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Definition: Demokratie (griechisch δημοκρατία)


- bezeichnete ursprünglich direkte Volksherrschaft, d.h. Bürger stellen Regeln auf und leben danach: Herrscher ≡ Beherrschte

Um einen einfachen Vergleich heranzuziehen, kann man die Entwicklung der Gesellschaft mit der eines heranwachsenden Kindes vergleichen, welches
1. ein funktionierendes Elternpaar hat - Monarchie
2. sich das geschiedene Elternteil aussuchen kann - parlamentarische Demokratie
3. seine Eltern in Frage stellt und schließlich seine eigenen Entscheidungen trifft - direkte Demokratie

Mit dem Begriff Volksabstimmung ist, ganz unspezifisch, ein Referendum, ein Volksentscheid, ein Bürgerentscheid oder eine andere Form der Mitsprache gemeint.
Ein von oben verordnetes Referendum (Plebiszit) wird häufig zum Machterhalt mißbraucht und hat deshalb den schalen Beigeschmack einer Wahl zwischen Pest und Cholera. Verschärft wird dieser Eindruck, wenn die Bürger mit Waffengewalt zur Urne getrieben werden und andere Unstimmigkeiten auftreten.
Fakultatives Referendum ist meistens über Vorstufen (Initiative => Begehren => Volksentscheid) zu erreichen. In der Schweiz wird zwischen Referendum(als Veto) und Initiative(als GesetzesVorschlag) unterschieden.

Hier ein Überblick:

Spontane Wünsche und Äußerungen einiger Politiker, nach einer Volksabstimmung eines gewünschten Themas, ohne rechtlichen Hintergrund, nennt man Ad-Hoc-Abstimmungen. Bei Referenden wird manchmal, bei einem "falschen" Ergebnis, die Abstimmung bis zum gewünschten Ergebnis wiederholt - siehe EU-Verfassung in Irland. Unechte Referenden, ohne Gesetzesmacht, können in die Sparte Umfrage eingereiht werden - siehe EU-Verfassung in Frankreich.

Obligatorische, von der Verfassung vorgeschriebene Referenden gibt es zu Verfassungsfragen.
Konstruktives Referendum ist ein fakultatives Referendum, um ein Gesetz zu kippen und beinhaltet gleichzeitig einen Gegenvorschlag, wie das Gesetz besser auszugestalten ist.
Ein abrogatives Referendum dient der Aufhebung eines Gesetzes. Mit dem Initiativrecht jedoch, können Bürger nicht nur auf vorhandene oder anstehende Gesetze reagieren, sondern eigene Ideen umsetzen. Ohne Initiativrecht hinkt Volksgesetzgebung immer der Willkür der Regierung hinterher.

Wichtig ist im Sprachgebrauch die Trennung der Begriffe Abstimmung (Eng begrenzte Sachverhalte werden von Parlamentariern, oder in der Schweiz von den Stimm-Bürgern, entschieden.) und Wahl (von Personen), da ganz unterschiedliche Systeme und Größenordnungen gemeint sind.

Insgesamt 84 % der Befragten waren im Jahr 2004 für bundesweite Volksabstimmungen. Das war kein Einzelfall. Diese Zahl ist seit vielen Jahren relativ stabil und wird von den "Repräsentanten" ignoriert.
Laut ARD-Umfrage 2010 über ein Entweder/Oder entscheiden sich zwar 76 % für bundesweite Volksabstimmungen, aber nur 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den gewählten Abgeordneten getroffen werden sollten.

Die erste Überlieferung, also mit dem Auftauchen der alphabetischen Schrift, eines demokratischen Losentscheids kommt von Saul im alten Testament. Er schreibt über Samuel, etwa 1000 v.C.

Sieht man sich die Geschichte der Demokratie an, erkennt man die Notwendigkeit einer Rückbesinnung, vor einer überstürzten "Demokratie 2.0".

508 v.C. schwächte Kleisthenis dem Beamtenrat und richtetete den Rat der 500 ein. Seine Mitglieder wurden für 1 Jahr gelost, um möglichen Machtmissbrauch entgegenzuwirken. Der 500er-Rat bereitete den Marktplatz und die Entscheidungen für die fast wöchentlichen Volksversammlungen vor, an denen, auf dem Stadthügel Pnyx, mindestens 6.000 Bürger teilnahmen. Je 1/10 des Jahres standem dem Rat aus ihm geloste 50 ständige Vertreter vor; der Vorsitzende wurde täglich gewechselt. Alle Mandate wurden imperativ vergeben.
Perikles, ein berühmter Förderer der Demokratie ab 472 v.C., führte Transparenz, Tagegelder für arme Amtsinhaber ein und schloß Ämterhäufung aus. Verhandelt wurden bei den Volksversammlungen vornehmlich um die Versorgung, Sicherheit, Erbansprüche und Petitionen, die Kontrolle der Amtsinhaber, etc. Die Gemeinden verwalteten sich selbst. Die Gemeinden wurden in Regionen zusammengefasst, welche wiederum zu Phylien gehörten.

Die Bürger der attischen Demokratie, alle griechischen Männer(als Familienoberhaupt - Frauen, Kinder und Sklaven waren damals nicht stimmberechtigt) erhielten zuerst das Recht, die Arbeit der Beamten zu überprüfen und darüber zu richten. Nach und nach verlor sich die Macht der Beamten im eingeführten Losverfahren. Nur noch wenige Ämter, wie Militär, Finanzen, Wasserversorgung, welche spezielles Fachwissen benötigten, wurden nicht durch Wahl vergeben.
Die Gerichte, von Bürgern besetzt, wurden aufgewertet. Die Mehrheit der Anwesenden entschied. Jährlich gab es die Möglichkeit schädliche Individuen abzuwählen und für 10 Jahre per Scherbengericht zu verbannen. 415 v.C. wurde es vom Graphe paranomon abgelöst. Das oberse Gericht hieß Heliaia.

Alle Macht kam und blieb fast 150 Jahre beim Volk. Bei innen- und außen-politischen Krisen 411-410 v.C. und 404-403 v.C. wurde die Demokratie eingefroren und durch eine Oligarchie ersetzt. Entscheidungen der Volksversammlung konnten vor Gericht gestellt und aufgehoben werden.
338 v.C. besiegten die Makedonier, unter Phillip II und Alexander, Griechenland. Die griechische Demokratie rückte erst wieder mit den amerikanischen/französischen Revolutionen ins Blickfeld. Sich aus der griechischen Demokratie ableitende Gesellschaftsformen sind alle postdemokratisch.

Auch in Rom gab es, nach dem Abschluß der Ständekämpfe von 500 bis 290 v.C. Volksversammlungen, der römischen Männer. Sie hatten das Recht über gewählte Volkstribunen Gesetze für das Gemeinwesen einzubringen und danach über die vorgelegten Gesetze abzustimmen. Deren wahrer Einfluß ist aber umstritten. Wichtige Entscheidungen wurden vom Senat und anderen Organen getroffen. Seine Eroberungspolitik glänzte mehr in den Augen der Historiker und hatte mit seiner Mischverfassung lange Zeit einen größeren Einfluß als Griechenland.

Das nordische/germanische Thing (gesprochen Ding) ist, dank fehlender Schriftsprache, fast in Vergessenheit geraten. Der römische Schreiber Tacitus berichtete schon in seiner Germania, dass wichtige Angelegenheiten von der Volksversammlung geregelt worden seien. Diese Tradition pflegte man bis 1300 in Norddeutschland.
Zurückentwickelt zum Parlament hat sich das Thing in Dänemark, Schweden, Norwegen und Island. Weiterentwickelt hat sich die Landsgemeinde, als eine der ältesten und einfachsten Form der Demokratie, in der Schweiz. In Appenzell versammeln sich seit 1378 die Bürger auf dem Marktplatz, um über ihre Belange zu entscheiden.

Außer in Stammesgemeinschaften überall auf der Welt, gibt es Hinweise zu demokratischen Strukturen in unabhängigen Indischen Republiken Sanghas und Ganas um 600 - 400 v.C. Bei den Irokesen gab es das Gebot der Einstimmigkeit. In Afrika gilt der Diskurs als Grundlage aller Entscheidungen. In China gab es 220 v.C. - 1912 lokale demokratische Entscheidungen.
Aus Übersetzungs- und Verständnis-fehlern, sowie Korruptionsinteressen wurden gewählte Vertreter und imperative Mandate zu Königen umfunktioniert, so dass sich ein europäisches Überlegenheitsgefühl herausbildetete.

Innerhalb der Ständegesellschaft des europäischen Mittelalters war ein Widerstandsrecht gegen die Obrigkeit allgemein akzeptiert. Die Bindungen zwischen Lehnsherr und Vasall waren wechselseitig. In Stadtstaaten gab es Interessenvertretungen des Volkes.

Bereits 1291 schwörten die Bundesgenossen einen Eid, den Bundesbrief: sich einigen zu wollen und dazu keine höheren Instanzen oder Institutionen [außer Gott] anzuerkennen. In einer Art Befreiungstradition habe der gemeine Schweizer im 16. Jh. die Adligen mit Waffengewalt vertrieben, als Kollektiv deren Rechtsnachfolge angetreten und sich fortan selbst verwaltet und regiert.
1798 gab es, von Frankreich inspiriert, die Helvetische Revolution. 1848 gab die Bundesversammlung allen Kantonen Gleichberechtigung und den Bürgern Freiheitsrechte. 1868 entstand in Zürich, unter Führung Karl Bürkis, eine Bewegung, die zur 3-stufigen Volksgesetzgebung führte.
Nachdem bis 1971-1990 nur 50 % der Schweizer Bürger mitentscheiden durften, fiel mit dem Frauenstimmrecht auch diese Hürde.

Nach der französichen Revolution 1789 konnte zunächst das Volk von der absolutistischen Herrschaft (Ancien Régime) befreit werden. Doch das, an die Amerikanische Verfassung angelehnte, repräsentative Demokratiemodell schafften die Jakobiner über den Nationalkonvent 1793 ab und errichteten unter Robespierre eine direktdemokratisch orientierte Zentralgewalt. Um die ideale Regierung nach den Ideen Rousseau's zu erreichen, wurden bis 1794 tausende politisch Andersdenkende hingerichtet, was Freunde und Feinde der Revolution in ganz Europa entsetzte und daraufhin die Demokratiebewegung in Europa lähmte.
Abstimmungen schauen im Saarland und Umgebung unter dem Namen Cisrhenanische Föderation auf eine längere 1798 Tradition. 1804 wurde Napoleon, über das Verfassungsreferendum bei 47% Zustimmung, Kaiser.

1848 bis 1891 lebte der Gedanke an direkte Gesetzgebung durch das Volk, angeregt von den Entwicklungen in Frankreich und Amerika, als naturnotwendige Folge der Repräsentativ-Verfassung, auch in der deutschen Arbeiterschaft, die sich aber ab 1887 von den antizentralistischen, syndikalistischen Jungen, aus denen schließlich die Gewerkschaft FVdG, später daraus die FAUD, eine dezentrale Gewerkschaft mit bis zu 150.000 Mitgliedern, entstand, trennten. Seitdem gibt es eine parlamentarische SPD und eine APO. 1792/93 erreichten die deutschen Jakobiner (Klubisten) in der Mainzer Republik einen einen ersten modern-demokratischen Vorstoß. 1798 wird das Volk(max. 1/5 der Erwachsenen) zur eigenständigen Cisrhenanische Republik zwischen Frankreich und Deutschland befragt. 78% der eingegangenen Stimmen waren dagegen. Das Gebiet fiel an Frankreich.
Nach dem 1. Weltkrieg konnten für kurze Zeit Arbeiter- und Soldaten- Räte in Deutschland die Regierungsgewalt ausüben. Trotz der gern beschriebenen Parallelen zur direkten Demokratie, definierten sich die Räte nach dem Repräsentativsystem. Sie machten in ihrer Umsetzung als Sowjets ⇒SU und nach dem grünen Buch(Libyen) keine gute Figur.

1910 wurde die Katalanische Gewerkschaft CNT mit anarchistischen Zügen gegründet. Der spanische Bürgerkrieg von 1936 bis 1939 beendete den Ausflug der Freiheit, mithilfe Hitlers, Stalins, Mussolini, sowie dem anarchistischen Sündenfall.