Über die Intelligenz von Politikern
Sie sind intelligent genug ...
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sich selbst einen Scheck auszustellen, die Höhe zu bestimmen und das Ganze steuerfrei zu nennen.
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sich ein paar Diener zu halten, Reisen,
Autos
und
Flugzeuge
zu gönnen.
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sich ein paar! lukrative Nebenjobs als Aufsichsrat etc. auszahlen zu lassen.
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sich je ein
iPad
zu gönnen, obwohl die hauseigene Druckerei alles kostenlos zur Verfügung stellt.
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sich nicht brütend mit Problemen auseinanderzusetzen, sondern sich jederzeit ins rechte (Fernseh)-Licht zu setzen.
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sich außerhalb des Rechtsstaats zu stellen. Falls ihre linke Tour mal aufstoßen sollte, sind sie aus dem Schneider.
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sich mit Gleichgesinnten zu versammeln und ihre Intelligenz zu verbergen. Sonst könnte man Szenen wie auf dem Parteitag der SED nicht sehen (Hände hoch). Damit meine ich den Gruppenzwang bei Abstimmungen
(oder waren Politiker nicht dem Wähler verpflichtet?)
...
z. denn Niemand kann geben, teilen und zuteilen, ohne vorher zu nehmen.
Die Verführung bei soviel Machtkonzentration ist einfach zu groß.
Das ist ein Fehler des bestehenden Systems. Da wünscht man sich manchmal ein Scherbengericht herbei.
Der Ruf nach einer Ausbildung für Politiker wurde immer belächelt. Die Techniken der Macht - mit ihrer raffinierten Instrumentalisierung der Schwächen von Mitmenschen zur Sicherung von Macht Posten und Geld; die Minimierung von möglichen Angriffsflächen für politische Gegner mit der Folge von Profillosigkeit und Positionsverschwommenheit, taktischen Loyalitätsschwankungen und Opportunismus, leerem Politikerjargon und Reden mit gespaltener Zunge - können nicht offen ausgesprochen werden.
Machiavelli/Arnim/Wiesendahl: Der erfolgreiche Politiker ist nur ein Fachmann, wie man seine politischen Gegner bekämpft und ein Meister der gefälligen Inszenierung des Scheins.
Da wir gerade beim Thema
Geld
sind (Stand 2000).
Was macht denn Ulrich Kelber so?
Der Abgeordnete ist derart bürgernah,
dass er sogar alle seine Einkünfte offen legt:
Meine Bezüge als Bundestagsabgeordneter:
Diäten: 13.163,84 DM / Monat
(ab 2013 7923,- € - voll zu versteuern, kein 13. Monatsgehalt)
Aufwandsentschädigung: 6.558,-DM / Monat (steuerfrei, für Berliner Wohnung, Wahlkreisbüro, Teile
Bürokosten, Veranstaltungen, Reisen Mitarbeiter, ...)
Freikarte Deutsche Bundesbahn, Freiflüge zwischen Bonn und Berlin,
Fahrbereitschaft innerhalb Berlins
Meine Bezüge als Stadtverordneter:
583,- DM / Monat(steuerpflichtig, 1/3 Abführung an SPD-Ratsfraktion zur Finanzierung von
Sozial- und Mieterberatung, etc.)30,- DM / Sitzung
100,- DM / Sitzung
des Aufsichtsrates der "Energie- und Gebäudemarketing Bonn GmbH" (ca. 3
Sitzungen pro Jahr)
Verzicht auf 9.000,- DM / Jahr für Mitgliedschaft in
drei Aufsichtsräten der Stadtwerke zugunsten sozialer Projekte
Freifahrkarte Stadtwerke Bonn, Parkkarte Rathaus und Stadthaus
Als Angestellter der Firma Comma Soft: * Weitere Tätigkeit, um nicht abhängig
von der Politik zu werden, ca. 2 Tage pro Monat (Bezahlung: Stundensatz
wie vor Einzug in den Bundestag [ca.70.000,-DM / Jahr])
Ups, hat er bei der Aufzählung: 4.000 €/Monat steuerfreie Bürokostenpauschale, 1/2 Krankenversorgung, Mehraufwendungen der 2.-Unterkunft, die Kita, die Sicherheitsleute, die (Auslands-)Reisen "zu Studienzwecken", Übergangsgelder und Hinterbliebenenversorgung, die Bezahlung für seine Mitarbeiter (15.000,- €/Monat [2011]) und die Mitarbeiter seiner Fraktion, die ihm einen guten Vorsprung bei der Wiederwahl garantiert, vergessen?
P.S. seine aktuelle Angaben können sie
hier
ansehen. Die absoluten
Ausgaben
sind natürlich wesentlich höher, manches bleibt
geheim.
Eine der größten finanziellen Belastungen sind ihre
Pensionen
, die auch schon mal doppelt oder dreifach gezahlt werden. Vielen reicht das noch nicht. Sie lassen sich von Wirtschaftsunternehmen
"sponsorn".
Von öffentlichen Trägern ist solcherart
Unterstützung
zwar nicht erlaubt, aber was solls? Und die Europapolitiker
bedienen
sich noch
dreister,
zumal Politiker die
Steuerpflicht
umgehen.
Dann haben wir noch den
Hubschrauber
für den Wahlkampf, die
alten
und
neuen
Regierungsmaschinen. Und die Flugbereitschaft ist
Quersubventiert.
Mitglieder des Parlamentspräsidiums, Fraktionsvorsitzende, Ausschussvorsitzende usw. erhalten erhöhte Funktionsbezüge. Und jedes Jahr wird es
teurer.
Der Bundeskanzler, sein Amt und seine Nöte
brauchen
knapp 2 Mrd. €/Jahr, davon 1 Mrd. € für Propaganda(abgesehen von den 7 Mrd.€ GEZ-Fernsehen) zusätzlich zu den Posten der einzelnen Ministerien(als Teil der Regierung).
Der Bundestag
verbraucht
knapp 650 Mill. €/Jahr, also ca. 1 Mill €/Abgeordneten.
Wer ist hier Sozialschmarotzer?
Die
Berufe
der
Abgeordneten
2005-2009
146 Juristen
44 Lehrer
28 Politologen
26 Volkswirte
20 Ingenieure
etc.
Man kann auch andere
Blickwinkel
verwenden.
Das Problem ist, dass viele Menschen denken, sie gehen alle 4 Jahre
zur Wahl und die Politiker werden ihre Probleme in dieser Zeit lösen.
Das ist nicht so ihr Ding. Was Politiker gut können:
- Auf Wellen reiten. So hatte Kohl nicht die DDR gestürzt, sondern die Welle, auf welcher er surfte, kam ganz woanders her.
- Sich es gut gehen lassen. Von den Auswirkungen ihrer/unsrer Gesetze merken die eh nichts.
Aber
wie
werde ich Politiker? Natürlich über eine jahrelange
Ochsentour.
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