grenzen der elektronischen Demokratie
Swissinfo
Die Sicherheit des Systems, das in Anières zum Einsatz kam, hat sich bewährt. Jeder Bürger bekam, zusammen mit den Abstimmungs-Unterlagen, einen persönlichen 16-stelligen Code.
Inzwischen
12/2004,
wird die Abstimmung per
Handy und Internet
in der Schweiz installiert. Im
November 2005
soll der Pilotversuch abgeschlossen sein. Doch es gibt auch
kritische
Stimmen.
Die BFH hat
02/2012
ein umfassendes Konzept für ein verifizierbares Internet-Wahl-System, für politische Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz,
électronique-system
erarbeitet.
Die BFH hat
02/2012
ein umfassendes Konzept für ein verifizierbares Internet-Wahl-System, für politische Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz,
électronique-system
erarbeitet.
Der Kanton Zürich hat für
2015
das E-Voting ausgesetzt, will jedoch
2019
mit 2 neuen Systemen
antreten.
Diese sollen für jeden Bürger ein Einsichtsrecht in die Abstimmung und für Programmierer ein Einsichtsrecht in den Quellcode enthalten. Gefahren sieht man eher in künftiger Facebook-like-Button-Demokratie. Es ist langfristig geplant, Unterschriften online, als E-collecting, zu sammeln.
Estland
ist das erste
2005
und bislang einzige Land weltweit, welches E-Voting über das Internet bei echten Wahlen anbietet.
Die Schweiz will bis
2019
nachziehen
07/2018
werden im Schweizer Kanton Zug zum ersten Mal Onlineabstimmungen mittels
Blockchain-Technologie
getestet. Diese sollen bessere Nachvollziehbarkeit und Unveränderbarkeit gewährleisteten und der Quellcode veröffentlicht werden.
P.S. Auch mit
Briefwahl
gab es, nicht zum ersten Mal, Betrug.
P.P.S. Wenn nach der Wahl die Fingerabdrücke mit den abgegebenen Wahlscheinen abgeglichen werden, hat es sich mit geheimer Wahl.
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